Tlaibs Floridarallye: Zielscheibe jüdische Demokraten
Rashida Tlaib, demokratische Abgeordnete aus Michigan und erste palästinensischstämmige Frau im Kongress, steht am Freitagabend in Fort Lauderdale auf einer Bühne, die für sie kein neutraler Boden ist. Die Kundgebung linksgerichteter Gruppen unterstützt drei Kongresskandidaten, darunter zwei Sozialisten, die es auf die demokratischen Amtsinhaber Jared Moskowitz und Debbie Wasserman Schultz abgesehen haben — beide jüdisch, beide in Florida, beide innerhalb ihrer eigenen Partei umstritten.
"Es ist kein Zufall, dass sie hierherkommt, um es auf zwei der verbliebenen jüdischen Demokraten abzusehen", sagte der republikanische Kongressabgeordnete Randy Fine, der einzige jüdische Republikaner im Repräsentantenhaus, gegenüber Fox News Digital. Fine sprach von der "Judenhass-Seite" der Demokratischen Partei, die "nicht gut für Amerika" sei. Die Formulierung war nicht zufällig gewählt. Sie ist auch nicht ohne Widerhall.
Bill Maher hatte in seinem Podcast eine Bemerkung platziert, die seither die Runde macht: Die Demokratische Partei akzeptiere Religion — solange sie nicht jüdisch sei. Die Aussage ist so griffig wie fragwürdig. Es gibt keine offizielle Parteiposition, keinen Beschluss, kein Dokument, das eine solche Ungleichbehandlung festschreibt. Was es gibt, sind Indizien — und eine Schicht von Behauptungen, die sich gegenseitig verstärken.
Fine benannte Tlaib als "lautstarke Unterstützerin der Hamas". Tlaib hat Vorwürfe des Antisemitismus wiederholt zurückgewiesen. Kandidaten, die mit den Democratic Socialists of America verbunden sind, so ihre Gegner, sympathisierten mit Gruppen wie der Hamas, und ihre Israelkritik bewege sich an der Grenze zum Antisemitismus. Im November 2024 stimmte eine Reihe demokratischer Abgeordneter für die Zensur Tlaibs, nachdem sie Israel als "Apartheidstaat" bezeichnet hatte. Einer Untersuchung der Orlando Weekly zufolge erhielten diese Abgeordneten aus Florida annähernd 300.000 Dollar von einer pro-israelischen Lobbygruppe, deren politisches Umfeld AIPAC einschließt. Die Spenden sind dokumentiert. Sie stehen in einem Spannungsverhältnis zu einer Auseinandersetzung, die offiziell als moralische geführt wird.
Die Bewegung, die Tlaib in Fort Lauderdale unterstützt, ist keine Randerscheinung mehr. In New York, in Colorado, in Michigan haben DSA-gebundene Kandidaten bereits demokratische Amtsinhaber aus dem Weg geräumt. In Michigan besiegte Abdul El-Sayed, unterstützt von Tlaib, die von der Parteiführung gestützte Abgeordnete Haley Stevens um die Senatskandidatur. Nun geraten in Florida zwei weitere Sitze ins Visier.
Die Rechnung, die Tlaib und ihre Bündnispartner präsentieren, ist eine innerparteiliche: dass die Basis, nicht das Establishment, die Zukunft der Partei bestimmen solle. Die Gegenrechnung ist eine andere. Debbie Wasserman Schultz trieb in dieser Woche die formelle Gründung des Congressional Jewish Caucus voran, eine institutionelle Reaktion auf genau diese Spannungslage — und ein Vorgang, in dem dieselbe Abgeordnete, die ihn anführt, zur Zielscheibe einer Bewegung geworden ist, die sich als Basisbewegung versteht. Im selben Zeitraum, so berichten mehrere Quellen übereinstimmend, lehnte es der demokratische Minderheitsführer Hakeem Jeffries ab, Wasserman Schultz in einem Wahlkreiswechsel zu stützen, während schwarze Führungspersönlichkeiten revoltierten. Die politischen Kosten der Tlaibschen Linie sind nicht nur rhetorischer Natur.
Eine weitere Station dieser Geschichte ereignete sich am Donnerstagabend. The Venue Fort Lauderdale, eine jüdisch geführte Location, sagte die Veranstaltung kurzfristig ab. Zur Begründung wurden "erhöhte Sicherheitsbedenken" angegeben. Tags zuvor hatte State Representative Michael Gottlieb, Vorsitzender der Florida Legislative Jewish Caucus, die geplante Kundgebung als "anti-jüdische" Versammlung verurteilt. Die Abfolge — eine Handlung, eine Verurteilung, eine Absage — folgte dem Muster, das diese Geschichte begleitet.
Im Repräsentantenhaus hatte der demokratische Abgeordnete Josh Gottheimer, selbst jüdisch, vor einer "sozialistischen Übernahme" der Demokratischen Partei gewarnt. Wasserman Schultz gehört zu den Unterzeichnern eines Aufrufs zu humanitären Pausen im Gazakrieg — eine Position, die in der eigenen Partei nicht mehrheitsfähig ist. Im November 2023, als das Repräsentantenhaus über die Zensur Tlaibs abstimmte, teilten sich die jüdischen Mitglieder des Hauses: Beide jüdischen Republikaner stimmten für die Zensur, während jüdische Demokraten sich enthielten oder dagegen stimmten.
Mahers Formel bleibt das Gerüst der Debatte. Doch die Formel hat Risse. Sie beschreibt, was angeblich geschieht, nicht was beschlossen wurde. Sie verweist auf eine Partei, in der Religionszugehörigkeit zunehmend als Markierung innerparteilicher Konflikte dient — und in der eine bestimmte Religionszugehörigkeit zur Zielscheibe innerparteilicher Angriffe geworden ist. Ob das eine bewusste Politik ist oder das Produkt einer Dynamik, die Maher selbst nur benennt, ist eine Frage, die offen bleibt.
Fine formulierte es unverblümt: "Ich weiß nicht, ob es in Fort Lauderdale oder Florida verloren und gefährlich ist, aber national sind die Leute, die die Demokraten nominieren, Leute, die Amerika nicht lieben." Die Behauptung ist polemisch. Die Tatsache, dass ein republikanischer Abgeordneter — und dazu noch der einzige jüdische Republikaner im Kongress — den jüdischen Demokraten in deren eigener Hochburg Florida die Unterstützung entzieht, ist eine politische Realität.
Fort Lauderdale, eine jüdische Location sagt ab. Washington, ein Caucus wird gegründet. Michigan, eine Senatorinnenkandidatur fällt an einen DSA-Kandidaten. Florida, zwei Abgeordnete geraten ins Visier. Die Züge auf dem Brett sind gesetzt. Wer den nächsten spielt, ist noch nicht entschieden.
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