Die Architektur der Immunität
Es ist September, und die Republik spielt wieder ihre Lieblingsszene: Richter sprechen, Angeklagte gehen, Akten schließen sich wie Türen in Herrenhäusern. Man hört das Klicken der Schlösser und glaubt, es sei Gerechtigkeit. Wer genauer hinhört, hört das Klirren von Besteck, mit dem weiter gegessen wird.
Satyendar Jain, einst Herr über das Wasser Delhis, einst Architekt der Klärwerke und Hüter der Ausschreibungen, hat am Donnerstag im Rouse Avenue Court gehört, was er hören wollte: „Bail plea is allowed." Special Judge Dig Vinay Singh sprach es kurz, mündlich, wie man einen Satz spricht, der nichts kosten soll. Zwei Lakhs persönliche Bürgschaft, zwei Bürgen gleichen Betrags. Jain war am 19. August in vierzehntägige Justizverwahrung geschickt worden, nachdem die Antikorruptionsbehörde ACB ein Narrativ zusammengenäht hatte, das nach Manipulation von Tenderbedingungen roch. Die Anlage in Rohini soll willkürlich von fünfzehn auf dreißig Millionen Gallonen pro Tag hochgeschraubt worden sein, ohne Machbarkeitsstudie, mit einer Kosteneskalation von etwa 123 crore Rupien. Euroteck Environmental hieß die Firma, der dieser Zuschnitt gegolten haben soll. Kommissionen seien über Mittelsmänner auf Bankkonten geflossen, behauptete die Anklage. Die Beschwerde der Directorate of Vigilance datiert auf Mai 2024.
Was bleibt, wenn die Handschellen sich öffnen? Eine persönliche Bürgschaft von zwei Lakhs — das ist der Preis der Erinnerung an diesen Tag. Der Fall bleibt offen wie ein Fenster in einem verlassenen Salon. Wie viele der STPs tatsächlich mit manipulierten Bedingungen vergeben wurden, auf welchen Wegen die Kommissionen flossen, welche Namen in den Akten fehlen, die nicht fehlen dürften — all das bleibt im Verfahren verschwunden. Das ist das Spiel: Man lässt einen Mann gehen und behält die Akte. Man lässt Fragen offen und nennt es Prozess.
Und während in Delhi einer der Seinen die Türen des Gerichts als freier Mann verlässt, gewährt das Delhi High Court am selben Donnerstag Sobiya Aziz und Kamran Ashraf Reshi Kaution in einem Terrorkonspirationsfall der NIA. Beide saßen seit Oktober 2021 in Haft. Bei Aziz sind von 359 Zeugen erst 21 vernommen. Das Gericht spricht von einer Inkarnation von fast fünf Jahren, von Krankheit, von einer Jugend, die zwischen Mauern verstrich, von einem „arguable case". Die Anklage sprach von Verschwörung, Krieg gegen Indien, von Mobiltelefonen, deren Adressbücher pakistanische Nummern enthielten, von radikalen Predigten, die besucht worden sein sollen. Beide müssen ihre Pässe hinterlegen, dürfen Indien nicht ohne Erlaubnis verlassen. So sehen die Ketten aus, die man Unmündigen anlegt: lang genug, um sie gehen zu lassen, kurz genug, um sie zurückzuholen.
In Kerala weigert sich das High Court, das Verfahren gegen Roji Augustine und seine Brüder auszusetzen. Sie hatten vorgebracht, für den Transport des verkauften Holzes sei keine Genehmigung erforderlich gewesen, die Anklage sei unhaltbar. Das Gericht hörte zu und verneinte. Die Forstabteilung hatte bestätigt: kein Recht zum Transport, kein Recht zum Verkauf. M. M. Aliyar, der Inhaber der Malabar Timber Industries, soll um 1,4 crore Rupien geprellt worden sein, als Vorauszahlung für 54 Stämme aus illegal geschlagenen Bäumen des Meppadi Forest Range. Man verkauft Holz ohne Erlaubnis und nennt es später, wenn es eng wird, ein Missverständnis über die Genehmigungspflicht. Das ist die Grammatik des Betrugs in einer Sprache, die jeder kennt.
Und dann ist da noch das andere große Schweigen, das sich am lautesten meldet, wenn alle über anderes reden: der CMRL-Exalogic-Fall, in dem die Enforcement Directorate neue Bestechungsvorwürfe erhebt und von der Routierung von Geldern spricht, während die CPI(M) dieselben Vorwürfe als politisch motiviert zurückweist und ihrerseits der politischen Zielerfassung klagt. Zwei Anklagen, die sich gegenseitig aufheben wie gleiche Gewichte auf einer Waage. Was bleibt, ist Bewegung ohne Ergebnis. Wer in diesem Tauziehen wirklich gezogen wird, welche Mittel auf welchen Wegen flossen, welche Akteure aus dem Schatten der Verfahren heraus operierten — all das bleibt unbeantwortet, während die Pressetexte beider Seiten den Diskurs füllen. Die Tatsachen verstecken sich im Schlagabtausch. Das ist die hohe Schule der Immunität: Man lässt die Behauptungen laut werden, damit die Fakten leise bleiben.
Es gibt ein Muster in diesen Septembertagen. Es ist nicht das Muster der Verurteilung. Es ist das Muster der Immunität durch Verfahren. Jain geht, weil Verfahren sind. Aziz und Reshi gehen, weil Verfahren zu lang sind. Augustine bleibt, weil Verfahren anders justiert sind. Die Wahrheit, ob als Wasser oder als Holz oder als Geld, ist in jedem dieser Fälle das, was zwischen den Akten weilt. Die Macht, die wir in den Zeitungen sehen, ist nicht die Macht, die zuschlägt. Es ist die Macht, die entscheidet, wer gehen darf.
Manche nennen es Justiz. Ich nenne es Architektur. Die Säulen tragen das Dach, das Dach schützt die Säulen, die Säulen tragen das Dach. Wer nach oben blickt, sieht die Justiz. Wer zur Seite blickt, sieht die Gönner. Handschuhe trägt man in solchen Räumen nicht, weil es kalt wäre. Man trägt sie, weil man nichts berühren will, was befleckt werden könnte.
So endet ein September. Die Welt spielt Schach. Wer die Züge kennt, weiß: die mächtigsten Figuren sind jene, die das Brett verlassen, ohne geschlagen worden zu sein.
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