Vom Quittungsblock zur Verantwortung: Feldnotizen aus dem Königreich
Man hat mir in Genf Verträge vorgelegt, die auf feinstem Papier gedruckt waren, und Männer haben mir in die Augen gesehen und gesagt: Selbstverständlich halten wir uns daran. Ich habe gelächelt. Man lächelt in solchen Momenten, weil man die Handschuhe nicht ablegen will und weil das Protokoll es verlangt.
Heute nun erreicht mich aus dem Vereinigten Königreich ein Vorschlag, der die gleiche Handschrift trägt: eine wahrhaft progressive Mehrwertsteuer solle die Steuerprobleme des Landes lösen, als ließe sich die Ökonomie eines Gemeinwesens durch einen neuen Steuersatz kurieren, während die sozialen Befunde, die sie hervorgebracht haben, unangetastet bleiben. Die Idee ist bestechend einfach und, wer die internationale Debatte verfolgt, durchaus vertraut. Die OECD hat in einer Untersuchung mit Mikrodaten aus siebenundzwanzig Mitgliedsstaaten dargelegt, dass die herkömmliche Annahme, Mehrwertsteuern belasteten niedrige Einkommen überproportional, neu zu bewerten sei. Das Internationale Währungsfonds-Papier vom April 2024 entwirft den Mechanismus: ein einheitlicher Steuersatz, breite Bemessungsgrundlage, und die Rückerstattung an Haushalte mit geringerem Einkommen — in Echtzeit, im Moment des Kaufs. Man stelle sich das vor: der Staat, der am Kassenbon zurückgibt, was er eben genommen hat. Eine moderne Alchemie.
John Cochrane merkt dazu an, die Rückerstattung sei bei der Einkommensteuer durch den Lohnsteuerabzug für Acht-bis-Fünf-Beschäftigte einfacher zu bewerkstelligen, und er ahnt voraus, dass jene Gruppen, die heute Steuern für die Reichen senken wollen, mit einem tatsächlich progressiven Modell nicht zufrieden sein werden. Ein Beitrag des Institute for Fiscal Studies, von den Liberaldemokraten zitiert, fällt noch deutlicher aus: Eine Mehrwertsteuer, oder irgendeine Verbrauchsteuer, sei eine geradezu schändliche Methode der Einnahmebeschaffung, der dümmste Einzelfinanzakt der neuen Regierung, einschließlich ihrer halbgaren Einwanderungspolitik.
Soviel zur Theorie. Werfen wir nun einen Blick auf jene Orte, an denen sich die Rechnung niederschlägt — nicht in Tabellen, sondern in Körpern.
Da ist, erstens, die ungesündeste Stadt des Vereinigten Königreichs. Ihre Bewohner blicken, wenn man sie fragt, zum Staat. Die Regierung sei schuld, sagen sie. Das ist keine Überraschung, es ist ein Befund. Wer in einer Umgebung lebt, die ihm die Gesundheit entzieht — schlechte Luft, schlechte Ernährung, schlechte Versorgung —, der fragt nicht nach Selbstwirksamkeit. Er fragt, wer das zugelassen hat. Diese Frage ist berechtigt, und sie ist zugleich der bequeme Ausgang aus jeder Eigenverantwortung. Wenn der Staat verantwortlich ist, dann ist man es selbst nicht mehr. Man ist Patient, nicht Akteur.
Dann, zweitens, das gesündeste Gebiet Britanniens. Dort, so berichten dieselben Erhebungen, schreiben sich die Bewohner ihr Wohlergehen selbst zu. Sie sind, in ihrer Selbstwahrnehmung, Schmiede ihrer Gesundheit, Gestalter ihrer Tage. Auch das ist ein Befund. Wer in guter Luft wohnt, wer sich gutes Essen leisten kann, wer Zugang zu Ärzten und Parks hat, kann sich die Tugend der Selbstverantwortung leisten wie einen Mantel, der im Schrank hängt und nie abgetragen werden muss.
Die progressive Mehrwertsteuer will nun genau in diese Lücke stoßen. Sie will, so ihre Architekten, jenen, die am wenigsten haben, am Kaufhaus die Differenz zurückgeben. Sie will eine Antwort sein auf die Ungleichheit, die jene ungesündeste Stadt nicht überwindet und die jene gesündeste Region als persönliche Leistung verbucht.
Doch die Mathematik einer Steuer ist nicht die Mathematik einer Gesellschaft. Eine Quittung lässt sich ausgleichen; ein Leben, das in einer sterbenden Stadt verbracht wird, nicht. Der IFS-Kommentar benennt das Symptom, nicht die Krankheit. Die Krankheit liegt tiefer: in der Weigerung, strukturelle soziale Missstände beim Namen zu nennen, während man den Hebel an der falschen Stelle ansetzt.
Was mich beunruhigt, ist nicht der Vorschlag selbst, sondern das Drumherum. Die britische Debatte, soweit ich sie verfolge, tut so, als ließen sich die schlimmsten Verwerfungen — Entindustrialisierung, regionale Verarmung, ein Gesundheitswesen, das in manchen Postleitzahlen praktisch nicht existiert — mit einer klug designten Verbrauchsteuer auffangen. Das ist, mit Verlaub, die gleiche Handschrift wie die Verträge, die ich in Genf gesehen habe: schönes Papier, schöne Worte, und eine Unterschrift, die niemand kontrolliert.
Man wird mir entgegenhalten, dass eine wirklich progressive Mehrwertsteuer wenigstens den Konsum ärmerer Haushalte entlaste. Das stimmt. Man wird mir auch sagen, dass die OECD-Daten zeigen, die Regressivität sei geringer als angenommen. Auch das mag stimmen. Aber kein noch so elegant designtes Steuermodell ersetzt Schulen, die funktionieren, Kliniken, die offen sind, und Städte, in denen man atmen kann, ohne dass die Lunge es übelnimmt.
Die britische Selbstwahrnehmung schwankt, wie ich beobachte, zwischen zwei Polen: der totalen Anklage des Staates und der totalen Zuschreibung an sich selbst. Beide Pole sind, für sich genommen, bequem. Die Wahrheit liegt dazwischen. Sie liegt in der schmalen Gasse zwischen Verantwortung und Versagen, in der man niemandem vertrauen kann und trotzdem handeln muss.
Die progressive Mehrwertsteuer mag ein Schritt sein. Sie ist nicht der Schritt. Sie ist das, was Männer vorschlagen, während sie lächeln und an etwas anderes denken. Ich trage Handschuhe beim Schreiben, weil man sonst die Abdrücke auf dem Papier sieht.