Acht Minuten Düsseldorf — Eine Partei verbietet sich ihre Heilung
Manche Diagnosen brauchen keine Stunde. Die Vermittlung, die am Mittwoch in den Räumen der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stattfand, überlebte keine acht Minuten. Danach geschah das, was in solchen Theatern immer geschieht: nichts mehr. Man ging auseinander, man sprach nicht weiter, und das Schweigen wurde als Erklärung verkauft. Wer dabei war, sagt jetzt, das Gespräch sei gescheitert; wer nicht dabei war, sagt jetzt, es sei nie zustande gekommen.
Werfen wir den Blick hinter die Bühne.
Was am vergangenen Wochenende in Marl eskalierte, war nicht der Ausbruch einer Krankheit, sondern die Inszenierung ihrer Symptome. Körperliche Übergriffe, Beleidigungen, Einschüchterungsversuche — und gleich darauf, fast auf Knopfdruck, Strafanträge. Die Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Knuth Meyer-Soltau stellten sie gegeneinander. Man beachte das Verb: nicht »erhielten«, sondern »stellten«. Hier wurde eine Sprache gewechselt. Aus der politischen Auseinandersetzung wurde ein justizielles Duell. Wer die Justiz ruft, will nicht mehr verhandeln; er will protokollieren.
In Düsseldorf saßen sich Martin Vincentz, der Landeschef, der dem Co-Bundeschef Tino Chrupalla nahesteht und als gemäßigt gilt, und Sven Tritschler gegenüber, frisch gewähltes Mitglied des Bundesvorstands, Haupt der Gegenfraktion, in deren Lager auch Matthias Helferich seinen Platz hat — jener Mann, dem E-Mails über Rassenlehre und Gewaltfantasien zur Last gelegt werden. Verbündet ist dieses Lager mit der anderen Bundes-Co-Chefin, Alice Weidel. Das Bild, das sich hier formt, ist nicht das einer Partei mit zwei Flügeln, die um die beste Lesart der Welt streiten. Es ist das Bild einer Organisation, deren zentrale Operationseinheit die gegenseitige Lähmung ist — in der jeder Zug bereits den Gegenzug provoziert und das Patt nicht als Niederlage, sondern als einzige verbliebene Spielform gilt. Man braucht einander, um sich zu definieren; man hasst einander, um sich zu legitimieren. Ohne den Anderen ist man nichts als eine Ansammlung von Funktionären im Kreisverkehr.
Der Mechanismus ist präzise. Er funktioniert in drei Sätzen.
Erstens: Man erklärt jede Verständigung zur Kapitulation. Wenn Gemäßigte mit Radikalen reden, ist es Verrat; wenn Radikale mit Gemäßigten reden, ist es Schwäche. Jede Brücke, die geschlagen wird, ist bereits die nächste, die verbrannt werden muss.
Zweitens: Man wählt die Personen der Verfahren so, dass sie vor Eröffnung kompromittiert sind. Vincentz zog sich nach dem Abbruch an den Bundesvorstand und beanstandete die Unabhängigkeit des Mediators. Dieser sei »ungeeignet«, weil er sich in Brüssel im Umfeld eines Europaabgeordneten bewege, der dem Weidel-Lager nahestehe. Der gleiche Vincentz hätte vor sechs Monaten eine ähnliche Brüsseler Verbindung vermutlich als Argument für genau diese Wahl benutzt. Es ist die Universalwaffe des modernen Binnenstreits: die externe Verflechtung. In Brüssel war man schon immer vorsichtig. Heute ist man es aus anderen Gründen.
Drittens, und das ist der entscheidende: Man lässt den eigenen Mann fallen, sobald er zu verhandeln beginnt. Vincentz wurde, so berichtet es die »Zeit«, nach kurzer Zeit von zwei Parteikollegen seines eigenen Lagers aus dem Raum geholt. Das Gespräch endete. In dieser Geste liegt die Wahrheit der gesamten Auseinandersetzung. Es gibt kein gemäßigtes Lager. Es gibt ein Lager, das sich als gemäßigt inszenieren kann, solange es nicht verhandelt. Sobald es verhandelt, wird es zurückgepfiffen. Die Lähmung ist nicht Kollateralschaden der Ideologie. Sie ist die Ideologie.
Offen bleibt, wer in jenem Augenblick die Strippen zog. Unklar ist auch, ob die Bundesvorstandsmehrheit, von der Vincentz in seinem Schreiben spricht — er behauptet, sie habe das Scheitern »offenkundig fest eingeplant« — das Ergebnis tatsächlich organisierte oder nur geschehen ließ. Was bleibt, ist die Mechanik. Eine Mediation, die nach acht Minuten endet, ist keine gescheiterte. Sie ist eine gelungene Demonstration. Die Botschaft lautet: Es wird nicht verhandelt, es wird inszeniert. Und wer sich nicht inszenieren lässt, wird hinausgetragen.
Dass der Bundesvorstand eine Untersuchungskommission einsetzen will, ist das deutsche Standardkapitel. Kommissionen sind die Weißröcke der Parteipolitik: Sie bedecken den Leichnam mit Anstand und verhindern, dass jemand zu genau hinschaut. Eine Kommission wird nicht fragen, warum die AfD in NRW zwei Lager hat, die sich gegenseitig die Legitimität absprechen. Eine Kommission wird fragen, wer in Marl welche Hand wohin gelegt hat. Das ist überschaubarer. Das ist bequem.
Und dahinter wartet die Landtagswahl. Die externe Lesart formuliert es unverblümt: Die zerstrittenen Lager gefährden die Landtagswahl-Teilnahme. Eine Partei, die sich nicht mehr als verhandlungsfähige Einheit präsentieren kann, ist für Wähler ein schlechtes Angebot — und für den Verfassungsschutz ein noch schlechteres. Die Stabilisierung, die von außen kommen müsste, kann nicht kommen. Denn jede Kraft, die versuchte, die Gräben zu überwinden, würde sofort als Kraft des anderen Lagers identifiziert und verschluckt.
Was hier zu beobachten ist, ist die perfekte negative Organisation. Man muss nichts mehr tun, um die eigene Lähmung zu sichern. Man muss nur jede Heilung verhindern. Die Regeln sind einfach: Jeder Kompromiss ist Verrat. Jeder Mediator ist kompromittiert. Jeder Verhandlungspartner ist Kollaborateur. Das Ergebnis ist vorhersehbar: Stillstand als Identität.
Ich habe in Genf Verträge gesehen, die nie eingehalten wurden. Ich habe Männern in die Augen geschaut, die lächelten, während sie logen. Aber die ehrlichste Form der Lüge ist die, die sich weigert, überhaupt noch zu verhandeln. Sie ist ehrlich, weil sie ihre Mechanismen nicht mehr versteckt. Sie legt sie offen aus — in acht Minuten, in einem Raum in Düsseldorf, vor zwei leeren Stühlen.