Die Verlässlichkeits-Fabrik: Wer wiederholt, was keiner mehr glaubt
Es gibt Sätze, die in der politischen Sprache die Funktion von Mörtel haben: Sie werden so lange wiederholt, bis die Ritzen verschwinden. Einer dieser Sätze lautet seit Wochen „verlässlicher Partner". Er fällt in Berlin, in Stuttgart, in Braunschweig — und er fällt offenbar unabhängig davon, ob das, was er beschreibt, noch stimmt.
Die Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich am 6. Oktober 2026 im Publix in der Reihe „Sind wir noch zu retten?" den Fragen von CORRECTIV zum gekürzten Etat ihres Hauses gestellt. Der Haushalt ist massiv gekürzt worden, parallel zu einer anschwellenden Migrationsdebatte. Alabali Radovan sagte, allen in der Regierung sei klar, dass man die Mittel benötige. Die Haushaltslage sei „enorm angespannt". Und dennoch: Deutschland bleibe „definitiv handlungsfähig" in der Entwicklungspolitik, ein „verlässlicher Partner" für Entwicklungsländer.
Es ist ein bemerkenswerter Satz. Er enthält keine Zahl, keine konkrete Zusage, kein Projekt, kein Datum — nur eine Eigenschaftszuschreibung, die in der Defensive gesprochen wird wie eine Attacke. Die Ministerin hat gleichzeitig angekündigt, dass künftig stärker die Privatwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit mitziehen solle, etwa beim Ausbau der Solarwende in Indonesien. Konkrete Firmennamen nannte sie nicht. Was bleibt, ist das Versprechen. Und das Wort „verlässlich".
In derselben Woche, in der diese Äußerung in der Faktencheck-Rubrik von CORRECTIV eingeordnet wurde, schrieb der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha einen Brief an die Kommunen. Darin stellte er klar, dass die Fördersätze für Schulsozialarbeit stabil blieben. Entgegengesetzte Behauptungen seien falsch. Auch hier fällt das Wort — in leicht variierter Form, aber im selben Register. Lucha ist, wenn man der Pressemitteilung des Sozialministeriums folgt, der Garant, dass das Land „verlässlicher Partner" für die Schulsozialarbeit bleibt.
Und am selben Tag verkündeten Veolia und BS Energy die Vertragsverlängerung mit Eintracht Braunschweig. „Trotz der aktuellen Einschränkungen im Spielbetrieb", hieß es, wolle man ein Zeichen setzen und bleibe „verlässlicher Partner" des Vereins.
Drei Meldungen, drei Adressaten, ein Wort. Die Frequenz, in der „verlässlicher Partner" derzeit durch deutsche Pressemitteilungen und Interviews geistert, ist kein Zufall. Sie ist ein Indikator — nicht für Verlässlichkeit, sondern für deren Knappheit. Wer sich als verlässlich bezeichnen muss, hat in der Regel gerade Anlass, an der eigenen Verlässlichkeit erinnert zu werden. Wer sich verlässlich nennt, ohne dass die Mittel, diese Verlässlichkeit auch einzulösen, zur Verfügung stehen, kommuniziert nicht; er kompensiert.
Im Fall der Entwicklungspolitik ist die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Etat am größten. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gehört zu den Ressorts, deren Mittel am deutlichsten reduziert wurden. Alabali Radovan selbst spricht von einer „enorm angespannten" Lage. Die gleichzeitige Zusage, „handlungsfähig" zu bleiben, ist genau besehen keine Faktenaussage, sondern eine Absichtserklärung. Die Faktencheck-Redaktion von CORRECTIV hat den Satz nicht widerlegt; sie hat ihn eingeordnet. Sie schreibt, die Ministerin habe sich „klar gegen die AfD positioniert" und die Fortführung der Partnerschaften versprochen. Der Zuschnitt des Versprechens ist schmaler als die Fläche, die es abdecken soll. Auch im tagesthemen-Interview bekräftigte Alabali Radovan dieselbe Formel — das Entwicklungsetat stehe unter Druck, Deutschland bleibe aber „verlässlicher Partner". Die Wiederholung ersetzt die Ausstattung.
Dasselbe Muster zeigt sich bei Lucha. Die Stabilität der Fördersätze ist eine konkrete Aussage, die sich überprüfen lässt. Der Anlass des Briefes war, dass offenbar „entgegengesetzte Behauptungen" kursierten, die Träger und Kommunen verunsicherten. Der Minister reagierte nicht mit einer neuen Maßnahme, sondern mit einer Sprachhandlung: Er stellte klar, dass etwas, was bereits galt, weiterhin gelten werde. Das ist administrativ nüchtern, politisch aber ein Signal. Es sagt: Wir sind noch da. Wir ziehen uns nicht zurück.
Bei Veolia und BS Energy ist die Mechanik am durchsichtigsten, weil hier kein Etat, keine öffentliche Hand im Spiel ist, sondern ein Sponsoringvertrag in einer sportlich schwierigen Saison. Die Verlängerung wird ausdrücklich „trotz der aktuellen Einschränkungen" verkündet — die Einschränkungen sind der Anlass, die Verlängerung die Gegenbotschaft. Man bleibt. Das Wort „verlässlich" wird hier zur Marketingformel, die das eigene Engagement gegen ein ungünstiges Umfeld in Stellung bringt.
Die Wiederholung wirkt. Sie erzeugt ein Grundrauschen, in dem Verlässlichkeit als kollektive Eigenschaft erscheint — Deutschland, das Land, die Unternehmen, die Ministerien, alle sind sie verlässlich, und wer etwas anderes behauptet, irrt oder lügt. Die Frage, ob dieses Grundrauschen trägt, ist eine andere. Die CORRECTIV-Recherche zu Alabali Radovan dokumentiert die Lücke zwischen Etat und Anspruch; sie benennt die Kürzungen, die Anspannung, die Notwendigkeit, die Privatwirtschaft einzubinden. Sie zeigt, was die Ministerin unterschlägt, wenn sie „verlässlich" sagt: dass Verlässlichkeit derzeit weniger eine Eigenschaft ist als eine Entscheidung, die jeweils neu getroffen wird — gegen den Trend der Zahlen.
Wer „verlässlicher Partner" sagt, sagt auch: Achtet auf mich. Ich könnte es auch sein lassen.
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