Lagebesprechung der Geister: Wenn die SPD ihre Vorgänger ruft
Das Willy-Brandt-Haus ist ein Ort, an dem Geschichte in Holz gefräst an den Wänden hängt, und am Montagabend wird es einmal mehr zum Schauplatz einer Inszenierung, die alle Beteiligten bereits kennen: Zwei Vorsitzende, die um ihre Mehrheit werben, laden jene ein, die das Amt einst trugen – in der Hoffnung, deren Gravitas möge sich auf sie übertragen wie Wärme von einer Heizung, die selbst nicht mehr heizt. Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben frühere SPD-Vorsitzende für den Tag nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zu einer Lagebesprechung gebeten, und wer die Sprache der Partei kennt, weiß, dass dieses „Lagebesprechung" genannte Treffen nichts anderes ist als ein Akt kollektiver Beschwörung in Stunden, da die Beschwörung selbst zerbröselt.
Die Gästeliste liest sich wie das Who's Who einer Partei, die sich selbst verloren hat: Sigmar Gabriel, der den aktuellen Kurs mit scharfen Worten kritisierte, Martin Schulz, Matthias Platzeck. Franz Müntefering hingegen ist aus gesundheitlichen Gründen verhindert – was diejenigen, die an Symbolik glauben, als Metapher lesen mögen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass Klingbeil versuchen wird, für sich und Bas größtmögliche Rückendeckung zu organisieren. Das ist das eine. Das andere ist die Frage, warum ein amtierender Parteivorsitzender überhaupt bei seinen Vorgängern um Rückendeckung bitten muss – und warum diese Vorgänger überhaupt kommen, wenn die Lage so glänzend wäre, wie die offiziellen Verlautbarungen nahelegen.
Die Antwort liegt außerhalb des Willy-Brandt-Hauses, in jenen Bundesländern, in denen am vergangenen Sonntag gewählt wurde. In Mecklenburg-Vorpommern ging die SPD als Wahlgewinnerin hervor, was auf den ersten Blick wie ein Triumph aussieht und auf den zweiten Blick wie eine Hypothek: Denn wer gewinnt, wird gemessen, und wer unter dem Logo des Kanzlers verliert, misst noch schärfer. In Berlin verlor die SPD, und die Verlierer dort schweigen nicht – sie reden, und sie reden in jene Richtung, in der Bas und Klingbeil nicht stehen möchten. Die SPD-Chefs sind von beiden Seiten unter Druck gesetzt: von der Wahlgewinnerin im Nordosten, die mehr verlangt als ein Glückwunschtelegramm, und von den Verlierern in der Hauptstadt, die weniger verlangen als die Führung bieten will.
Währenddessen formiert sich der Unmut an den Rändern. Die Thüringer Jusos fordern die SPD zur Abkehr vom Kurs der Bundesregierung auf, die SPD Frankfurt fordert die Ablösung der beiden Vorsitzenden – und beide Forderungen sind, jede für sich genommen, eine Form der Absage an jene Geschlossenheit, die das Treffen am Montagabend suggerieren soll. Klingbeil will die SPD als Stabilitätsanker der Regierung positionieren, heißt es aus der Parteiführung, und man muss die Grammatik dieses Satzes mögen: „will" – nicht „kann", nicht „wird". Wer will, hat noch nicht.
Dass parallel die CDU-Ministerpräsidenten ihrem Kanzler Merz zur Seite springen und ein Ende der Personaldiskussionen fordern, ist das politische Wetter, in dem die SPD ihre eigene, kleinere Variante derselben Übung versucht – das Sammeln der Granden hinter der eigenen Fahne, in der Hoffnung, dass das Bild auf den Fotos am Ende geschlossener wirkt als die Realität, die es abbildet. Ob dieses Treffen mehr ist als eine kollektive Bittschwurleistung, ob es einen Plan B enthält oder nur den Plan, den Plan zu zeigen, wird sich zeigen müssen, wenn am Morgen die Sätze formuliert werden, die alle bereits kennen.
❖ Ende des Artikels ❖