Merz' großer Auftritt – und das leise Stolpern hinter der Bühne
Ich habe in Genf Verträge unterschreiben sehen, von denen ich wusste, dass sie nie gehalten werden würden. Männer in dunklen Anzügen lächelten, während ihre Hände das Papier kaum berührten, und ich begriff früh: Politik ist nicht das, was auf dem Podium geschieht. Politik ist das, was im Hintergrund verhandelt wird, wenn die Kameras aus sind.
Friedrich Merz inszeniert sich dieser Tage als jemand, der vom Reden ins Machen kommen will. Ein schöner Satz, der klingt nach Tatendrang, nach einem Versprechen, das die Republik so dringend bräuchte wie frische Luft. Doch was wir sehen, ist nicht das Machen. Was wir sehen, ist ein Kanzler, der eine Regierungsumbildung verstolpert, der seinen Fraktionschef verliert, der eine Vergleichslinie mit der AfD zieht und der einem öffentlich-rechtlichen Sender Einseitigkeit vorwirft – alles in einem Atemzug, alles irgendwie gleichzeitig, und nichts davon wirklich zu Ende gedacht.
Beginnen wir mit Jens Spahn. Sein Rücktritt als Unionsfraktionschef war keine Überraschung, und er war auch keine kleine Intrige. Er war die logische Konsequenz einer privaten Entscheidung, die mit der politischen Erwartungshaltung in Berlin in Konflikt geriet: die Leihmutterschaft. Was zwischen einem Menschen und seinem Lebensentwurf liegt, gehört zu ihm. Was zwischen einem Fraktionschef und der öffentlichen Debatte liegt, gehört uns allen. Spahn hat diese Rechnung beglichen, indem er ging. Das ist ehrenhaft – und es hinterlässt eine Lücke, die Merz nun füllen muss, mit einem eigenen Vorschlag für einen neuen Fraktionschef, in einer eigenen Kadenz, in einer Koalition, die ohnehin schon zittert.
Dass Spahn und Merz unterschiedliche Arbeitsweisen haben, weiß jeder, der die letzten Monate aufmerksam verfolgt hat. Spahn war der Mann, der die Fraktion laut führte, der polarisierte und der als Störsensor unverzichtbar war, weil er die nötige Reibung erzeugte. Merz ist der Mann der ökonomischen Begrifflichkeit und der korrekten Auftritte. Beide ergänzten sich, beide behinderten sich. Mit Spahns Abgang verliert Merz sein wichtigstes Korrektiv und damit auch einen Teil seiner politischen Grammatik.
Nun also der Vergleich mit der AfD. Merz hat die Debattenkultur der Grünen mit der der AfD gleichgesetzt. Das Wort, das hier fällt, heißt nicht Vergleich, es heißt Verharmlosung. Es heißt, eine demokratische Partei mit einer in Teilen verfassungsfeindlichen Formation in eine Linie zu rücken, nur weil sie unbequem argumentiert. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, hat diesen Vergleich als inakzeptabel bezeichnet. Sie hat recht. Wer so etwas sagt, outet sich nicht als scharfer Analytiker, sondern als ein Politiker, der die Grammatik der Demokratie nicht mehr beherrschen will.
Parallel wirft Merz dem ZDF Einseitigkeit vor. Wer mit dem Finger auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeigt, sollte sich fragen lassen, ob er die Kritik an sich selbst damit abwenden will. Die Pointe: Genau jene Regierungsumbildung, die als Reaktion auf angebliche Verzerrung jetzt kommen sollte, kann sich nicht mehr leisten, was sie versprochen hat. Der Kanzler verstolpert die Kabinettsumbildung, öffentlich sichtbar, und das zu einer Zeit, in der die Wirtschaftslage keinen Aufschlag duldet.
Deutschland geht wirtschaftlich am Stock. Das ist keine These, das ist Wetterlage. Die Altersvorsorge soll attraktiver werden, der Reformgipfel im Kanzleramt hat Bewegung versprochen, doch t-online dokumentiert nüchtern: Die Bundesregierung kommt an entscheidender Stelle nur langsam voran. nd-aktuell schreibt vor dem Gipfel, Merz habe kaum Hoffnung und attackiere die SPD. Dieses Bild – ein Kanzler, der ohne Hoffnung in ein eigenes Format geht und den Koalitionspartner öffentlich anprangert – ist das exakte Gegenteil von dem, was die Stunde verlangt.
Die offenen Fragen, die bleiben, sind deshalb auch keine Nebensächlichkeiten. Wer wird neuer Fraktionschef? Welche Personalentscheidungen sind nur noch Inszenierung, und welche sind kalkulierte Schwächung der SPD? Unklar bleibt, wer in der Union die Fäden zieht, wenn Spahn nicht mehr zieht. Unklar bleibt, ob Merz den Spagat zwischen wirtschaftlichem Druck und innenparteilichem Machtkampf überhaupt leisten kann. Unklar bleibt vor allem, ob die kommende Kabinettsumbildung – so sie denn kommt – eine Antwort auf die Krise ist oder nur eine neue Bühne für denselben Schauspieler.
Merz will vom Reden ins Machen kommen. Das wäre dringend nötig. Noch dringender wäre, dass er begreift, dass Machen nicht heißt, ein Personalkarussell in Gang zu setzen, während die Achse politisch wackelt. Machen heißt, Verantwortung zu übernehmen für eine Koalition, die längst an ihrer eigenen Sprachlosigkeit erstickt. Machen heißt, einen Vergleich mit der AfD nicht als rhetorische Waffe, sondern als Grenzüberschreitung zu behandeln. Machen heißt, dem ZDF nicht Einseitigkeit vorzuwerfen, sondern die eigene Inszenierung zu prüfen.
Die Handschuhe, die ich trage, sind nicht aus Samt. Sie sind aus Erfahrung. Ich habe zu viele Verträge gesehen, die nicht galten, und ich habe zu viele Gesichter studiert, die lächelten, während die Kameras liefen. Friedrich Merz ist kein schlechter Mann. Er ist ein Politiker in einer Rolle, die ihm zu groß wird. Und das ist, wenn man es genau betrachtet, die ehrlichste Diagnose, die man ihm heute stellen kann – ohne zu schreien, und ohne die Handschuhe abzulegen.