217 Pfund, getauscht gegen das Wort 'Unterstützung'
Manchester. Es gibt Zahlen, die wiegen schwer, und es gibt Worte, die wiegen nichts. Andy Burnham, Bürgermeister von Greater Manchester, ehemaliger Gesundheitsminister, Hoffnungsträger jener, die ihn einmal für einen anderen Politiker hielten, hat sich entschieden, eine dieser schweren Zahlen gegen eines dieser nichtssagenden Worte einzutauschen. Die Zahl: 217 Pfund im Monat, ausgezahlt an junge Menschen mit Behinderung. Das Wort: 'Unterstützung bei der Arbeitssuche', im Englischen: 'support finding work'. Zwischen diesen beiden Größen liegt ein Abgrund, und niemand, der hier beschließt, scheint bereit, seine Breite zu beziffern.
Die Opposition kommt aus den eigenen Reihen. Labour-Abgeordnete warnen ihren Mann — und das Wortspiel ist beabsichtigt, denn wer hier warnt, hat vermutlich selbst einmal begriffen, dass 217 Pfund im Monat kein Luxus sind, sondern für viele das Einzige, was zwischen einer eigenen Wohnung und der Obdachlosigkeit steht. Die Abgeordneten sagen, was manchem in der Parteizentrale offenbar nicht mehr ohne Weiteres einfällt: dass die Realität einer Behinderung sich nicht ändert, wenn man die Anspruchsberechtigung verändert. Der Körper bleibt, der Schmerz bleibt, die Einschränkung im Alltag bleibt, die Kosten, die eine Behinderung mit sich bringt, bleiben. Sie alle bleiben, wenn die 217 Pfund nicht mehr bleiben.
Burnham selbst hat, wie mehrere Quellen übereinstimmend berichten, zur 'großen Vorsicht' bei Änderungen gemahnt. Er hat, schreibt die Times in einem Beitrag, eingeräumt, dass das System der Sozialleistungen 'radikal überholt' werden müsse. Man beachte die Wortwahl: überholt. Wie ein Motor, der nicht mehr rund läuft. Wie ein Mantel, dessen Schnitt nicht mehr zeitgemäß ist. Etwas, das man gegen ein neueres Modell eintauscht, weil das alte nicht mehr glänzt. Nur dass hier kein Motor und kein Mantel ausgetauscht wird, sondern die Sicherheit von Menschen, die auf diese monatliche Zahlung angewiesen sind, um ihr Leben einigermaßen zu bestreiten. Wer 'überholt', sollte auch sagen, womit er überholt, und vor allem: was diejenigen erhalten, solange das Alte nicht mehr kommt und das Neue noch nicht greift.
Was aber bedeutet 'Unterstützung bei der Arbeitssuche' konkret? Die verfügbaren Quellen geben darüber keine befriedigende Auskunft. Sie sagen: 'support finding work'. Mehr nicht. Das ist ein Versprechen, und ein Versprechen ist, das haben wir aus den Verhandlungsräumen in Genf gelernt, genau so viel wert wie die Tinte, mit der es aufgesetzt wurde, und wie die Bereitschaft, es zu dem Zeitpunkt einzuhalten, an dem die andere Seite darauf angewiesen ist. Wer soll diese Unterstützung leiten? In welcher Form? Mit welchen Mitteln, in welchem Umfang, für welchen Zeitraum? Wer kontrolliert, ob sie greift? Wer haftet, wenn sie ausbleibt? Diese Zeitung hat mehrfach darauf gewartet, dass eine dieser Fragen offiziell beantwortet wird. Sie wurde nicht beantwortet. Schweigen ist in der Politik keine Tugend. Es ist eine Technik, und wer sie beherrscht, sollte sich nicht wundern, wenn ihm am Ende nicht geglaubt wird.
Nun kommt die zweite Wendung, die das Bild verdichtet, ohne es zu klären. Burnham hat, so die Berichte, einen großen Teil eines früheren Plans zurückgenommen, der die Abschaffung von Geschworenenprozessen vorsah. Wir zitieren hier eine Quelle, das Daily Mail, und wir tun dies mit der gebührenden Vorsicht. Boulevard-Zeitungen schreiben oft mehr zugespitzt als belegt; jeder dritte Satz trägt dort das Risiko einer Übertreibung. Aber selbst wenn man zwei von drei Sätzen relativiert oder streicht, bleibt ein Rest, der sich nicht wegblättern lässt: ein Politiker nimmt einen Plan zurück, den er selbst erst vor kurzem vorgelegt hatte. Das ist kein Zeichen von Stärke. Es ist ein Zeichen von Desorientierung. Wer innerhalb weniger Wochen seine eigenen Vorschläge einsammelt, hat keinen Plan mehr vor sich. Er hat die Gewohnheit des Planens, aber das ist, mit Verlaub, nicht dasselbe.
Die Labour-Fraktion im Unterhaus, so die externen Belege, hat bereits Unmut geäußert. Die Manchester Evening News zitiert Burnham selbst mit der Warnung, Menschen könnten 'in Armut gefangen' werden, sollten die Änderungen in der vorgesehenen Form umgesetzt werden. Das ist eine bemerkenswerte Formulierung von einem Politiker, der genau diese Änderungen vorschlägt oder zumindest in Kauf nimmt. Wer vor den Nebenwirkungen seiner eigenen Medizin warnt, kennt offenbar ihre Dosierung. Die Frage, die sich aufdrängt, ohne dass sie eine Antwort erhält, lautet schlicht: warum wird sie dann verschrieben?
Hinzu kommt, am Rand, eine weitere Beobachtung: die WASPI-Frage — jene Frauen, deren Renteneintrittsalter verändert wurde und die heute um eine Wiedergutmachung ringen. Burnham, so die Übersicht der einschlägigen Berichterstattung, unterstützt eine 'Wiedergutmachung' für diese Frauen. Man darf die Parallele ziehen, ohne sie zu überdehnen: hier eine Gruppe, die auf eine Leistung vertraute, die ihr genommen werden soll; dort eine andere Gruppe, deren Leistung gerade in einer Diskussion steht, deren Ausgang offen ist. Die Mechanik ist dieselbe. Das Versprechen, das eingelöst werden soll, und das Versprechen, das eingelöst werden könnte. Beide stehen in einem Protokoll, beide in der Schwebe. Die Handschrift, mit Verlaub, ist dieselbe.
Was bleibt am Ende dieser Notizen? 217 Pfund im Monat, eingetauscht gegen einen Satz, der in keiner Verordnung steht, in keinem Haushalt, in keinem Maßnahmenkatalog. Eine Zahl, die man prüfen kann. Ein Wort, das man nicht prüfen kann. Ein junger Mensch, der heute weiß, was er bekommt, und morgen nicht weiß, was er bekommt. Das ist keine Politik. Das ist ein Versprechen auf Widerruf, und die Betroffenen werden es sein, die darüber entscheiden, ob sie es noch einmal glauben.
Vera Kastner ist Kolumnistin der Terminal Tribune. Handschuhe trägt sie auch beim Schreiben.
❖ Ende des Artikels ❖