Trump Administration & Global US Policy

Es war immer eine Frage der Architektur, nicht der Moral, die die Fäden dieser Welt in Händen hielt. Und 1937 zeichnen sich die Konturen eines Gebäudes ab, dessen Fundament bröckelt, während die Baumeister sich noch der Grandezza ihrer Entwürfe rühmen. Man spricht von Ordnung, von globaler Stabilität, während die Risse im Mauerwerk tiefer werden und das Geräusch des Fallens in der Ferne kaum noch zu ignorieren ist.

Nehmen Sie die Angelegenheit Mexikos. Ein Land, geografisch und geopolitisch ein direkter Nachbar jener Vereinigten Staaten, deren Außenpolitik, so sie denn überhaupt noch als kohärentes Gebilde zu bezeichnen ist, unter der derzeitigen Administration Trumps eine eigenwillige Route nimmt. Es scheint, als sei das, was Washington als nationale Sicherheit definiert, in Wahrheit ein komplexes Geflecht von Interessen, das selbst die elementarsten Sicherheitsgarantien untergräbt. Als die Untersuchungen des International Consortium of Investigative Journalists und der New York Times die Öffentlichkeit erreichten, enthüllten sie eine unbequeme Wahrheit, die manch einer lieber im Dunkeln belassen hätte: Militärische Munition, kaliberstark genug, um ganze Landstriche zu destabilisieren, findet ihren Weg aus amerikanischen Produktionsstätten direkt in die Hände mexikanischer Kartelle. Die Zahlen, meine Damen und Herren, sind nicht zu übersehen; mexikanische Beamte berichten, dass beinahe die Hälfte der beschlagnahmten .50-Kaliber-Munition ihren Ursprung in einem U.S. Army Werk hatte. Man muss sich die Konsequenz dieser Kausalität auf der Zunge zergehen lassen: Waffen, produziert mit Steuergeldern einer Nation, die sich als Bastion der Freiheit und Ordnung versteht, werden zu Instrumenten der Gewalt gegen Zivilisten und Polizei in einem verbündeten Land. Und erst, als die Bluttaten eine kritische Masse erreichten, sah sich der Kongress bemüßigt, einen Gesetzesentwurf einzubringen – initiiert von Senatorin Elizabeth Warren und drei weiteren Demokraten –, der den öffentlichen Verkauf dieser Armeemunition stoppen soll. Eine Reaktion, so spät und so symptomatisch, dass sie fast zynisch anmutet, als würde man versuchen, das Dach zu flicken, während die Grundmauern unterspült werden. Die Namen der anderen Senatoren bleiben im Dämmerlicht der öffentlichen Wahrnehmung, eine kleine Fußnote in einem Drama, dessen Ausmaß wir kaum erfassen wollen.

Während in der westlichen Hemisphäre die Folgen einer laxen Waffenpolitik den amerikanischen Ruf beflecken, spielt sich im Nahen Osten ein anderes, nicht minder gefährliches Szenario ab. Die Trump-Administration, getrieben von einer fast schon biblischen Überzeugung ihrer eigenen Unfehlbarkeit und der Notwendigkeit einer globalen Dominanz, inszeniert eine Politik, die sich kaum an traditionelle diplomatische Gepflogenheiten hält. Der iranische Außenminister Seyed Abbas Araghchi verurteilte öffentlich einen Angriff auf eine Entsalzungsanlage auf der Insel Qeshm, ein Akt, der, so die iranische Lesart, eindeutig den Vereinigten Staaten zuzuschreiben ist. Ein Angriff auf die Infrastruktur, die die Wasserversorgung von dreißig Dörfern sichert. Man bedenke: Wasser, die Essenz des Lebens, wird zur Waffe in einem geopolitischen Schachspiel, das von Washington aus orchestriert zu werden scheint. Die Widersprüche sind frappierend: Während man einerseits vorgibt, für Stabilität in der Region einzutreten, werden andererseits genau jene Lebensadern gekappt, die eine Zivilgesellschaft aufrechterhalten. Und während die Arabische Liga die „illegalen“ Angriffe Irans verurteilt – und man muss hier die präzisen Formulierungen beachten, die eine ganze Palette von Aktionen implizieren, deren Details sich im Nebel der Geopolitik verlieren –, schweigen die Architekten der Macht zu den eigenen destabilisierenden Operationen. Die Herkunft der Munition, die die mexikanische Grenze überschreitet, ist bekannt, die Details der iranischen Gegenschläge hingegen bleiben vage, ein unleserliches Fragment in einem Protokoll, das man uns nie vollständig vorlegen wird.

Dieses Doppelspiel, diese simultane Erosion von Ordnung an zwei Fronten, ist mehr als nur eine Summe isolierter Ereignisse. Es ist das Muster einer Ära, in der die großspurigen Behauptungen über globale Führung auf die Realität einer immer chaotischeren Welt prallen. Eine Welt, in der die "globale Macht" des einen die "unabhängige Entscheidungsfindung" des anderen zu untergraben versucht, und dabei ungewollt die Geister freilässt, die sie eigentlich bändigen wollte. Die Konsequenzen, meine Damen und Herren, sind weitreichend und gefährlich. Wir starren auf die Bühne, während hinter dem Vorhang das Gerüst dieses Weltgebäudes leise, aber unaufhaltsam ächzt. Und ich, in meinen Handschuhen, notiere lediglich, was ich sehe, eine stumme Beobachterin der Ouvertüre zum nächsten Akt.