Die Aal-Logik und das Phantom der Gerechtigkeit
Manchmal, in den hinteren Sälen jener Konferenzen, die als historisch angekündigt werden, bevor sie stattfinden — und als gescheitert verklärt werden, nachdem sie geendet haben —, habe ich gelernt, die Stille zu lesen. Die Stille ist lauter als jede Rede. Sie verrät, wer Angst hat. Und wer keine Angst hat, braucht keine Stimme.
In Sacramento sitzt ein Mann, den ein Kolumnist des Daily Caller kürzlich mit einer Kreatur verglich, die im stillen Wasser der politischen Evolution besonders gut gedeiht: ein kalifornischer Muränen-Aal — rückgratlos, glitschig, unangenehm, aber ein Raubtier, dem man nicht ohne Grund ausweicht. Gavin Newsom, Gouverneur eines Staates, der sich selbst für die Zukunft der Menschheit hält, hat seine kleinen Aalaugen auf das Jahr 2028 gerichtet. Auf das Weiße Haus. Auf die Bühne, auf der alle spielen wollen, auch wenn das Stück längst geschrieben ist.
Doch in einer Frage, die das Land wie eine Axt spaltet, verweigert er die Position. Er bleibt neutral. Er gleitet durch das Wasser, ohne Wellen zu schlagen. Und seine Neutralität, so schreibt der Kolumnist zu Recht, könnte jene Kampagne beschädigen, die er noch nicht offiziell begonnen hat, aber bereits plant wie ein Feldherr das Terrain.
Es ist die alte Taktik. Wer sich nicht entscheidet, kann nicht falsch liegen. Wer sich nicht entscheidet, kann später beiden Seiten dienen. Wer sich nicht entscheidet, bleibt als Variable im Spiel, deren Wert sich nach dem Ausgang richtet. Ich habe diese Männer gesehen. In Genf. In Wien. In Räumen, in denen Verträge unterzeichnet wurden, die nie eingehalten werden sollten. Sie lächelten. Sie reichten Hände. Sie sagten Sätze, die wichtig klangen und nichts bedeuteten.
Nun, während dieser Aal sein Schweigen übt, erscheint in den Salons der internationalen Bürokratie ein neuer Vorschlag, der so tönt, als habe ihn jemand in einem Anfall moralischer Klarheit verfasst — und der doch, bei näherer Betrachtung, an jene Verträge erinnert, die ich einst las. Der Global Justice Report des World Inequality Database verspricht, was seit Rousseau versprochen wird: Klimastabilität, globale Einkommenssicherheit, Gerechtigkeit — alles durch ein koordiniertes System weltweiter Vermögens- und Einkommensteuern. Es klingt attraktiv. Es klingt ambitioniert. Es klingt hoffnungsvoll.
Richard Murphy, Emeritus Professor für Rechnungswesen in Sheffield, hat den Vorschlag seziert. Was er gefunden hat, ist keine Überraschung für jeden, der je hinter den Vorhang geblickt hat. Der Report setze eine beispiellose weltweite Kooperation voraus — zwischen Regierungen, die sich nicht einmal auf die Tagesordnung einer Arbeitsgruppe einigen können. Er ignoriere die fortdauernde Existenz von Steueroasen. Er übersehe die Realitäten des Steuerwettbewerbs. Er schenke der politischen Macht des Vermögens über viele Regierungen und Institutionen kaum Beachtung.
Mit anderen Worten: Man verlangt von den Hütern des Vermögens, dass sie sich selbst entmachten. Man verlangt von Architekten, dass sie das Gebäude einreißen, das sie bewohnen. Es ist, als bitte man die Füchse, den Hühnerstall zu bewachen — mit der ausdrücklichen Auflage, dass nichts fehlen dürfe.
Murphy legt den Finger auf die eigentliche Wunde: Vermögen ist nicht gleich Bargeld. Ein Haus, ein privates Unternehmen, ein Kunstwerk — sie alle haben einen Wert, der sich nicht ohne Weiteres in Liquidität verwandeln lässt. Wer ein Vermögen besitzt, besitzt nicht automatisch das Einkommen, um eine Steuer darauf zu zahlen. Und die Bewertung selbst ist schwierig, umstritten, teuer. Der amerikanische Internal Revenue Service, so Murphy, habe seit 1991 jeden Fall verloren, in dem er die Bewertung eines großen Nachlasses anfocht. Das ist kein Zufall. Das ist die Architektur des Systems.
Vermögen versteckt sich hinter Trusts, hinter Gesellschaften, hinter Eigentumsstrukturen, die sich über Dutzende Rechtsräume erstrecken. Es ist unsichtbar, weil es unsichtbar gemacht wurde. Die Gesetze, die es schützen, wurden nicht vom Zufall geschrieben, sondern von jenen, die davon profitieren. Und wer es wagt, die Hand auszustrecken, stößt auf Anwälte, die besser bezahlt werden als die Steuerfahnder, die sie suchen.
Was bleibt also? Murphy schlägt das Naheliegende vor: höhere Steuern auf Einkommen und Kapitalgewinne aus dem Verkauf finanzieller Vermögenswerte — Dinge, die realisierbar sind. Eine Transaktionssteuer, die hochfrequentes Trading unattraktiv macht. Eine Ausreisesteuer für Amerikaner, die ihre Staatsbürgerschaft aufgeben wollen, um der globalen Besteuerung zu entgehen. Es sind keine revolutionären Ideen. Es sind die kleinen Werkzeuge jener, die das Haus nicht abreißen, sondern nur die Tür stabiler machen wollen.
Doch selbst diese kleinen Werkzeuge erfordern Entschlossenheit. Und Entschlossenheit ist jene Währung, die in der politischen Klasse am seltensten gewechselt wird. Der Aal in Sacramento schweigt, weil Schweigen billiger ist als Position. Die Bürokraten in ihren internationalen Organisationen träumen, weil Träume billiger sind als Taten. Und die Vermögen, um die es geht, bleiben, wo sie immer waren: hinter Strukturen, die wir nicht sehen sollen, in Jurisdiktionen, die wir nicht betreten dürfen, geschützt von Männern, die lächeln, während sie lügen.
Die Welt spielt Schach, und ich kenne die Züge. Man hat mir beigebracht, dass jede Eröffnung eine Theorie ist, jedes Mittelspiel ein Kompromiss, und dass das Ende stets jenen gehört, die das Brett besitzen. Es gab eine Zeit, da glaubte ich, man könne die Mächtigen mit der Kraft der Vernunft überzeugen. Ich habe diese Illusion in den Archiven von Genf abgelegt, neben den Originalen der Verträge, die niemand unterzeichnen wollte. Heute beobachte ich die Bewegungen des Aals, die Papiere der Reformer, das Schweigen der einen und die Rhetorik der anderen. Ich trage Handschuhe dabei. Man weiß nie, was an den Händen klebt.