Öl unter Deck, Code im Schatten: Brüssels achtzehnter Akt
Brüssel hat zugeschlagen. Achtzehntes Sanktionspaket, neue Zügel für die Schattenflotte, ein Preisdeckel, der diesmal beißen soll. Die Sanktionen werden verlängert — wegen hybrider Bedrohungen, wegen Manipulation ausländischer Informationen. Während die Bürokraten die Sektgläser heben, weben die Architekten der Umgehung längst die nächsten Schleier.
Russisches Rohöl soll künftig billiger an den Kontrollen vorbeigeschleust werden. Der Preisdeckel sinkt, die Maßnahmen gegen Schattenflotten — geisterhafte Tanker ohne klare Flagge — werden verschärft. Klingt nach Entschlossenheit. Riecht nach dem dritten Akt eines Stücks, das ich seit Jahren beobachte.
Wer profitiert? Diese Frage stellt Brüssel nicht. Banken, die weiter Devisenströme aus Zypern und den Emiraten abwickeln, tauchen nur am Rand auf. Die Kryptobranche kommt als Regulierungsfall daher — MiCA, DeFi, Smart Contracts, DeFi-Protokolle, Governance. Was als Schutz des kleinen Anlegers verkauft wird, ist die Blaupause für globale Standards: Wer Compliance bezahlen kann, schreibt die Spielregeln.
DeFi ist in der EU ein regulatorisches Graubereich. Geldwäsche, Steuerhinterziehung — benannt. Eine klare Definition soll her. Was fehlt: Wer schreibt an ihr? Welche Lobbyisten sitzen am Tisch?
MiCA will DeFi in eine „strukturierte rechtliche Umgebung" integrieren, mit strengen Standards für AML und Governance. Übersetzt: Wer ohne Erlaubnis dezentral handelt, wird kriminalisiert. Die Marktstabilität, die gestärkt werden soll, ist die der Etablierten. Das Vertrauen der Investoren, das zurückkehren soll, ist das Vertrauen in die Verwahrer.
Justiz und Außenwirtschaftsgesetz: Gerichtliche Urteile und Ermittlungen werden als zentrale Elemente gepriesen. Gegen wen laufen sie? Gegen Mittelsmänner in Riga. Gegen Vorstandsetagen — selten.
Unklar bleibt, wer die Schattenflotten kontrolliert. Unklar bleibt, welche Banken die Umgehung ermöglicht haben. Die neuen Vorschläge — Importverbot für LMG, verschärfte Bank- und Kryptokontrollen — sind vor allem das Eingeständnis, dass die alten nicht gegriffen haben.
Die Pfeife glüht. Die Bücher sind nicht ausgeglichen. Und das war nie ein Versehen.