Im Schatten der Fußgängerzone – Die leise Anatomie der Spaltung
Man muss sich Joschka Fischer vorstellen, wie er da saß, älter geworden, die Hände gefaltet wie ein Mann, der einst in Genf Verträge unterzeichnete, die niemand einhielt. Er sitzt im ARD-Talk bei Maischberger, und was er sagt, klingt nicht mehr nach Warnung, sondern nach Testament. Er warnt vor der AfD, nennt sie eine politische Gefahr, richtet einen Appell an die jungen Menschen – und die Bundesregierung, man höre und staune, sitzt irgendwo hinter ihren eigenen Kulissen und sortiert Pressemitteilungen. Man könnte meinen, sie höre ihm zu. Aber diese Regierung, wie die meisten vor ihr, hört nur dem, der in ihr eigenes Echo spricht. Wer unbequem ist, wird zum Inventar der Talkshows.
Währenddessen wird, in einem anderen Ausschuss, in einem anderen Saal, über §188 debattiert – jenen Paragraphen, der die Beleidigung von Politikern unter Strafe stellen soll und an seiner eigenen Verfassungswidrigkeit zu ersticken droht. Es ist eine Debatte, wie sie Deutschland liebt: endlos, formal, von jenen geführt, die nichts riskieren, wenn sie gewonnen wird. Verfassungswidrig, sagen die einen. Notwendig, sagen die anderen. Die AfD schweigt. Sie schweigt nicht aus Höflichkeit, sondern aus Berechnung. Denn in genau jener Lücke, die der Paragraph hinterlässt, gedeiht das, was man Höflichkeit nennt, solange man es nicht beim Namen nennt: Hetze. Beleidigung. Die systematische Verächtlichmachung von Menschen, die sich wehren könnten, aber nicht dürfen, weil das Strafrecht zwar die Form, nicht aber die Substanz schützt.
So nutzt die Partei, von der Fischer spricht, die Schwäche der Justiz wie ein Architekt die Statik: Sie trägt das Dach, aber sie trägt es für jene, die es nicht verdienen. Die AfD muss §188 nicht abschaffen, sie muss nur warten, bis das Bundesverfassungsgericht es tut, und in der Zwischenzeit ihre Fußsoldaten losschicken. Sie müssen nicht beleidigen, sie müssen nur lächeln, so wie die Männer in Genf lächelten, während sie logen. Dieses Lächeln, es ist das Kennzeichen der Macht, die sich sicher fühlt, weil sie weiß, dass ihr niemand das Handwerk legt, solange die Debatte dauert. Und die Debatte dauert. Sie dauert immer.
Die Fußgängerzone, dieser einst so friedliche Ort des Konsums, ist längst zur Bühne einer anderen Inszenierung geworden. Hier, wo einst gebummelt und eingekauft wurde, marschieren sie auf. Die einen mit Parolen, die anderen mit Transparenten, dazwischen die Polizei, die Kameras, die schaulustigen Bürger mit ihren Handys. Es ist das Bild, das die Republik kennt und nicht mehr sehen will, und genau deshalb sieht sie es immer wieder: Weil es das einzige Bild ist, in dem sie sich noch als Republik erkennen kann – als Ort des Streits, nicht des Konsenses. Die Aushöhlung des öffentlichen Raums geschieht nicht durch die, die ihn betreten, sondern durch die, die zugesehen haben, bis niemand mehr hinsah.
Fischer weiß das. Er war Außenminister. Er hat in Genf erlebt, wie Staaten sich auflösen, nicht durch Kriege, sondern durch die langsame Korrosion ihrer Rituale. Und sein Appell an die jungen Menschen ist genau das: ein Ritual, ein letztes, das niemand mehr hört, weil die jungen Menschen längst in einer anderen Sprache träumen. Sie träumen nicht mehr von der Republik, die Fischer meint, sie träumen von einer, in der ihre Wut nicht pathologisiert wird. Die AfD hat das verstanden, lange bevor die SPD es begriff, und sie bietet an, was die Etablierten verweigern: ein Ventil, eine Adresse, ein Feindbild, das wenigstens so tut, als sei es real. Es ist nicht real, es ist ein Konstrukt, aber es ist ein Konstrukt mit Türschild.
Dass zeitgleich, in einer anderen Sphäre, in einer anderen Popkultur, eine andere Spaltung sichtbar wird, ist kein Zufall, sondern Struktur. Jesy Nelson und Perrie Edwards, einst verschwistert im Gesang jener britischen Formation Little Mix, zerlegen sich vor laufenden Kameras. Nelsons Schwester reagiert scharf auf Edwards' Aussagen, Edwards distanziert sich von Nelson nach Konflikten, die wir nicht kennen und doch zu kennen glauben, weil wir sie alle kennen. Es ist die Mikrospaltung der Makrospaltung: Zwei Frauen, die einst zusammenstanden, können sich nicht mehr ins Gesicht sehen, weil etwas zwischen sie getreten ist, das größer ist als sie beide. Die Popkultur, einst der gemeinsame Raum des Kitsches und der Flucht, wird zum Spiegel der Risse, die niemand kitten kann. Hass und Distanzierung, sie sind nicht mehr das Ende einer Entwicklung, sie sind die Entwicklung selbst. Selbst dort, wo nur gesungen werden sollte, wird gefochten.
Die Verbindungen der AfD zu rechtsextremen Think-Tanks, das muss an dieser Stelle gesagt werden, sind selten direkt, aber stets lesbar. Sie verlaufen über Stiftungen, über Vortragsreisen, über jene Salamitaktik, die in diesem Land so beliebt ist, weil sie niemanden zwingt, sich festzulegen. Die Terminal Tribune duldet keine Grauzonen, aber das Land besteht aus ihnen. Es lebt von ihnen. Es erstickt an ihnen.
Was bleibt, ist eine Fußgängerzone, in der niemand mehr einkauft, weil alle Angst haben, das Falsche zu tragen, das Falsche zu sagen, das Falsche zu sein. Was bleibt, ist ein Paragraph, der nicht schützt, weil er sich selbst nicht schützen kann. Was bleibt, ist ein Fischer, der in Talkshows geht und an ein Publikum appelliert, das nicht mehr zuhört, weil das Zuhören verlernt wurde. Und was bleibt, ist die AfD, die lächelt. Immer lächelt. Mit jener Höflichkeit, die nichts kostet und alles bedeutet. Sie hat es von den Männern in Genf gelernt. Wir alle haben es gelernt. Wir alle tragen Handschuhe, auch beim Schreiben, auch beim Wählen, auch beim Schweigen.