Hannings Haft und das Beben im BND – die Stunde der Stille
Es gibt Momente in der Geschichte der Bundesrepublik, in denen die Republik nicht zusammenbricht, sondern leise die Augenbrauen hebt. Die Festnahme von August Hanning, dem früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, ist ein solcher Moment. Hanning sitzt wegen Spionageverdachts in Untersuchungshaft. Eine Behörde, deren Daseinszweck das Sehen ist, wurde selbst zum Gegenstand der Ermittlung. Die Pointe hätte kein Drehbuch besser erfinden können.
Dreizehn Objekte wurden durchsucht. Hintergrund ist nach bisherigen Erkenntnissen ein Verfahren im Zusammenhang mit dem Prozess um Christina Block. Der Kreis, der sich hier schließt, ist ebenso diskret wie beunruhigend – ein ehemaliger Geheimdienstchef, dessen Akten über Jahrzehnte als Verschlusssache galten, gerät ins Räderwerk einer Justiz, die sonst um Akten bittet, anstatt sie zu öffnen. Auch Redaktionsräume der Wochenzeitung „Die Zeit" wurden durchsucht. Was die Staatsanwaltschaft dort sucht, könnte den Blick auf das Verfahren erweitern – oder den Blick auf jenes Verfahren, in dem Hanning eine Rolle spielen soll, die noch nicht einmal sein eigener Anwalt vollständig benennen mag.
Der Skandal erreicht den BND in einer Phase, in der sich der Auslandsnachrichtendienst ohnehin neu ausrichtet. Tausende Unterlagen sollen nach Recherchen der österreichischen „Presse" abgegriffen worden sein. Eine Behörde, deren Aufgabe es ist, fremde Mächte zu durchdringen, sieht sich selbst durchdrungen. In Hamburg, so berichtet t-online, wurden die Durchsuchungen an dreizehn Orten vollzogen – eine Zahl, die in der Geschichte bundesdeutscher Ermittlungen gegen ehemalige Geheimdienstchefs Seltenheitswert besitzt.
Der Bundestag plant den gesetzlichen Umbau der Geheimdienste. Eine bessere Kontrolle der Dienste aber steht dem nicht gegenüber. Man baut das Haus um, ohne das Fenster zu erneuern, durch das zuletzt der Wind hereinpfiff. Die Kontrollarchitektur der Republik – das Parlamentarische Kontrollgremium, die G 10-Kommission, die Besprechungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit – wird neu geordnet, während die Frage, die seit Bestehen des BND offen ist, unbeantwortet bleibt: Wer kontrolliert jene, die kontrollieren sollen?
Die ZEIT stellt in ihrer aktuellen Folge die Frage, die jeder stellt, der einen Dienst kennt: „Wie kontrolliert man einen Geheimdienst?" Die Frage ist uralt; sie wird in einem neuen Aggregatzustand gestellt, weil jemand sie am eigenen Leib erfährt. Hannings Inhaftierung lässt sich nicht allein als persönliches Versagen eines früheren Spitzendiplomaten der Schattenwelt lesen. Sie ist auch ein Menetekel an der Wand jener, die in den vergangenen Jahrzehnten die Zügel lockerten, weil die Pferde so leise galoppierten.
Hanning stand in den späten 1990er Jahren und erneut in den 2000er Jahren an der Spitze des BND. Berichte sprechen von Kontakten zu chinesischen Geheimdiensten. Was davon bewiesen, was vermutet, was kolportiert ist – die Aufklärung wird zeigen, was Bestand hat. Die Medien, von t-online über DIE ZEIT bis zur österreichischen „Presse", zeichnen das Bild eines Mannes, der zu viel wusste und vielleicht zu wenig fragte.
Was bleibt, sind Fragen, die in den kommenden Wochen das politische Berlin bestimmen werden: Was geschah mit den Informationen, die Hanning nach seinem Ausscheiden aus dem Dienst zugänglich waren? Welche Rolle spielt die Durchsuchung der Redaktion der ZEIT im Gefüge des Verfahrens? Und wird der Bundestag den Umbau der Geheimdienste nutzen, um die Kontrolle tatsächlich zu stärken – oder nur, um die Architektur zu erneuern, während die Mauern bleiben, wie sie waren?
Dass Hannings Festnahme zur Unzeit kommt, ist die diplomatischste Formulierung der Gegenwart. Sie kommt genau in dem Augenblick, in dem der BND sich aufstellt für die Aufgaben eines Jahrzehnts, das an Komplexität kaum zu überbieten ist. Der Auslandsnachrichtendienst brauchte keine zusätzliche Erschütterung, am wenigsten durch einen Mann, der den Laden kannte. Nun steht fest: Der Laden, den er kannte, hat ihn wiedererkannt – und schweigt.
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