Dreimal getroffen, einmal angeklagt
Oldenburg, Nacht zum Ostersonntag, eine Fußgängerzone. Ein 28-jähriger Beamter drückt dreimal ab. Oberkörper, Hüfte, Kopf. Der 21-jährige Lorenz A. stirbt im Krankenhaus. Vierzehn Monate später lässt das Landgericht Oldenburg die Anklage zu – wegen fahrlässiger Tötung. Nicht Totschlag. Nicht Mord. Das Wort, das bleibt, ist das kleinste.
Man muss diesem Wort eine Weile folgen. Fahrlässige Tötung, Paragraph 222 des Strafgesetzbuches, ist die mildeste Kategorie, die das Strafrecht für einen Toten durch eine geladene Dienstwaffe vorsieht. Sie verlangt keine Tötungsabsicht, nicht einmal billigende Inkaufnahme. Es genügt nach vorläufiger Bewertung des Gerichts, dass der Schütze „irrtümlich" glaubte, sich in einer Notwehrlage zu befinden. So formuliert es das Landgericht selbst. Vorläufig, vorbehaltlich der Hauptverhandlung. Aber die Richtung ist gesetzt.
Die Richtung ist diese: Ein junger Mann, dessen Tod bundesweit Tausende auf die Straßen trieb, wird verwaltungstechnisch unter jenem Etikett verhandelt werden, das die wenigsten Berufsjahre und die geringste Schuldzuweisung verspricht. Die Initiative „Gerechtigkeit für Lorenz" sieht in dem Tod die Hauptursache Rassismus. Die Staatsanwaltschaft sieht einen 21-Jährigen, der nach ihrer Darstellung zum Zeitpunkt der Schussabgabe fliehen wollte, der Reizgas versprühte, dessen mitgeführtes Messer er nach Angaben der Ermittler nicht benutzte. Der Beamte selbst, so die Anklage, sei davon ausgegangen, Lorenz wolle ihn mit einem Messer angreifen. Aus diesen drei Sätzen wird ein Gericht in Oldenburg ein viertes formen müssen. Die Hauptverhandlung hat noch nicht begonnen. Wann sie beginnt, ist offen.
Was sich indes bereits abzeichnet, ist die Mechanik, die zwischen einem toten 21-Jährigen und einem angeklagten Beamten liegt. Es gibt in Deutschland keine Verpflichtung zu Warnschüssen. Es gibt Schusswaffengebrauchsrichtlinien, die in der Verantwortung der Länder liegen. Es gibt die Statistik, die das Verfahren überhaupt erst einordnen lässt: Mindestens sechzehn Menschen kamen im vergangenen Jahr bei Polizeieinsätzen bundesweit ums Leben. In allen Fällen wird automatisch ermittelt. Die meisten Verfahren werden eingestellt. Schätzungsweise zwei Prozent landen vor Gericht. Oldenburg, das darf man festhalten, ist die Ausnahme. Oldenburg ist die zwei Prozent.
Die politische Debatte, die nach dem Tod von Lorenz A. einsetzte, hatte zwei sichtbare Adressaten: die Straße und die Akten. Auf der Straße gingen in mehreren Städten Tausende gegen Polizeigewalt und Rassismus auf die Straße, mit Transparenten, mit Kerzen, mit Forderungen. In den Akten landete ein Verfahren, das die Oldenburger Staatsanwaltschaft im November gegen den 28-jährigen Beamten erhob. Das Landgericht hat angekündigt, die Hauptverhandlung werde den „tatsächlichen Geschehensablauf" aufzuklären haben, die „Dynamik des Vorfalls" und die Frage, „was der Angeklagte vor Ort wahrnehmen konnte." Das ist eine vorsichtige Formulierung. Sie fragt nach der Wahrnehmung des Schützen, nicht nach der Realität des Getroffenen.
Was im Verfahren geklärt werden wird und was nicht, ist die Frage, die über die zwei Prozent hinausweist. Ob eine Notwehrlage, die auf der Annahme eines Messerangriffs beruht, während der Angriff mit Reizgas und ohne Messer stattfand, die Kategorie der Fahrlässigkeit trägt. Welche Sorgfalt ein Polizist einer fliehenden Person in einer Fußgängerzone schuldet. Warum die Anklage nicht Totschlag lautet. Warum die Beweislage offenbar nicht ausreicht, um die höhere Kategorie zu tragen. Dies sind die Fragen, die nicht das Verbrechen stellen, sondern die Maschinerie, die ihm folgt.
Man kann, das sei angemerkt, diese Maschinerie benennen, ohne ihr Verschwörung zu unterstellen. Sie heißt Staatsanwaltschaft, sie heißt Ermittlungsbehörde, sie heißt Einsatzrichtlinie. Sie steht in Verordnungen, in Erlassen, in Statistiken. Sie ist, mit Verlaub, Verwaltung. Sie ist eingerichtet worden, um in Sekunden zu entscheiden, die nachträglich Jahre brauchen, um rekonstruiert zu werden. Sie bevorzugt, das zeigt die Quote von zwei Prozent, das Mildere.
Lorenz A. wird im Prozess nicht mehr sprechen können. Die Bundesrepublik, die über ihn spricht, spricht in einem Ton, der sich an das Format gewöhnt hat. Tödliche Schüsse, Einzelermittlungen, Aktenzeichen, die in der Versenkung verschwinden. Was bleibt, ist eine Zahl. Einundzwanzig, drei Treffer, vierzehn Monate, eine Anklage, zwei Prozent. Was bleibt, ist eine Fußgängerzone in einer niedersächsischen Stadt, in der ein junger Mann von hinten erschossen wurde, und ein Gericht, das nun prüfen wird, wie leicht eine Schuld wiegt.
❖ Ende des Artikels ❖