Das Theater der Abgrenzung
Man zeigt mir gern die Bühne. Das tue man immer, wenn man das Publikum vom Orchester ablenken wolle. Du sagst, du habest 1937 alle Züge gekannt. Ich habe später sitzen gelernt, daß die Züge selbst die uninteressanteste Information sind. Interessant ist, wer den Tisch deckt, wer abhebt, wer im Hintergrund das Licht dimmt. Friedrich Merz steht derzeit auf einer Bühne, die sein Vorgänger nicht mehr betreten wollte. Was er sagt, klingt wie Pathos für Leute, die noch an Pathos glauben: Bundeszwang, Abgrenzung, das christdemokratische Erbe, ein klares Bekenntnis zu Europa. Es ist die Sprache eines Mannes, der weiß, daß das Haus leerer wird, und der nun die Tür demonstrativ schließt, statt zu fragen, warum alle gehen.
Die Fakten liegen auf dem Tisch, und sie sind gnadenloser als jede Polemik. Die Volksparteien, die einst diese Republik trugen, schrumpfen mit der Regelmäßigkeit eines Metronoms. CDU und CSU zählten 1990 zusammen 976.000 Mitglieder. Im vergangenen Jahr waren es noch 482.000. Die SPD fiel von 943.000 auf 348.000. Ende 2024 gehörten in Gesamtdeutschland nur noch gut 1,6 Prozent der beitrittsberechtigten Bevölkerung einer der acht im Bundestag vertretenen Parteien an. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer spricht von einer "kontinuierlich abnehmenden gesellschaftlichen Verankerung des gesamten Parteiensystems". Sein Kollege Elmar Wiesendahl formuliert es noch klarer: "Dann ist die Verbindung zwischen der gesellschaftlichen Basis und denjenigen, die oben die Regierung bilden, nicht mehr gegeben." Das ist nicht das Ende einer Partei. Das ist das Ende einer Vorstellung, die sich Demokratie nannte.
In Sachsen-Anhalt nun hat die CDU den Preis für diese Erosion erhalten. Erhebliche Verluste, heißt es in den Protokollen, die höfliche Umschreibung dafür, daß die Wähler sich abwenden, sobald die Maske der Selbstverständlichkeit abfällt. Vor der Wahl sahen Umfragen die SPD in Gefahr, an der Fünfprozenthürde zu scheitern. In Mecklenburg-Vorpommern droht der CDU zwei Wochen später erstmals ein einstelliges Ergebnis. Im Osten waren 2025 nur 0,9 Prozent der Beitrittsberechtigten in einer Partei, halb so viele wie im Westen. Lediglich AfD und Linke mobilisieren dort noch, wo die Volksparteien längst nur noch Verwaltungsfilialen ihrer Erinnerung betreiben.
Was tut Merz in dieser Lage? Er droht mit dem Bundeszwang. Er zieht die Grenze zur AfD nach, als könne er durch verbale Strenge wettmachen, was die Realität längst gezeichnet hat. Es ist, als stelle sich ein Kapitän vor den sinkenden Dampfer und rufe: Hier wird nicht gerannt. Man möchte ihm antworten: Aber wohin denn sonst, Herr Kapitän. Doch die Antwort bleibt aus, weil die Kabine längst leer ist.
Der Bundeszwang, dieses archaische Instrument aus dem Grundgesetz, war nie als Disziplinierungsmaßnahme gegen Abweichler gedacht. Er war ein Notwehrinstrument des Bundes gegen die Länder, ein Mechanismus für den Ernstfall. Daß Merz ihn nun gegen die eigene Bundestagsfraktion und gegen mögliche Bündnispartner ins Spiel bringt, sagt weniger über die AfD aus als über die Verfassung der CDU selbst. Es ist die Sprache eines Verbandes, der seine Mitglieder nicht mehr bindet und nun versucht, sie durch Drohung zu ersetzen.
Ich habe Verträge gesehen, die nie eingehalten wurden. Ich habe Männern in die Augen geschaut, die lächelnd logen. Das Muster ist dasselbe: Je dünner die Substanz, desto lauter die Geste. Der slowakische Premierminister a. D. Mikuláš Dzurinda, der dieser Tage in der Cicero zu Wort kommt, ruft der CDU zu, sie dürfe nicht kapitulieren, müsse sich verteidigen, Europa verteidigen, das christdemokratische Erbe wahren. Es klingt wie ein Abschiedsbrief, der sich als Manifest verkleidet. Auch Dzurinda weiß, daß niemand Europa verteidigt, der nicht mehr verteidigt wird.
Die offene Frage bleibt, und ich stelle sie, ohne sie zu beantworten: Wer profitiert von dieser Inszenierung? Nicht die CDU, deren Mitglieder schwinden. Nicht die Demokratie, deren Parteien sich auflösen. Nicht die Wähler in Sachsen-Anhalt, die ihre Stimme gaben und nun zusehen dürfen, wie das Ergebnis in Berliner Kameras verhandelt wird. Wer profitiert, ist jene Macht, die immer profitiert, wenn die Mittelpunkte sich auflösen und nur noch die Ränder mobilisieren. Ränder mobilisieren, schreibt der Mainstream mit besorgtem Unterton. Unklar bleibt, wer den Begriff in Umlauf gebracht hat. Klar ist nur, wer die Mitte zuvor ausgehöhlt hat.
Die etablierten Parteien haben den Osten nach der Wende nicht gewonnen, sie haben ihn nur verwaltet. Die Ostparteien wurden geschluckt, heißt es in der Forschung, und was geschluckt wird, wird nicht gehört. Wer die Sprache eines Landes vierzig Jahre nicht spricht, vergißt sie. Wer seine Parteien vierzig Jahre nicht führt, vergißt, wofür sie stehen. Die CDU hat Sachsen-Anhalt nicht verloren, weil Merz die Abgrenzung predigt. Sie hat es verloren, weil sie es über Jahrzehnte nie besessen hat. Und nun also Bundeszwang. Die Sprache ist älter als die Republik. Sie stammt aus Zeiten, in denen der Staat noch glaubte, er könne durch Befehl ersetzen, was durch Vertrauen nicht mehr zu haben war. Merz greift danach, nicht weil er meint, die AfD zu stoppen, sondern weil er hofft, die eigene Partei damit zu einen. Es ist ein Hausmittel gegen Auflösung. Es wird nicht wirken.
Was bleibt, ist die Feststellung einer Passivität, die in Berlin als Handlungsfähigkeit verkauft wird. Eine Passivität gegenüber den Ursachen des Verfalls. Eine Passivität gegenüber der eigenen Erschöpfung. Eine Passivität gegenüber den Wählern, die längst aufgehört haben zu glauben, daß die Bühne die Wahrheit zeigt. Hinter dem Vorhang räumt man die Stühle zusammen. Auf der Bühne spielt man weiter. Das nennt man dann Zustand.
In Genf nannte man das früher "verhandeln". Heute nennt man es "Abgrenzung". Das Ergebnis ist dasselbe: Man einigt sich darauf, daß man sich nicht einigt. Handschuhe aus. Handschuhe an. Die nächste Kolumne wartet.
Vera Kastner schreibt für die Terminal Tribune aus dem Niemandsland zwischen Berlin und Brüssel.
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