Was Cardiff verschweigt
Sie saßen zu dritt an einem Tisch in Cardiff und taten, als unterzeichneten sie Geschichte. John Swinney, Michelle O'Neill, Rhun ap Iorwerth — drei Parteivorsitzende, die sich selbst Erste Minister nennen, sich an diesem Montag aber ausdrücklich nicht in dieser Eigenschaft trafen. Sie kamen als Parteichefs, nicht als Amtspersonen. Das Memorandum, das sie unterzeichneten, bindet keine Regierung. Es bindet keine Parlamente. Es bindet nicht einmal die Fraktionen in Holyrood, Senedd oder Stormont. Es bindet — und das ist das Interessante — die Männer und Frauen, die es unterschrieben haben, aneinander.
Das ist keine Fußnote. Das ist die Architektur.
Laura McAllister von der Cardiff University nennt die Wortwahl des Abkommens "bewusst" gewählt, eingebettet in die breitere verfassungsrechtliche Sprache der Selbstbestimmung. Bewusst. Wer Verträge liest, achtet auf dieses Wort wie ein Chirurg auf den ersten Schnitt. Es heißt: Hier wurde formuliert, dort wurde gefeilt, hier wurde ein Vokabular ausgewählt, das mehr umfasst als die Summe seiner Buchstaben.
Die keltische Familie ist ein altes Narrativ. Es wird erzählt, seit es Königreiche gibt, die es aufteilen wollten. Neu ist, dass es heute in einem Atemzug mit Selbstbestimmung auftritt — und mit einer eindeutigen Adresse. The future of our nations belongs in the European Union. Selbstbestimmung ist hier nicht die Bitte um lokale Autonomie. Selbstbestimmung ist hier ein Container, und der Container heißt Brüssel.
Drei Ökonomien, die zusammen kaum das Bruttoinlandsprodukt des Vereinigten Königreichs erreichen, deren Steuerbasen schmal sind, deren Währung das Pfund bleibt, deren Märkte seit dem Brexit schwächeln — diese drei Ökonomien blicken nach Westen und Süden, in eine Union, die ihre eigenen Integrationsprobleme hat. Die Cardiff-Erklärung nennt die Politikfelder, auf denen man sich annähern will: erneuerbare Energien, Beziehungen zu Europa, wirtschaftliche Entwicklung. Drei Felder. Drei identische Vokabeln aus dem Brüsseler Förderkatalog. Cardiff referenziert keine schottische Hafenpolitik, keine walisische Landwirtschaft, keine nordirische Friedensarchitektur. Cardiff referenziert die Sprache derer, die Geld verteilen.
Wer profitiert von einer Allianz, deren gemeinsamer Nenner nicht Schottland, nicht Wales und nicht der Norden Irlands ist, sondern Brüssel? Wer hat dieses Dreieck entworfen? Wer hat den Termin in Cardiff gewählt, vierundvierzig Stunden nachdem ein amerikanischer Präsident auf seinem Golfplatz am Irish Open erklärte, ein wiedervereinigtes Irland sei fantastic? Wer hat das Vokabular geliefert — Westminster's time is coming to an end —, das so gar nicht nach Holyrood, Senedd oder Belfast klingt, sondern nach den Sälen, in denen man gelernt hat, dass eine Sprache dann siegt, wenn sie die anderen verdrängt?
Die drei Parteien, so hört man, haben unterschiedliche Auffassungen zu Referenden und Zeitplänen. Das steht im Kleingedruckten der Berichterstattung, fast beiläufig erwähnt. Beiläufig. Eine Allianz ohne gemeinsamen Zeitplan ist keine Allianz — sie ist ein Foto-Termin mit Folgeantrag. Doch das Foto zirkuliert. Das Foto bestimmt den Diskurs der Woche. Und der Diskurs der Woche, das wissen wir aus Genf, ist die Vorübung zum Diskurs des Monats.
Offen bleibt, wer dieses Memorandum vorbereitet hat. Welche Berater zwischen Edinburgh, Cardiff und Belfast reisen. Welche Stiftungen die Reisekosten tragen. Welche Verbindungen in die europäischen Institutionen bestehen, die Cardiff in ein günstigeres Licht rücken, als drei separate Anträge es je könnten. Die Quellen schweigen. Sie schweigen mit der Sorgfalt von Menschen, die wissen, dass Schweigen, rechtzeitig platziert, mehr bewirkt als jede Pressekonferenz.
Und dann ist da Andy Burnham. Premierminister. Ein Labour-Mann. Ein Mann aus Manchester. Ein Mann des Vereinigten Königreichs in seiner zentralistischsten Lesart — und ein Mann, der weiß, dass Schottland, Wales und Nordirland bei der nächsten Wahl kippen können. Cardiff war keine Übung in keltischer Romantik. Cardiff war eine Demonstration. Eine Demonstration an einen Premier, dessen Zeitfenster eng wird, der antworten muss, ohne zu überreagieren, der verhandeln muss, ohne nachzugeben, der die Einheit beschwören muss, während drei seiner Teile ihre eigene Hymne schreiben.
Memoranda of Understanding — ich habe in Genf viele unterzeichnet gesehen. Sie sind der sanfte Anfang dessen, was später als unvermeidlich verkauft wird. Wer Verstehen sagt, meint Bindung. Wer Memorandum sagt, meint Vertrag. Wer unsere Völker werden entscheiden sagt, meint: Wir haben bereits entschieden, und wir werden das Ergebnis liefern.
Westminster hat diesmal nicht gelächelt. Westminster hat geschwiegen. Das Schweigen ist lauter als jede Erklärung aus Cardiff.
Die Handschuhe liegen neben dem Manuskript. Sie riechen nach keltischem Salzwasser und nach dem Papier eines Memorandum of Understanding, das niemanden bindet außer die, welche es unterschrieben haben — und jene, die es entworfen haben, ohne ihren Namen darunter zu setzen.
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