Schach um die Veteranen — Dreihundertfünfzig Milliarden als Pfand
Die Bühne ist 1937, sagen wir. Die Kameras surren, die Stühle knarzen, und zwei Männer in gut geschnittenen Anzügen spielen ein Spiel, das älter ist als das Gebäude, in dem sie stehen. Der eine heißt John Cornyn, geboren 1952, ein Senator mit dem Gesicht eines Mannes, der schon zu viele Kompromisse gezählt hat, als dass ihm das Zählen noch schwerfiele. Der andere heißt Mike Lee, sein Kollege, und zwischen ihnen liegt ein Gesetz, das sich SAVE America Act nennt — als sei Patriotismus etwas, das man in Paragraphen gießen und mit einer Kordel umwickeln könnte. Der einzige Unterschied zu 1937 ist, dass damals noch offen verhandelt wurde; heute nennt man es Verfahren.
Cornyn hat seinem Kollegen Lee Abschiedsschüsse verpasst, so steht es in den Akten, die das Vegas Patriot am fünften Februar des kommenden Jahres veröffentlichte — Abschiedsschüsse, ein präziser, fast zärtlicher Begriff in seiner Brutalität: wer sich verabschiedet, geht; wer Abschiedsschüsse verteilt, bleibt und sorgt dafür, dass der andere sich erinnert. Doch diesmal zielt der Schuss nicht auf einen Sitz, er zielt auf ein Gesetzespaket, das mit dreihundertfünfzig Milliarden Dollar an Verteidigungsausgaben verknüpft ist und in seiner Schleppe die Erweiterung der Veteranenleistungen mitführen soll. Soll. Das Wort steht hier mit Absicht, denn es ist der ganze Abstand zwischen Versprechen und Einlösung.
Man muss sehr genau hinsehen, denn die Bühne ist hell erleuchtet, und alle starren auf das, was sich dort abspielt: zwei Männer, die sich streiten, während im Hintergrund die Mechanik der Macht summt wie ein Uhrwerk, das niemand mehr hört. Was Cornyn tatsächlich kritisiert, ist nicht Lee allein — es ist die Verquickung, die fromme Ketzerei, Sozialprogramme und Rüstungsausgaben aneinanderzubinden wie man früher Ketten aneinanderband, nur dass die Glieder heute Dollarscheine sind und die Namen, die daran hängen, Renten heißen. Cornyn nahm an der Kritik teil, das ist dokumentiert, und die Teilnahme an Kritik ist im Senat eine eigene Kunst: man muss den Partner treffen, ohne den Gastgeber zu verletzen, und man muss die Quote füllen, ohne das Drehbuch zu zerreißen.
Die offizielle Erzählung verlangt, dass man glaubt, das SAVE America Act sei eine patriotische Geste. Es ist ein Spiel, gewiss, ein Schachspiel, und die Hand, die die Figuren über das Brett schiebt, gehört Trump. Wenn aber die dreihundertfünfzig Milliarden Dollar an Verteidigungsausgaben an dieses Gesetz gebunden sind, dann lautet die Frage nicht mehr, ob die Veteranen profitieren, sondern wer den Preis zahlt, wenn das Gesetz kippt — und es droht zu kippen, das ist keine Spekulation, das ist die Drohung selbst, die in seinem Namen steckt: das SAVE America Act bedroht die ohnehin fragile Erweiterung der Veteranenleistungen, und die Bedrohung kommt nicht von außen, sie kommt aus der Struktur des Gesetzes.
Betrachten wir die Widersprüche, diese kleinen Risse im Putz, durch die das Licht fällt, wenn man es zulässt. Senator Graham sprach nach einer Reise in die Ukraine über das SAVE Act — so berichtet die eine Quelle. Eine andere hält fest, dass es ein letztes Gespräch mit Netanyahu war. Beides kann wahr sein, gewiss, und beides kann sich widersprechen, denn ein Mann, der in Kiew war und dann mit Jerusalem spricht, hat zwei Herren gedient, und wer zwei Herren dient, hat am Ende niemandem gedient. Die Erzählung fügt sich nicht zusammen — sie ist Stückwerk, zusammengehalten von Dollars und Drohungen, und wer sie trotzdem für ein Ganzes hält, hat das Lesen verlernt.
Senator Coons nannte Trumps Rede ein "Temper Tantrum" über das SAVE America Act. Man stelle sich das vor: ein Wutanfall, dreihundertfünfzig Milliarden Dollar schwer, verkleidet als Gesetzgebung. Es ist die alte Melodie, die wir seit Jahren hören, nur dass die Instrumente gewachsen sind und die Halle, in der sie spielen, immer mehr Veteranen leer zurücklässt — Männer und Frauen, die für dieses Land ihre Gesundheit gegeben haben und jetzt zu Buchhaltern degradiert werden, die eine Bilanz lesen müssen, die ihnen jemand anderes gefälscht hat.
Denn genau hier liegt der Kern, den man benennen muss, ohne zu zögern: das Social Security Trust Fund, dieser unsichtbare Topf, aus dem die Leistungen fließen, könnte bis 2032 erschöpft sein. Sechs Jahre. Eine halbe Amtszeit, vielleicht zwei. Was bedeutet es, wenn man heute eine Erweiterung der Veteranenleistungen verspricht, während das Geld, das sie tragen soll, in Rüstung fließt und der Topf sich leert? Es bedeutet, dass das Versprechen ein Wechsel auf eine Zukunft ist, die man nicht einlösen will. Snopes hat die Quellen geprüft — und was bleibt, ist das Misstrauen, das sich nicht durch ein Häkchen auf einer Webseite besänftigen lässt.
So sieht der Preis der Politik aus, wenn man die Handschuhe ablegt und die Karten aufdeckt: nicht Schüsse, nicht Drohungen, sondern Zahlen, die größer sind als die Versprechen, die sie tragen sollen. Man muss kein Hellseher sein, um zu wissen, wie dieses Spiel endet. Man muss nur zählen können — und das, so sagt man mir, können alle hier im Saal.
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