Die Mechanik der Wiederkehr
Es gibt ein Wort, das in den Redaktionsstuben der Terminal Tribune seit Jahren mit der gleichen resignierten Geste ausgesprochen wird wie anderswo das Wetter: Groundhog Day. Gemeint ist jene Schleife, in der das demokratische Partei-Establishment – mit einer Zähigkeit, die an institutionelle Selbstverteidigung grenzt – jeden progressiven Vorstoß in Rhetorik auflöst und ihn mit einer Politik paart, die wirtschaftlich dem Neoliberalismus und außenpolitisch dem Neokonservatismus verpflichtet bleibt. Die Behauptung, dies sei ein wiederkehrender Zyklus, ist nicht neu; sie wird jedoch mit jeder Wahlperiode präziser dokumentiert.
Nehmen wir Rahm Emanuel, den die Online-Plattform Naked Capitalism dieser Tage als Archetypus dieses Versagens anführt. Emanuel war Stabschef unter Präsident Obama, Bürgermeister von Chicago, Botschafter in Japan – und steht, so die Quelle, vor einer möglichen Präsidentschaftskandidatur 2028. Was an dieser Figur bemerkenswert ist, ist weniger ihr persönliches Fortkommen als die Regelmäßigkeit, mit der dieselbe politische Grammatik unter wechselnden Etiketten wiederkehrt. Die Vorwürfe gegen ihn – die verspätete Veröffentlichung des Polizeivideos im Fall Laquan McDonald, die anhaltende Kritik an seinem Umgang mit sexualisierter Gewalt an Schulen, eine Zustimmungsrate von 18 Prozent am Ende seiner Amtszeit in Chicago – sind dokumentiert; die Deutung jedoch, jeder dieser Punkte sei Ausdruck einer systemischen, nicht persönlichen Schwäche, gehört in die Sphäre der Interpretation, und hier verlangt die Quelle nach genauem Lesen.
Naked Capitalism ist eine Plattform, die sich der Kritik an Finanzmärkten und korruptiven Praktiken verschrieben hat – ein redlicher Anspruch, der die kritische Distanz nicht aufhebt, sondern verschärft: Wo wirtschaftspolitische Orthodoxie angegriffen wird, ist die Versuchung groß, jeden Vertreter des Establishments zum Archetypus zu erklären. So liest sich der Beitrag über Emanuel weniger als Bericht denn als Sammelklage; die Liste der Verfehlungen ist lang, die Belege dafür, dass ausgerechnet ein Mann mit dieser Bilanz als Präsidentschaftskandidat gehandelt wird, bestehen im Wesentlichen aus Spekulation über seine Ambitionen und aus einer medienkritischen Beobachtung, die unabhängig prüfbar ist. Die Quelle selbst ist also mit Vorsicht zu lesen – nicht weil sie lügt, sondern weil sie, in ihrer Struktur, zur Übertreibung neigt.
Prüfbar ist hingegen die historische These, die der Beitrag implizit aufstellt: dass die Berufung anti-systemischer Figuren – von Ross Perot 1992 über Howard Dean 2004 bis zu Bernie Sanders und Donald Trump in den folgenden Zyklen – Ausdruck einer strukturellen Unzufriedenheit sei, die von beiden großen Parteien ignoriert werde. Diese Lesart teilen inzwischen auch jene außenpolitisch konservativen Stimmen, die in den vergangenen Jahren zunehmend auf die Erschöpfung der eigenen, neokonservativen Doktrin hinweisen. Der außenpolitische Journalismus spricht mittlerweile offen von einer Schizophrenie in der amerikanischen Außenpolitik, republikanische Senatoren bezeichnen die neokonservative China-Politik inzwischen als eine der unklügsten aller möglichen Lösungen, und selbst die wirtschaftsliberale Definition dessen, was Neoliberalismus eigentlich meint – ein Laisser-faire-Ansatz in der Wirtschaftspolitik –, ist in linken wie rechten Diskursen zunehmend zum Gegenstand geworden. Die externe Bestätigung stützt also das Muster, ohne es zu beweisen.
Was bleibt, ist eine Beobachtung, die keine Verschwörungstheorie sein muss, um beunruhigend zu sein: Die demokratische Partei hat in den vergangenen drei Jahrzehnten – von der Clinton-Ära über Obama bis in die jüngste Wahlperiode – wirtschaftspolitisch eine Kontinuität bewahrt, die ihren progressiven Flügel systematisch neutralisiert; und sie hat außenpolitisch eine doktrinäre Nähe zu jenen Interventionen gepflegt, die heute selbst in den Reihen der Konservativen als gescheitert gelten. Ob diese Kontinuität das Ergebnis bewusster Steuerung ist oder einer institutionellen Trägheit, die niemand lenkt, aber alle bedienen – das ist die Frage, die Naked Capitalism offenlässt, und genau dort beginnt die journalistische Arbeit.
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