Fünf Minuten Mediation, und die AfD in NRW hat ihren nächsten Bruch
Manche Verhandlungen enden, bevor die zweite Tasse Tee erkaltet ist. Im Fraktionssaal der AfD in Düsseldorf saßen sich am Mittwoch die Vertreter zweier Lager gegenüber, fünf bis acht Minuten lang, wie die »Zeit« berichtet, dann wurde das Mediationsgespräch abgebrochen. Weitere Gespräche habe es nicht gegeben. Wer einmal in Genf an Tischen gesessen hat, an denen Verträge unterschrieben und am selben Abend wieder vergessen wurden, erkennt die Mechanik wieder. Es geht nicht um Verhandlung. Es geht um Pose.
In Marl war die Kostümprobe am vergangenen Wochenende aus dem Ruder gelaufen. Fraktionskollegen hatten sich gegenseitig körperliche Übergriffe, Beleidigungen und Einschüchterungsversuche vorgeworfen. Die beiden Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Knuth Meyer-Soltau stellten Strafanträge — gegeneinander. Man darf sich daran erinnern, dass eine Partei, die den Staat für sich beansprucht, zunächst einmal lernen müsste, die eigenen Reihen zu ordnen. Stattdessen landet die Ordnung bei der Staatsanwaltschaft.
Zwei Namen stehen für zwei Lager, und beide Lager haben ihre Adressen in Berlin. Auf der einen Seite Martin Vincentz, nordrhein-westfälischer Landeschef, zugeordnet dem Bundesco-Vorsitzenden Tino Chrupalla. Auf der anderen Sven Tritschler, soeben erst in den Bundesvorstand aufgestiegen, und mit ihm Matthias Helferich, der nach vorliegenden E-Mails über Rassenlehre und Gewaltfantasien dem völkisch-rechtsextremen Rand der Partei zugerechnet wird. Dieses Lager bündelt sich um die andere Bundesco-Vorsitzende, Alice Weidel. Die Gräben in Nordrhein-Westfalen sind keine Gräben vor Ort; sie folgen den Linien, die an der Bundesspitze gezogen werden.
Was in dem Schlichtungsgespräch geschah, lässt sich nur aus den Bruchstücken zusammensetzen, die das eine Lager dem anderen zutraut. Demnach soll Vincentz nach kurzer Zeit von zwei Parteikollegen aus dem Raum geholt worden sein — aus dem eigenen Lager, versteht sich. Das Gespräch endete, bevor es begonnen hatte. Später wandte sich Vincentz schriftlich an den Bundesvorstand. Der eingesetzte Vermittler, ein Sprecher der AfD-Delegation im Europaparlament, sei »ungeeignet«, heißt es dort, da er sich in Brüssel im Umfeld eines Abgeordneten bewege, der dem Weidel-Lager nahestehe. Der Unparteiische, mit anderen Worten, war dem einen Lager von Anfang an verdächtig. Wer als Vermittler nur anerkannt wird, wenn er die richtigen Vorgesetzten hat, hat als Vermittler bereits ausgedient.
Vincentz erklärte gegenüber der »Zeit«, das Scheitern der »sogenannten Mediation« sei von Teilen der neu gewählten Bundesvorstandsmehrheit »offenkundig fest eingeplant«, um die »Sabotageaktion in Marl« fortzusetzen. Der Bundesvorstand selbst kündigte laut Deutschlandfunk an, eine Untersuchungskommission einzusetzen.
Die Vorgeschichte passt ins Bild. Erst vor wenigen Wochen, beim Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, inszenierte sich dieselbe Partei nach den Worten eines Kaders als »gut geölte Hochleistungsmaschine«. In Nordrhein-Westfalen läuft der gleiche Motor rückwärts. Die Frankfurter Rundschau vermeldet bereits einen »Etappensieg« für Vincentz gegen das Weidel-Lager; das MSN fasst die Lage mit der knappen Formel zusammen, die beiden Lager stünden sich »unversöhnlich« gegenüber.
Was hier zerbricht, ist nicht eine Mehrheit, die noch zu bilden wäre. Es ist die Behauptung, dass diese Partei zur Mehrheit fähig ist. Die AfD tritt in NRW mit dem Anspruch an, den nächsten Landtag zu erobern, und sie liefert das Innenleben einer Wohngemeinschaft, die sich um die Mülltonne streitet. Die Mediation scheiterte nicht an einem Sachthema und nicht an einem taktischen Manöver; sie scheiterte an der vorgelagerten Feststellung, dass ihr Fortgang für mindestens eines der beiden Lager ohne Nutzen war. Vincentz hat diese Diagnose in seinem Brief an den Bundesvorstand selbst gestellt. Wer in einer solchen Konstellation von Einheit spricht, sollte erst einmal erklären, welche Einheit er meint — die der Fraktionssitzung am Mittwoch oder die der Urne am Wahlabend.
Auf der Bühne steht eine Partei, die das Land führen will. Hinter dem Vorhang wird gestoßen, gezerrt, angezeigt. Die Uhr im Foyer der Düsseldorfer Fraktion tickt weiter. Sie tickt für niemanden besonders laut, aber sie tickt.