Schengen am Scheideweg — die Risse unter dem Kartenhaus Europas
An einem Maitag stand das Wasser an der spanisch-marokkanischen Grenze bei Ceuta höher als gewöhnlich — und mit ihm die Stimmen in Rom. Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin Italiens, forderte den Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum. Die Begründung lieferte der Ansturm Tausender Menschen auf die nordafrikanische Exklave binnen weniger Stunden; das Timing besorgte die Maschinerie. Binnen Tagen schloss sich Finnland der Forderung an. Die Mechanik ist alt und vertraut: Eine Krise wird deklariert, ein Schuldiger benannt, ein Verfahren eröffnet.
Es lohnt sich, die Karte zu betrachten, die niemand ausspielt. Im vergangenen Jahr verzeichnete Italien 67.000 irreguläre Ankünfte, Spanien weniger als 40.000. Wer die Zahlen kennt, erkennt rasch: Italiens Vorstoß richtet sich weniger gegen Madrid als gegen das Prinzip gemeinsamer Verantwortung. Es geht um Deutungshoheit. Es geht um die Frage, wer die Agenda der europäischen Migrationspolitik diktiert — und wer sie am Ende bezahlt.
Gerald Knaus, Gründungsdirektor der Denkfabrik European Stability Initiative und Berater mehrerer Regierungen, nennt Melonis Vorschlag beim Namen: „total absurd". Ein Ausschluss Spaniens werde weder die Weiterreise von Migranten verhindern noch zu wirksameren Grenzkontrollen führen. „Da müsste man Italien auch aus dem Schengen-Raum ausschließen", sagt er im Interview. Knaus verweist auf eine unbequeme Statistik: Spanien arbeite bei der Rücknahme registrierter Migranten deutlich stärker mit Deutschland zusammen als Italien. Wer kooperiert, wird gerügt. Wer nicht kooperiert, stellt die Bedingungen. Die europäische Logik steht Kopf.
Hinter den Bühnenlichtern verhandelt man längst nicht mehr über Migration allein. Man verhandelt über das Schengen-Abkommen selbst — jenes Dokument, das 1985 an Bord der „Princesse Marie-Astrid" bei einer Fahrt auf der Mosel unterzeichnet wurde und seither als größte zivile Errungenschaft des europäischen Einigungsprojekts gilt. Schengen ist keine Einwanderungspolitik. Schengen ist die Aufhebung der Binnengrenzen. Wer Schengen aufkündigt, kündigt den Binnenmarkt gleich mit auf.
Die Diskussion folgt einem Rhythmus, den man in Brüssel seit Jahren kennt. Nationale Alleingänge werden lanciert, sobald sich innenpolitisch ein Fenster öffnet — Wahlen, Umfragen, ein Fernsehauftritt. Die wirtschaftlichen Interessen dahinter sind nicht immer offen ausgesprochen, aber sie sind kalkulierbar: Grenzschutzindustrie, Rückführungsverträge, bilaterale Abkommen mit Drittstaaten. All dies lässt sich national vergeben, national kontrollieren, national als Erfolg verkaufen. Was sich nicht national verkaufen lässt, ist Vertrauen. Und Vertrauen, so weiß man in Genf, wo Verträge gesehen werden, die nie eingehalten werden, ist die einzige Währung, die ein Staatenbund wie die Europäische Union tatsächlich besitzt.
Es gibt eine europäische Antwort auf die Krise. Sie heißt nicht Ausschluss, sie heißt Koordination: gemeinsamer Druck auf Herkunfts- und Transitländer, Abkommen mit sicheren Drittstaaten, vereinheitlichte Asylverfahren. Knaus bringt es auf eine Formel, die in Brüssel seit Jahren ungesagt im Raum steht: „Sie zu stoppen, ist legitim, aber man muss es gemeinsam und klug machen." Das klingt nüchtern. Es ist das Eingeständnis, dass die Alternative — nationale Inszenierungen auf Kosten des Nachbarn — Europa nicht stärker, sondern poröser macht.
Die Schengen-Zone, das zeigt dieser Mai, ist kein Vertrag auf ewig. Sie ist ein Übereinkommen auf Widerruf, ein Versprechen, das jeden Morgen neu eingelöst werden muss. Wer das Kartenhaus einreißt, sollte wissen, was darunter liegt: nichts als die eigene Angst.
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