Die Anatomie eines Keils — und wer ihn schmiedete
Man muss den Männern zugutehalten, dass sie lächeln können, während sie arbeiten. Das ist eine Kunst, die ich in Genf oft genug bewundern durfte — jene Fähigkeit, mit einer Hand den Vertrag zu unterzeichnen und mit der anderen die Akten zu ordnen, die seinen Wortlaut widerlegen. Wenn Frauke Brosius-Gersdorf nun, ein Jahr nach dem gescheiterten Versuch, Richterin am Bundesverfassungsgericht zu werden, ausspricht, was sie selbst nur zögernd andeutet — »es ging wohl auch darum, einen Keil in die Regierung zu treiben« —, dann spricht sie nicht über sich. Dann spricht sie über jene, die hinter dem Vorhang stehen und die Fäden so legen, dass die öffentliche Bühne nur die Choreographie sieht.
Die Sache ist schnell erzählt und darum verdächtig. Eine Rechtswissenschaftlerin, deren Qualifikation außer Zweifel stand, deren Berufung die Berliner Koalition einvernehmlich beschlossen hatte, fällt einer Kampagne zum Opfer, deren Mechanik bis heute nicht vollständig aufgeklärt ist. Im vergangenen Sommer zerbricht die Wahl im Bundestag an einer Regierung, die wenige Wochen zuvor noch glaubte, sie regiere. Der Kanzler, so hieß es, habe seine Fraktionsdisziplin nicht durchsetzen können. Wer diese Disziplin brach, wurde nicht benannt. Es wurde auch nicht gefragt.
Dass Brosius-Gersdorf nun selbst sagt, es sei wohl auch um einen Keil gegangen, ist bemerkenswert, weil sie damit eine Hypothese formuliert, die sie als Beteiligte kaum beweisen, als Betroffene aber mit einer Sicherheit aussprechen kann, die nur die eigene Erfahrung verleiht: Wenn die eigene Person monatelang in jenen Medien zerrieben wird, nicht obwohl, sondern weil ihre wissenschaftlichen Positionen — zur Reform der Richterwahl, zur Aufsicht über die »neuen Medien« — in das Profil einer künftigen Verfassungsrichterin passen, dann ist die persönliche Schlacht keine mehr. Dann ist sie ein Einsatz in einem größeren Spiel.
Und genau hier beginnt die Frage, die diese Redaktion seit Tagen umtreibt: Welche Machtstruktur hat diesen Keil möglich gemacht? Wer hat ihn geschmiedet, wer hat ihn gehalten, wer hat ihn fallen lassen — und wer profitiert davon, dass die Republik heute, ein Jahr später, nicht über die Reform der Richterwahl spricht, sondern über die Wunde?
Man muss sich erinnern. Brosius-Gersdorf hatte Vorschläge vorgelegt, die in das Herz der Selbstbehauptung des Staates greifen: eine Reform des Verfahrens, mit dem die Richter seiner höchsten Gerichte gewählt werden, und eine Aufsicht über jene »neuen Medien«, deren Reichweite die der klassischen Presselandschaft längst übersteigt. Beides — die Form, in der ein Staat sich seine Richter gibt, und die Aufsicht über die Räume, in denen öffentliche Meinung geformt wird —, beides sind Pfeiler. Wer hier reformiert, der schreibt nicht an einem Kommentar, der schreibt am Grundriss.
Es ist darum kein Zufall, dass die Mobilisierung gegen ihre Berufung nicht in den juristischen Fachzeitschriften begann, sondern auf jenen Kanälen, die sie später selbst einer Aufsicht unterwerfen wollte. Die lautstärksten Stimmen gehörten nicht denen, die ihre Schriften gelesen hatten — wer hätte sie auch widerlegen können? —, sondern denen, die in den Bildern der Kampagne ein wiedererkennbares Muster erkannten: Eine Frau, deren wissenschaftliche Positionen als politische Positionen umgedeutet werden, bis die Person selbst zur Projektionsfläche wird.
Wer profitiert? Die Frage ist so alt wie die Politik und darum nicht müde, immer wieder gestellt zu werden. Eine erste Antwort lässt sich aus dem Schweigen der Beteiligten lesen. Wer hat die Fäden gezogen? Unklar. Welche politischen Kräfte außerhalb der Regierungskoalition ein Interesse daran hatten, sie in ihrer konstitutionellen Kernkompetenz — der Wahl der Verfassungsrichter — bloßzustellen? Ebenfalls unklar. Welche Akteure in der Medienlandschaft durch eine Aufsicht ihre Geschäftsmodelle bedroht sahen und deshalb ein Interesse an der Verhinderung gerade dieser Kandidatin hatten? Darüber wird gemunkelt, nicht gesprochen.
Wer aber heute, ein Jahr später, immer noch den Satz der gescheiterten Kandidatin zitiert, ohne die Strukturen zu benennen, die ihn möglich machten, der betreibt eine zweite Form des Keil-Treibens: die Spaltung zwischen der Sache und ihrer Aufklärung.
Es gibt eine alte diplomatische Regel, die ich nie vergessen habe: Wer behauptet, ein Keil sei von selbst gefallen, der lügt. Ein Keil wird geschlagen. Die Frage ist nur, von wem, in welcher Absicht, und mit welcher Aussicht auf Wiederholung.
Brosius-Gersdorf hat den ersten Funken gelegt. Ihn aufzugreifen, ist die Aufgabe jener, die noch lesen können.
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