Rote Linie, dünnes Seil: Anwars brüchige Architektur der Einheit
Es gibt Worte, die klingen wie Versprechen, und Worte, die klingen wie Drohungen. Anwar Ibrahim hat in dieser Woche beide geliefert, und wer zwischen den Zeilen zu lesen versteht, weiß: Es waren nie zwei verschiedene Sätze.
In Ipoh, der nüchternen Stadt im Norden der Halbinsel, hat der Premierminister eine neue Grenzlinie gezogen. Wer mit öffentlichem Amt die eigenen Koalitionspartner angreift, der soll dieses Amt räumen — Minister, stellvertretende Minister, Mitglieder der Aufsichtsräte jener Behörden, die das Land seit Jahrzehnten mitprägen: die Federal Land Development Authority, Majlis Amanah Rakyat, die Rubber Industry Smallholders Development Authority. „Wenn sie das tun wollen, sollen sie vorher zurücktreten", sagte Anwar. „Bei jedem Verstoß werde ich sie zum Rücktritt auffordern."
So klingt das, wenn ein Mann mit dünner Mehrheit die Zügel anzieht. Die eigentliche Nachricht hinter der Drohung: Die „Einheitsregierung" des Premiers ist keine. Sie ist eine Waffenstillstandsordnung, die alle sechs Monate neu unterzeichnet wird.
Die Architektur, die hier sichtbar wird, haben Beobachter als „awkward" beschrieben — ein Wort, das im diplomatischen Vokabular so viel bedeutet wie: in jedem Belastungstest wird sie knirschen. Anwar ist auf das Bündnis mit Barisan Nasional angewiesen, angeführt von Ahmad Zahid Hamidi, dem stellvertretenden Premier, und auf Gabungan Parti Sarawak unter Fadillah Yusof. Beide haben in Ipoh mit am Tisch gesessen, bevor die Mahnung formuliert wurde. Beide wissen, dass diese Mahnung auch ihnen gilt.
Am 1. August wählt Negeri Sembilan. Es ist nicht irgendeine Landtagswahl. Negeri Sembilan ist das Terrain, auf dem die Rivalitäten zwischen Pakatan Harapan und Barisan Nasional offen ausgetragen werden, und die kommenden Urnengänge — parallel zur Wahl in Johor — gelten als doppelte Belastungsprobe für den Premier. PH und BN treten getrennt an. Die Frage, die niemand ausspricht, aber alle stellen, lautet: Was geschieht, wenn Barisan Nasional die Geduld verliert?
Die Antwort, die Selangors Chief Minister Amirudin in die Kameras sprach, klingt beruhigend: Selbst ein Rückzug der BN würde die einfache Mehrheit der Regierung nicht gefährden. Das ist beruhigend. Das ist beruhigend wie ein Geländer, das man im Treppenhaus erst dann prüft, wenn man sich darauf stützt.
Gleichzeitig, und hier beginnt das Bild seine Tiefe zu zeigen, steht der Premier unter einem Druck, der nicht aus Kuala Lumpur kommt. Acht Kongressabgeordnete der Vereinigten Staaten — Greg Landsman, Josh Gottheimer, Jimmy Panetta, Dan Goldman, Debbie Wasserman Schultz, Jared Moskowitz, Brad Sherman, Jake Auchincloss — haben in einem gemeinsamen Schreiben an Außenminister Marco Rubio die Überprüfung der militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Malaysia gefordert. Auslöser war Anwars Ankündigung, israelische Staatsbürger mit doppelter Staatsangehörigkeit ausweisen zu wollen. Die Parlamentarier warfen dem Premier vor, Menschen allein wegen ihrer Nationalität „jagen und vertreiben" zu wollen.
Anwar antwortete in Seremban, der Hauptstadt des Wahlstaates, mit der Klarheit eines Mannes, der jeden Einspruch vorausgesehen hat: „Absurd." Die Politik Malaysias, israelische Staatsangehörige nicht einreisen zu lassen, bestehe seit Jahrzehnten, sie verletze kein Völkerrecht, und wer sie angreife, müsse wissen, dass Malaysia sich „nicht einschüchtern" lasse. Er unterschied zwischen Israelis und Juden — ein Unterschied, der in Washington nicht gehört werden wird.
Die Frage ist nicht, ob die USA nachgeben werden. Die Frage ist, was geschieht, wenn zwei Feuer gleichzeitig brennen. Innen die schwelende Rivalität der Koalitionspartner, außen der Druck einer Schutzmacht, die man nicht brauchen, aber auch nicht völlig verlieren kann. In solchen Momenten entscheidet sich, was ein Premier tatsächlich ist: Brückenbauer oder Verwalter brüchiger Linien.
Anwar hat in Ipoh eine Linie gezogen. Aber jede Linie, die im Wahlkampf gezogen wird, ist eine gepunktete. Sie gilt, so lange sie gilt. Malaysias Einheitsregierung ist keine Architektur — sie ist ein mobiles Gleichgewicht, eine Waage, deren Schalen jeden Monat neu austariert werden. Dass sie im Lot bleibt, verdankt sich weniger dem Bauplan als der Disziplin derer, die auf ihren Schalen sitzen. Was der Premier am Sonntag verkündet hat, war keine Stärke. Es war die Bitte eines Mannes, der weiß, dass das Seil, auf dem er geht, jederzeit reißen kann.
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