Merz spricht vom Atlantik, weil er nicht von Berlin sprechen kann
Es gibt Sätze, die wie Koketterie klingen und in Wahrheit Geständnisse sind. Friedrich Merz hat einen solchen Satz am Mittwoch in der Berliner Parteizentrale gesprochen, vor den Konservativen, wo die Säulen das Licht halten und die Akustik jede Zögerlichkeit verrät. „Diese Ära der bedingungslosen transatlantischen Freundschaft ist wohl für die absehbare Zukunft vorbei." Ein Satz, der in den internationalen Blättern als geopolitische Wende gelesen wurde. Bei Licht besehen ist er die Auskunft eines Mannes, dem zu Hause die Bühne unter den Füßen wegbricht.
Denn am Tag seiner Rede hatte er, einem deutschen Regierungssprecher zufolge, am Telefon mit dem amerikanischen Präsidenten gesprochen. Beide hätten „die besondere Bande zwischen Deutschen und Amerikanern" betont. Man habe über die Bemühungen zur Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine gesprochen, über die Handelsreibung in der Straße von Hormus und im Roten Meer. Eine protokollarisch einwandfreie Stunde, gefolgt von einer Parteitagsrede, die das Gegenteil behauptet. Die Quelle A — der Bericht der „Straits Times" — protokolliert beides, mit der kühlen Distanz des Korrespondenten. Die Quelle B — die Hochrechnungen aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin — hält das Bild bereit, in dem diese Worte ihr eigentliches Gewicht bekommen.
Dort, im nordöstlichen Winkel der Republik, zeichnen die Hochrechnungen der ARD ein Ergebnis, das in der Sprache der Politik ein anderes Wort für Erdbeben ist: Die CDU, gegründet in den Trümmern des Dritten Reichs, getragen von der Kanzlerschaft Konrad Adenauers durch die ersten Jahre der Bundesrepublik, fällt auf 4,9 Prozent. Fünf Prozent sind die Schwelle, ab der Sitze vergeben werden. Sollte das Ergebnis halten, wäre es das schlechteste Resultat der Partei in einem westdeutschen Bundesland seit 1945 — eine Demütigung, die in der Parteigeschichte ihresgleichen sucht. Die SPD, so meldet die „Welt", kommt auf 36,5 Prozent, die AfD auf 38. Die Linke gewinnt in Berlin 26 Prozent, die CDU dort 20. In Sachsen-Anhalt, Wochen zuvor, hatte das gleiche Spiel sein Vorspiel gefunden — ein Debakel, das Merz' Zustimmungswerte auf 85 Prozent Missbilligung trieb, einen Wert, der seinen Vorgänger Scholz bei 76 Prozent noch als Komfortzonen-Bewohner ausweist.
Man muss diese beiden Bilder nebeneinander halten. Auf der einen Bühne ein Kanzler, der das Ende einer Ära ausruft. Auf der anderen Bühne eine Partei, deren eigene Ära zu Ende geht. Der Bericht der „Straits Times" erwähnt diese Wahlen nicht im Ton des Dramas. Er führt sie als Kontext auf, beinahe beiläufig. Quelle B macht aus der Beiläufigkeit eine Pointe: Die Rede über den Atlantik fällt in dieselbe Woche, in der die Konservativen in zwei Ländern verlieren — einmal auf Platz drei, einmal unter der Schwelle. Wer so spricht, während er so verliert, spricht nicht mehr über Außenpolitik. Er spricht über sich selbst.
Es ist eine alte Versuchung. Angela Merkel hat im Mai 2017, vor den Augen der Welt, Ähnliches gesagt — dass die seit dem Krieg verlässlichen Bindungen „zu einem Teil vorbei" seien. Damals, am Anfang von Trumps erster Amtszeit, ein kühner Satz. Heute, in Trumps zweiter, ein fast schon erwartbarer. Aber Merz ist nicht Merkel. Merkel sprach aus einer Position der Stärke; ihre Zustimmung bewegte sich über Jahre in komfortablen Höhen. Merz spricht aus einer Position, die in der Sprache der Meinungsforschung bereits zermalmt ist — sechzehn Monate im Amt, ein historisches Tief in der Wählergunst, parteiinterne Krisengespräche an jenem Nachmittag, an dem die Hochrechnungen einlaufen.
Die Frage ist nicht, ob er das Recht hat, die transatlantische Ernüchterung auszusprechen. Die Frage ist, was er damit vermeidet. Vermeidet er die Auseinandersetzung mit dem eigenen Sturz in den Umfragen? Vermeidet er die Frage, ob die Koalition mit der SPD, die nach der Niederlage in Sachsen-Anhalt hastig geschmiedet wurde, überhaupt noch die Kraft besitzt, jene Reformen zu tragen, die er ankündigt — „Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld", wie er in der Erklärung nach den Hochrechnungen formulierte, das Pathos eines Mannes, der seine Zuhörer zugleich beschwichtigt und anfleht? Vermeidet er die Frage, ob eine Regierung, die ihre Hausmacht unter fünf Prozent sinken sieht, den Worten Taten folgen lassen kann, die in Washington, in Brüssel, in Kiew, in Peking Gewicht haben?
Dazu kommt das Spiel mit dem Feuer. Merz hat, wie die „Straits Times" weiter berichtet, im April vor Schülern gesagt, US-Unterhändler in der Iran-Frage würden „gedemütigt". Trump antwortete mit dem Abzug von fünftausend Soldaten. Wer so redet, sollte wissen, dass jedes Wort am Rand der Presseakten landet. Wer dann, im September, vom „wahrscheinlichen" Ende der Freundschaft spricht, während er am selben Tag mit demselben Mann telefoniert und das Band betont, leistet sich den Luxus der Unentschiedenheit — eine diplomatische Haltung, die in den Räumen der Genfer Konferenzen noch als Manöver gelten durfte, in Berlin am Wahlabend wie ein Hilferuf klingt.
Am Rande, doch nicht nebensächlich: Mark Carney, Kanadas Premierminister, hat in dieser Woche einen Antrag auf „assoziierte Mitgliedschaft" in der Europäischen Union gestellt. Trump drohte unverzüglich mit neuen Zöllen gegen den 27er-Block, sollte er die neue Verbindung als schädlich für die Vereinigten Staaten ansehen. Eine Randnotiz der Weltpolitik, die in Berlin besondere Aufmerksamkeit verdient — denn sie zeigt, wie weit die Verschiebung bereits fortgeschritten ist und wie wenig Spielraum bleibt für jene, die zwischen Washington und Brüssel noch vermitteln wollen.
Was muss Deutschland nun vermeiden? Zuallererst: Es darf die transatlantische Verstimmung nicht in innenpolitische Münze ummünzen. Die Versuchung ist verständlich — der Präsident in Washington ist unberechenbar, die Konservativen in Berlin sind angeschlagen, die Reformen sind unpopulär. Aber ein Kanzler, der den Konflikt mit Washington zur Ersatzschlacht für den Konflikt mit den eigenen Wählern macht, gewinnt weder das eine noch das andere. Zweitens: Es darf die AfD nicht dadurch stärken, dass es ihre Themen übernimmt und schlecht ausführt. Ein wirtschaftlich stagnierendes Land, das auf die Frage seiner Bürger mit atlantischer Larmoyanz antwortet, ist ein Land, das seine Zukunft an jene delegiert, die am lautesten schreien. Drittens: Es darf jene Entscheidungen nicht treffen, die nur unter der Voraussetzung einer intakten Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten funktionieren — Sicherheitsgarantien, Energierouten, Lieferketten —, ohne parallel eine europäische Antwort zu formulieren, die diese Voraussetzung nicht zur Bedingung hat.
Die Frage, die bleibt, ist die nach der Tragfähigkeit des Ganzen. Wie lange hält eine Allianz, deren Chef in Washington den eigenen Nutzen täglich neu definiert, deren größte europäische Stimme aber zu Hause so dünn geworden ist, dass sie nur noch gehört wird, wenn sie laut wird? „Probably over for now", sagte Merz. Ein „wahrscheinlich", das keine Antwort ist, sondern ein Aufschub. Die Geschichte wird zeigen, ob er sich diese Unbestimmtheit leisten konnte.
Ich habe in Genf Verträge gesehen, die nicht eingehalten wurden, und Männer, die lächelten, während sie logen. Ein Satz wie der von Merz ist keiner dieser Verträge und keines dieser Lächeln. Er ist etwas anderes — eine Wahrheit, die zur falschen Zeit am falschen Ort ausgesprochen wird. Genau das ist die Sorte Wahrheit, an der Republiken erkranken.
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