Der Kreml und die Sprache der Kaper
Moskau spricht. Europa hört zu. Und die Worte, die aus dem Kreml kommen, tragen die Patina jener alten Lexika, in denen Kaperer und Bukanier noch als ehrenwerte Berufe galten. Wladimir Putin hat das Vorgehen der Europäischen Union gegen die russische Schattenflotte als „Piraterie und Banditentum" bezeichnet. Die Wortwahl, so liest man es in der Welt, ist bewusst gesetzt — und sie wurde an einem denkbar exponierten Ort in die Welt gerufen: Tokio, als Affront gegen die japanische G7-Präsidentschaft, die derzeit die Sanktionspolitik koordiniert.
Was war geschehen? Seit dem vergangenen Monat erlauben neue EU-Regeln den Mitgliedstaaten, beschlagnahmtes Öl oder andere Ladungen solcher Schiffe zu verkaufen, die unter Verdacht stehen, Sanktionen zu umgehen. Der Kreml reagierte mit der zitierten Vokabel. Es ist, in der Sprache der Genfer Vertragskammern formuliert, ein klassischer Spiegelvorwurf: Wer gegen das Völkerrecht verstößt, klagt den Kläger des Verstoßes an.
„Putin hat eine eiserne Logik, gegen die man nicht ankommt", sagt der Kreml-Kenner Wenediktow in der Welt. Es ist ein Satz, der in seiner Bestimmtheit wie ein Grabstein wirkt. Logik, das wissen wir aus den Korridoren, in denen Abkommen geschrieben und gebrochen werden, ist stets die Logik des Sprechers. Was der eine als eisernen Schluss verkauft, ist des anderen Beweis für das Gegenteil. Man darf den Satz zur Kenntnis nehmen — und beim Kaffee darüber streiten, wessen Logik hier gemeint ist.
Bemerkenswert ist die Wortökonomie, mit der Moskau derzeit arbeitet. Kaum hatte der Kreml die EU der Piraterie bezichtigt, warf Russland, wie der ORF berichtet, den USA wegen Venezuela ebendiese Vokabel vor. Ein und dasselbe Wort, zwei so verschiedene Bühnen. Das muss kein Zufall sein. Es kann auch schlicht sein, dass in Moskau der Thesaurus für internationale Konflikte schmal geworden ist — dass man, wenn einem die Argumente ausgehen, zum Piraten greift, weil er in jeder Epoche zur Hand ist.
Der Begriff der Schattenflotte selbst ist eine Erfindung der westlichen Berichterstattung. Die Schiffe, oft unter wechselnden Flaggen registriert, oft alt, oft schwer zu identifizieren, transportieren Öl, das den Preisdeckel und die Embargobestimmungen unterlaufen soll. Dass die EU nun die Möglichkeit erhält, die Fracht solcher Schiffe zu beschlagnahmen und zu veräußern, ist ein Eingriff in eine Grauzone, die bislang von juristischer Vorsicht und diplomatischer Höflichkeit geschützt wurde. Ob das Vorgehen vor internationalen Gerichten Bestand haben wird, werden die Kammern entscheiden. Politisch ist es jedenfalls ein Signal: Die bisherige Duldung hat ein Ende.
Signale pflegt der Kreml mit „Piraterie und Banditentum" zu beantworten. Die Wortwahl rekurriert auf eine Zeit, als das Kaperwesen noch als verlängerter Arm staatlicher Gewalt galt — eine Praxis, die seit dem 19. Jahrhundert als Verbrechen gegen die Menschlichkeit geächtet wird. Es ist die Rhetorik der Verwechslung: Wer Sanktionen umgeht, wird zum ehrbaren Freibeuter; wer Sanktionen vollzieht, zum Banditen.
Was bleibt? Ein Wort, ein Vorwurf, und eine Schiffsladung Öl, deren Herkunft so unklar ist wie ihr Bestimmungsort. Die EU wird ihre Regeln anwenden. Der Kreml wird seine Vokabeln pflegen. Und die Welt wird weiter zusehen, wie aus Worten Taten werden — oder auch nicht. In Genf hat man das oft gesehen. Man hat es protokolliert. Und man hat die Handschuhe dabei nicht ausgezogen.
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