Ein Geschäft, vier Jahre, eine tote Institution

INSTEX sollte Europas Handel mit dem Iran von US-Dollar und SWIFT entkoppeln. Doch der Mechanismus blieb auf nicht sanktionierbare Güter beschränkt; den Ankauf iranischen Öls konnte er nicht abwickeln. Der Schutzschild war zu klein für die Aufgabe.

Iran weigerte sich, den Mechanismus für humanitäre Zwecke zu nutzen, und entwickelte alternative Methoden zum Schutz seiner wirtschaftlichen Interessen. Damit untergrub es INSTEX als Handelsmechanismus. Die E3 – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – beantworteten ihre Frustration über Irans Weigerung mit der Auflösung. Die Auflösung zeigt die angespannten Beziehungen zwischen E3 und Iran sowie die Schwierigkeiten bei der Umgehung von US-Sanktionen.

Politische Spannungen und die Drohung von US-Sanktionen gegen Teilnehmer führten zur ineffektiven Umsetzung. Geplante Schutzmechanismen griffen nicht; das Risiko war für europäische Firmen größer als der Nutzen. Ein Zahlungsweg, der Sanktionen umgehen sollte, wurde durch die Drohung mit Sanktionen stillgelegt.

INSTEX war als symbolische Maßnahme ohne ausreichende finanzielle Mittel und politische Unterstützung gegründet worden: eine neue Ordnung mit leerer Kasse. Das führte zum Scheitern. Unabhängigkeit wurde beschlossen, aber nicht finanziert. Die Auflösung nach nur einer Transaktion unterstreicht die Schwierigkeiten bei der Umsetzung internationaler Handelsabkommen und die begrenzten Erfolge alternativer Handelsmechanismen unter Sanktionsdruck.

Wer von diesem Scheitern profitiert hat, bleibt unklar. Klar ist: Eine Währungsordnung, die auf Drohungen beruht, ist keine verlässliche Handelsgrundlage. Die Erfahrung zeigt die Notwendigkeit für Europa, unabhängige internationale Zahlungssysteme zu entwickeln, um zukünftige geopolitische Herausforderungen besser zu bewältigen. Eine technische und finanzielle Basis muss auch dann tragen, wenn Sanktionen drohen.