639.000 Namen in einer Tabelle: Wie Jack Smiths Team Trump-Wähler katalogisierte
Es begann mit einem Hut. Rot, seinerzeit unauffällig, in den Versandregalen einer Online-Plattform zwischen Kochlöffeln und Kapuzenpullovern. Wer ihn kaufte, tat etwas sehr Bürgerliches: Er gab seine Adresse an, seine Kreditkartendaten, seine E-Mail-Adresse. Er tat es in dem Glauben, dass eine Bestellung eine Bestellung ist und keine Akte.
Wir wissen heute, dass diese Akte existiert. Sie liegt sortiert in einer Tabellenkalkulation, die das Büro des damaligen Sonderermittlers Jack Smith gemeinsam mit dem FBI zusammengetragen hat — und sie ist, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Memo des Senatsjustizausschusses unter Vorsitz von Chuck Grassley hervorgeht, 639.000 Zeilen lang. Mindestens.
Die Zahlen lesen sich wie das Adressbuch einer politischen Halbnation. Mehr als 148.000 dieser Zeilen sind als Spender gekennzeichnet, zumeist kleine Beträge, oft von Rentnern, Pooltechnikern, Fahrern, Holzfällern. Die übrigen Datensätze enthalten, was eine moderne Konsumgesellschaft von sich verrät: Namen, Geburtsdaten, Wohnanschriften, E-Mail-Adressen, Beruf und Arbeitgeber, Kreditkarteninformationen, Analysedaten zum Spendenverhalten und konkrete Spendenbeträge. Bei einem nennenswerten Teil der Liste handelt es sich nach den Erkenntnissen des Daily Caller um Versandadressen von Personen, die einen MAGA-Hut bestellt haben.
Der Auftrag, der zu dieser Sammlung führte, trug den Codenamen "Arctic Frost". Die Ermittlung lief seit April 2022, offiziell im Zusammenhang mit den Wahlleuten aus dem Wahljahr 2020. Die zeitliche Reichweite der erfassten Daten allerdings geht weit darüber hinaus: Sie reichen zurück bis ins Jahr 2005.
Grassley, Republikaner aus Iowa, stützt seine Darstellung auf Hinweise von Whistleblowern an seinen Ausschuss. In einer Stellungnahme zu dem Memo formulierte er den Befund mit einer Klarheit, die keinen Beifall, aber auch kein Versteck braucht: Smith und das Justizministerium unter Biden hätten "unglaublich invasive Spendendaten und Wählerdaten gesammelt — über das hinaus, was für das Mandat des Sonderermittlers auch nur vorstellbar notwendig gewesen wäre". Dies bestätige, dass Smiths "parteiisches Team" darauf gezielt habe, "die gesamte Apparatur der Republikanische Party zu kartieren". Erneut forderte er die Demokraten im Ausschuss auf, sich der Aufsicht anzuschließen, statt Smiths "Missbrauch der Autorität" unter den Tisch zu kehren.
Was an diesem Vorgang ins Auge fällt, ist nicht zuerst die schiere Menge. Es ist die Kategorie. Wer einen Hut kauft, trifft keine politische Entscheidung; er vollzieht eine Transaktion. Wer fünf Dollar spendet, hat eine Meinung. Wer beides tut, hat in den Augen eines normalen Rechtsstaats einen Kassenbon und vielleicht einen Newsletter abgegeben. In den Augen der "Arctic Frost"-Ermittler hatte er offenbar einen Eintrag in einer Datenbank, die nicht zwischen Konsum und Konspiration unterschied.
Am 29. September sagte Smith vor dem Grassley-Ausschuss unter Eid aus. Auf die Frage, ob sein Büro Spenderdaten erlangt habe, antwortete er mit "Ja". Auf die Bitte, jedes einzelne Auskunftsersuchen aufzulisten, sagte er, er könne "nicht jedes Subpoena, das wir ausgestellt haben, vortragen". Die Subpoenas dienten einer kriminalistischen Ermittlung; er habe "die Pflicht, Fakten zu sammeln".
Wer profitiert von einer solchen Akte? Die Frage stellt sich, weil die Antwort sich nicht von selbst versteht. 4.782 Schecks von Trump-Spendern aus allen fünfzig Bundesstaaten, Washington D.C. und Puerto Rico — die kleinste Summe ein Dollar, 42 davon aus Iowa — wurden laut früheren Grassley-Veröffentlichungen über den früheren FBI-Spezialagenten Walter Giardina geleitet. Die Schecks enthalten Adressen, Kontonummern, Bankleitzahlen und Unterschriften. Sie werden, so Grassley, im Besitz von Justizministerium und FBI verbleiben, für immer.
Im selben Zeitraum, in dem "Arctic Frost" Daten bündelte, erfassten Smiths Ermittler nach bisherigen Ausschuss-Erkenntnissen Telefondaten von 16 Kongressabgeordneten, Dutzenden Medienorganisationen und Tausenden kleiner konservativer Spender. Die Pressestelle des Weißen Hauses bezeichnete den Vorgang — im Kontext einer weiteren, vom Daily Wire dokumentierten Beobachtung von Reisen Melania und Barron Trumps vor der Mar-a-Lago-Razzia — als "Schmach eines Missbrauchs staatlicher Gewalt". Spionage politischer Gegner sei "die Waffenfähigkeit der Strafverfolgung, klar und einfach".
Smith, der nach seinem Ausscheiden aus dem Sonderermittleramt eine Kanzlei eröffnete, hat auf das neue Memo bisher nicht reagiert. Das Justizministerium ebenfalls nicht.
Wer einen Hut kaufte, hat einen Kassenbon abgegeben. Wer fünf Dollar spendete, hat eine Meinung gezeigt. In den Tabellen von "Arctic Frost" stehen sie nun in derselben Spalte. Das ist die Mechanik, die hier zu Buche schlägt: nicht das Wie vieler Daten, sondern das Ob einer Klassifikation. Einer Klassifikation, die vom Kaufverhalten auf das politische Profil schließt — und die den Bürger damit in eine Akte verwandelt, ohne dass er je beschuldigt, angeklagt oder einvernommen wurde.
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