Islands höfliche Rebellion: Das Nein, das niemandem den Rücken kehrt
Fünfzig Komma zwei zu Siebenundvierzig Komma zwei. Eine Zahl, die in Brüssel wie eine kleine Kapitulation klingt und doch das Gegenteil ist: das Protokoll einer souveränen Übung. Island hat mit jenen 52,8 Prozent gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen gestimmt und damit jenen Illusionisten auf dem Kontinent eine Absage erteilt, die glaubten, eine Insel im Nordatlantik lasse sich in die Maschinerie der Erweiterung einspeisen wie ein Kandidat aus dem Westbalkan oder Osteuropa. Wer so rechnet, hat die Karte nicht gelesen, auf die er setzt.
Natürlich ist es ein Schlag für Brüssel — so viel Geständnis sei dem Haus gemacht. Man hatte sich in den Fluren des Berlaymont ein Island zurechtgelegt, das dem Erweiterungsmomentum der erschöpften Union neuen Sauerstoff hätte zuführen sollen: klein, stabil, wohlhabend, strategisch postiert in einer Arktis, die sich zwischen Washington, Moskau und Peking neu verteilt. Die Erweiterungsmüden in den Hauptstädten — jene, die seit Jahren das Lied vom Ende der Aufnahmefähigkeit singen — bekommen mit dem isländischen Votum ein neues Argument geschenkt. Marine Le Pen sprach bereits von einem Europa „freier, souveräner Nationen", und Nigel Farage, dieser ewige Animateur britischer Ressentiments, gratulierte den Isländern, „ihre Unabhängigkeit bewahrt" zu haben. Es ist das alte Spiel, bei dem jede Wahlurne in Europa reflexhaft nach Westminster sortiert wird.
Doch Island ist nicht Großbritannien. Es ist nicht einmal Norwegen. Es ist auch nicht die Schweiz. Wer behauptet, dieses Votum sei ein Brexit aus dem Nordatlantik, hat — diplomatisch formuliert — die Akte nicht gelesen. Die Isländer haben nicht für Isolation gestimmt, nicht für das Zerreißen von Verträgen, nicht für irgendeine Phantasie von „Take Back Control". Sie haben für die Erhaltung einer Beziehung gestimmt, die in ihrer Präzision und ihrer Asymmetrie beispiellos ist im europäischen Gefüge.
Betrachten wir das Konstrukt. Island ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und des Schengen-Raums. Es akzeptiert die Freizügigkeit von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen. Seine Märkte — Finanzdienstleistungen, Energie, Transport — werden nach EU-Recht reguliert. Seine Sozial- und Umweltstandards sind die der Union. Etwa fünfundsiebzig Prozent der EU-Gesetzgebung fließen in isländisches Recht ein, ohne dass Reykjavik in Brüssel sitzt, ohne dass Reykjavik mitstimmen darf. Es ist die eleganteste Form der Assoziierung, die das europäische Vertragswerk kennt: voller Marktzugang ohne volle Mitgliedschaft, Souveränität über Fisch und Energie, Mitsprache dort, wo sie nötig ist, Distanz dort, wo sie gewollt ist. Man nimmt sich, was einem nützt, und verweigert sich dort, wo es einen bindet.
Diese Architektur — und hier beginnt der ermittlerische Blick — wurde in den vergangenen Jahren unter einem Druck getestet, der die Karte des Nordatlantiks neu zeichnet. Die wiederholten Drohungen aus Washington, Grönland unter wirtschaftlichem oder militärischem Vorwand an sich zu ziehen, haben die Frage nach europäischer Schutzgarantie mit einer Wucht auf die Tagesordnung gesetzt, die in Reykjavik nicht überhört werden konnte. Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte handelte schließlich einen Rahmenvertrag aus, der den USA erweiterten Zugang zum dänischen Territorium sicherte — ein Geschäft, das Islands strategische Verwundbarkeit wie unter einer Lupe sichtbar machte. Das Votum, das vor diesem Hintergrund stattfand, war daher niemals eine kosmopolitische Prinzipienfrage. Es war eine kühle Kosten-Nutzen-Rechnung im Schatten einer Großmacht, die ihre Nachbarn nicht mehr als Verbündete, sondern als Verfügungsmasse zu behandeln beginnt.
Wer profitiert also von diesem Nein? Auf den ersten Blick Brüssel nicht. Auf den zweiten Blick: niemand, der in den herkömmlichen Kategorien denkt. Island profitiert — von der Erhaltung eines Status, der ihm die Vorteile des Binnenmarktes sichert, ohne die Souveränität über die Fischgründe aufzugeben, ohne die Pflicht zur Angleichung in Bereichen, die seine Identität definieren. Die EU profitiert — leise, ungern eingestanden — von einem Modell, das beweist, dass es funktionierende Beziehungen zur Union jenseits der Vollmitgliedschaft gibt. Die Anrainer profitieren — von einer Insel, die weder amerikanisch noch russisch noch chinesisch werden muss, um stabil zu bleiben.
Und die offene Frage, die bleibt? Wie Brüssel dieses Ergebnis kommunizieren wird. Die offizielle Reaktion war, so viel sickerte durch, „gedämpft". „Gedämpft" ist in der Sprache der EU-Diplomatie ein Wort, das zwischen Resignation und Wut liegt. Man wird das Votum nicht laut kommentieren, weil jedes laute Wort eine Einladung an jene wäre, die ohnehin nach dem Vorbild Islands ihre eigene Mitgliedschaft neu verhandeln wollen — und diesmal unter schlechteren Konditionen, wie der Blick auf jene Kandidaten zeigt, die auf Strukturfelder angewiesen sind.
Was an diesem Sonntag in Reykjavik sichtbar wurde, ist nicht das Versagen Europas. Es ist die Anatomie einer kleinen Macht, die aus der Mitte der europäischen Architektur jene Vorteile zieht, die sie braucht, und jene Zumutungen zurückweist, die sie nicht braucht. Wer darin ein Scheitern sieht, hat das Wesen dieses Modells nie verstanden. Und wer darin einen Brexit sieht, hat die Geschichte nicht gelesen.
Reykjavik hat nicht Nein gesagt. Reykjavik hat auf seine Art Ja gesagt — zur eigenen Position, zur europäischen Architektur, und zur höflichen Distanz, die in der europäischen Diplomatie die einzige Währung ist, die niemals abgewertet wird.
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