Gelähmt, nicht gebrochen — Guterres' letztes Kartenhaus
Es gibt Stellungen am Brett, in denen jede Figur an ihrem Platz ist — und der Gegner bereits gewonnen hat. António Guterres faltet die Hände, wenn er spricht — eine kleine, priesterliche Geste. „Der Sicherheitsrat ist gelähmt", sagt er diese Woche in Delhi, am Rande des BRICS-Gipfels. „Aber die Vereinten Nationen sind nicht gebrochen." Es ist die Art von Satz, die so elegant klingt, dass man drei Sekunden braucht, um die Eleganz als Tünche zu erkennen.
NEW YORK/DELHI. Lassen wir die Tatsachen sprechen. Sie sind geduldig — auch wenn die Männer an den Tischen es nicht sind.
In einem Exklusivinterview mit The Hindu sprach Guterres am 12. September von einer „Kultur der Straffreiheit", die das globale leadership befalle. Die Supermächte hätten „nicht erkannt, dass ihrer Macht Grenzen gesetzt sind". Vier Tage später, am 16. September, im Presseraum des UN-Hauptquartiers in New York, vor der Hochphase der 81. Generalversammlung, wurde er deutlicher: „Wir haben geopolitische Spaltungen, und in diesen geopolitischen Spaltungen sitzen Mächte im Sicherheitsrat, die selbst internationales Recht verletzen. Das hat den Sicherheitsrat gelähmt." Eine Reform des Rates sei „eine absolute Priorität". Seine Zusammensetzung spiegele „die Welt von vor vielen Jahrzehnten" — nicht die heutige.
Es ist eine Rede, die in jedem anderen Kontext ein Skandal wäre. Hier, in den Hallen am East River, ist sie Pflichtübung. Guterres scheidet Ende des Jahres aus. Er kann es sich leisten, die Dinge zu benennen — und er benennt sie. In der Grammatik der Höflichkeit. In der Syntax der Hoffnung. Im Tonfall einer Institution, die um sich selbst weiß.
Indessen kündigt Frankreich, das turnusgemäß die Ratspräsidentschaft innehat, für die kommende Woche eine Sondersitzung des Sicherheitsrats zu Künstlicher Intelligenz an. Während der Generalversammlung. Wenn die Staats- und Regierungschefs ohnehin in New York sind. Eine Sitzung über die „existenzielle Bedrohung", die KI für die globale Sicherheit darstelle, sowie über die Risiken für Kinder — so eine diplomatische Quelle gegenüber Reportern. UN-Menschenrechtschef Volker Türk hatte tags zuvor „beispiellose Risiken" angemahnt und Frontier-KI-Unternehmen zu dringendem Handeln aufgefordert.
Die Aufstellung des Brettes ist diese: Ein Rat, der sich nicht aufstellen kann, um einen Krieg zu stoppen, soll sich aufstellen, um eine Technologie zu regulieren. Gelähmt durch geopolitische Spaltungen, soll er über KI sprechen — eine Aufgabe, die Verhandlungen, Kompromisse, Konsens erfordert. Dieselben Instrumente, die in der Ukraine versagen, im Gazastreifen versagen, in Westasien versagen.
„Jedes Land auf der Welt fühlt sich berechtigt, zu tun, was es will", sagte Guterres in New York. „Sie wissen, dass sie es mit Straffreiheit tun, weil der Sicherheitsrat — die Organisation, die den Frieden und die Sicherheit in der Welt wahren soll — gelähmt ist." Es ist die sauberste Diagnose eines scheidenden Generalsekretärs seit langem. Sie kommt aus dem Mund eines Mannes, dessen Institution das Symptom ist. Als diagnostiziere der Leibarzt des Hauses die Krankheit, an der er selbst leidet — und verschweige die Therapie.
In Delhi hatte Guterres Indiens Vermittlung im Ukraine-Krieg gewürdigt und eine Kontroverse um eine UN-Resolution zur Weltkarte angesprochen. Höflichkeiten, die zwischen den Hauptthemen hin- und herwandern wie das Personal zwischen den Gängen eines Abendessens, bei dem das Menü nicht auf der Karte steht.
Die Fakten liegen auf dem Tisch. Sie liegen dort seit Jahren. Der Sicherheitsrat ist gelähmt. Die UN ist, sagt Guterres, nicht gebrochen. Beides ist wahr — und beides ist eine Frage der Definition. Wer definiert „kaputt"? Wer misst die Lähmung? Wer zählt die Resolutionen, die nicht verabschiedet wurden, weil das Vetorecht seine Arbeit tat? Wer zählt die Toten, die in den Jahren zwischen den Sitzungen gestorben sind?
Was bleibt, ist die Architektur. Die Architektur des Völkerrechts, das Guterres selbst als durchlöchert beschreibt. Die Architektur eines Rates, dessen Zusammensetzung „die Welt von vor vielen Jahrzehnten" spiegelt — der nicht bricht, weil er zu elastisch ist, um zu brechen. Er verformt sich, verbiegt sich, passt sich an. Aber er bewegt sich nicht.
Der Sicherheitsrat trifft sich nächste Woche zu Künstlicher Intelligenz. Es wird eine Sitzung sein, bei der die Kameras anwesend sind und die Kompromisse abwesend. Sie wird beweisen, dass multilaterale Diplomatie noch atmet — und dass Atmen allein nicht regiert.
Guterres faltet die Hände. Die Karten liegen auf dem Tisch. Wer hebt sie auf?
❖ Ende des Artikels ❖