Die Firma, die Ihre Nachbarn verschwinden lässt
Sechs Handschellen, Avenue of the Americas, Manhattan, ein Donnerstagmorgen, an dem die Welt wieder auf die Bühne starrte, während hinter dem Vorhang gezählt wurde. Sechs Demonstranten der Gruppe Planet Over Profit, unterstützt von Mijente, hatten sich vor den Büros von Palantir Technologies versammelt, die Arme verschränkt, den Eingang blockiert; ihre Schilder trugen, was man nicht oft genug wiederholen kann: Palantir powers ICE.
Sie wollten nicht mehr als Aufmerksamkeit – Aufmerksamkeit für die Missbräuche, die Regierungsbehörden mit Technologie betreiben können, für eine Diskussion über die Notwendigkeit von Datenschutzmaßnahmen; Aufmerksamkeit für eine breitere Debatte über Predictive Policing und die Rolle von Technologieunternehmen in staatlichen Überwachungsprogrammen, die längst nicht mehr fragt, ob sie ethisch sei, sondern wer die Fäden zieht, welche Struktur es trägt, welche Hände im Hintergrund rechnen. Welche Verträge, welche Protokolle, welche Lächeln.
Palantir liefert das Werkzeug. ICE setzt es ein. Die Kritik wächst international, Verträge werden abgelehnt, Alternativen gesucht. In Deutschland haben Datenskandale in Hamburg und Nordrhein-Westfalen die Risiken sichtbar gemacht; die Reaktion der Bundesländer liest sich wie das Erwachen einer Skepsis, die nun ausspricht, was lange nur gedacht wurde. Gefordert werden europäische Alternativen mit stärkerer rechtlicher Grundlage.
Ein Gerichtsurteil zeigt, wie schwer es für Palantir ist, journalistische Berichterstattung mit rechtlichen Mitteln zu beeinflussen – und wie wesentlich die Unterscheidung zwischen verifizierbaren Tatsachen und Werturteilen bleibt. Tatsache: sechs Festnahmen. Werturteil: was die Schilder trugen.
Chouinard sprach von Nachbarn, die verschwinden. Unklar bleibt, wer im Hintergrund welche Türen öffnet, wie viele Verträge noch unterzeichnet werden, während wir auf die Bühne starren und die Hände hinter dem Vorhang weiter zählen.
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