Aufsicht abgemeldet: Das Dreieck aus Washington, Tel Aviv, Teheran
Sehen Sie, Leser, ich habe zwei Kriege überlebt. Nicht weil ich besonders tapfer war, sondern weil jemand oben entschied, dass ich noch zu gebrauchen bin. Heute sitze ich an einem Schreibtisch und sehe, wie dieselben Leute oben entscheiden, dass das Recht nicht mehr zu gebrauchen ist.
Die US-Regierung hat die rechtliche Aufsicht über das eigene Militär zurückgefahren. Weniger Anwälte, weniger Prüfung, weniger Bremsen. Was übrig bleibt, ist ein Operateur mit klarer Linie nach unten — und niemandem, der fragt, ob die Linie überhaupt auf der Karte steht.
Human Rights Watch hat Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dokumentiert. Alle Konfliktparteien. Angriffe auf Zivilisten, auf zivile Infrastruktur. Das ist kein Detail am Rand, das ist die Aktenlage. Schwarz auf weiß, lesbar für jeden, der lesen will.
Seit Oktober 2023 ist der Nahostkonflikt eine andere Nummer. Israel gegen Hamas, gegen Hisbollah, direkte Konfrontation. Der Iran antwortet mit Raketen auf Israel. Die USA und Israel schlagen militärisch zurück, treffen iranische Marine und Basij-Einheiten. Die Spannungen sind keine mehr — sie sind eine Treppe, deren Stufen niemand mehr zählt.
Jetzt kommt der Teil, den Völkerrechtler in sauberen Sätzen schreiben und den ich Ihnen übersetze: Selbstverteidigung ist ein Recht. Aber dieses Recht endet dort, wo die Granate in einem Wohnhaus einschlägt. Die iranischen Gegenangriffe treffen zivile Ziele. Verstöße, dokumentiert, eingeordnet.
Die israelisch-amerikanischen Angriffe auf iranisches Staatsgebiet? Völkerrechtswidrig. Das sagen nicht Aktivisten, das sagen Leute, die das Völkerrecht beruflich lesen.
Wem nützt das? Wem schadet es? Wer verschweigt, dass die Aufsicht im eigenen Haus abgeschaltet wurde, während man draußen Bomben wirft? Unklar bleibt, wer in Washington die Feder für diese Lockerung geführt hat. Aber die Handschrift kenne ich. Ich habe sie in zwei Kriegen gesehen.
Stahl wird bestellt. Das bedeutet immer dasselbe.