Vier Wochen Schweigen, ein Versprechen, kein Plan
Friedrich Merz hat vier Wochen Urlaub gemacht. Vier Wochen, in denen seine Regierung auf Autopilot lief, während die Fraktion dasaß und wartete und die Kommentatoren die Sommerhitze mit der Frage füllten, wann er denn nun wiederkomme. Sein letztes öffentliches Wort datiert auf den 29. Juli, gegen 17 Uhr — so protokolliert es die Tagesschau. Danach: Schweigen, das offiziell als Erholung deklariert wurde. Er werde „anschließend ein paar freie Tage haben", ließ Regierungssprecher Stefan Kornelius verlauten. Es wurden dann ein paar freie Tage mehr.
Nun, Ende August, kehrt Friedrich Merz zurück in ein Haus, in dem die Möbel nicht mehr dort stehen, wo er sie verlassen hat. Die Kritik an dieser Länge ist nicht neu, aber sie hat in den vergangenen Tagen eine Schärfe bekommen, die sich nicht mehr als Sommerloch abtun lässt. Zu lang, zu still, zu weg — so liest sich die vorläufige Bilanz in den sozialen Medien, in den Kommentarspalten der Leitmedien, vor allem aber in den Fluren des Jakob-Kaiser-Hauses, wo man sich angewöhnt hat, über den Chef zu reden, ohne ihn beim Namen zu nennen. Eine vierwöchige Pause eines Bundeskanzlers, der selbst das Wort Wachstum in jeden zweiten Satz schiebt, fällt auf — sie fällt auf, weil diejenigen, die das Wort am lautesten beschwören, am seltensten da sind, wenn es darauf ankommt.
Merz hat, das ist sein unbestreitbarer Markenkern, stets betont, Wachstum und Beschäftigung seien die wichtigsten Themen dieser Legislatur. Kaum jemand fordert so beharrlich mehr Arbeit wie er — diese Formulierung stammt nicht aus der Opposition, sondern aus der Berichterstattung des Standard. Eine Faktenprüfung mit Correctiv zu seinen jüngsten wirtschaftspolitischen Aussagen zeigt indessen ein nüchternes Bild: Konkrete Maßnahmen, belastbare Pläne, datierte Zielmarken — Fehlanzeige. Das Wachstumsversprechen steht im Raum, wie es seit Monaten im Raum steht. Die Frage, was genau darunter zu verstehen sei, ist unbeantwortet geblieben.
Dass er nun am Ende dieser vier Wochen zurückkehrt — in einer Phase, in der die CDU mit Umfragewerten hadert, die Fraktionsdisziplin an manchen Stellen bröckelt und die Erwartung an den Kanzler in keinem Verhältnis mehr zur tatsächlichen Regierungsleistung steht — verschärft den Eindruck. Die bloße Dauer der Pause ist dabei noch das geringste Problem. Das Problem ist die Diskrepanz zwischen dem, was er sagt, wenn er spricht, und dem, was er tut, wenn er schweigt. Ein Vizeregierungssprecher hat den Satz geprägt, ein Kanzler sei nie wirklich im Urlaub, und wer nie ganz weg sei, könne auch nicht zurückkehren. Das war als Verteidigung gemeint. Es liest sich wie eine Beschreibung.
Seine Kollegen werden ihn erst Ende August wieder zur Kabinettsitzung begrüßen — so die Standard-Berichterstattung. Was sie ihm sagen werden, ist nicht überliefert. Was sie denken, lässt sich zwischen den Zeilen der Pressekonferenzen der vergangenen Wochen lesen, in der wachsenden Zahl jener, die Wachstum nicht mehr als Parole, sondern als operatives Versprechen verstehen. Die Sommerpause ist vorbei. Das Schweigen auch. Geblieben ist die Frage, die Correctiv nicht beantworten kann, weil sie kein Datenproblem ist, sondern ein politisches: Wie will ein Kanzler, der vier Wochen lang nicht öffentlich aufgetreten ist, ein Schiff steuern, das in dieser Zeit weiter Wasser gezogen hat, ohne dass jemand die Lecks benennt?
Die Antwort wird nicht in Wachstumszahlen stehen. Sie wird in der Körpersprache des Kanzlers stehen, wenn er am Mittwoch das Kabinett zum ersten Mal wieder leitet. Ob er diese Sprache noch hat — die Sprache der Macht, die nicht beschwört, sondern entscheidet — wird man an diesem Mittwoch sehen. Bis dahin gilt das, was für jeden gilt, der lange fort war: Man wird gemessen an dem, was man vorfand. Nicht an dem, was man versprach.
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