Philanthropie unter der Justizlupe
Dreißig Jahre in den Laboren dieser Republik. Ich habe gesehen, wie Pipetten zu Bajonetten wurden, wie Datenbanken zu Akten wurden, wie Kollegen ihre Forschungstagebücher plötzlich in Schubladen verschwinden ließen, wenn die Stiefel kamen. Man lernt eines: Wer unter dem Mikroskop liegt, hat meist etwas zu verbergen — und wer das Mikroskop aufstellt, hat meist etwas zu beweisen. Die Pfeife hilft beim Denken. Die Labore mochten das nicht. Deshalb sitze ich jetzt hier.
Nun also Kalifornien. Der Gouverneur Gavin Newsom, seine Frau Jennifer Siebel Newsom, ihr Vermögen, ihre Stiftungen, ihre Weingüter. Das Justizministerium der Vereinigten Staaten ermittelt. Man prüft Finanzen, man prüft gemeinnützige Aktivitäten. Man prüft, was in dieser Branche immer geprüft wird, sobald die politische Sonne untergeht: wohin das Geld floss, wofür, an wen, mit welcher Quittung.
Jennifer Siebel Newsom, Dokumentarfilmerin, Gründerin des Representation Project, Aktivistin gegen Geschlechterstereotype. Ihr Mann, Gouverneur eines Staates, dessen Familie ein Imperium aus Weingütern und Immobilien verwaltet — PlumpJack, die Cade Estate, das Portfolio eines Geschäftsmanns, der die Bühne der Politik erst spät betrat, aber mit voller Brieftasche. Das Vermögen wird auf einen dreistelligen Millionenbetrag geschätzt. Genau: geschätzt. Denn in diesem Land sind solche Zahlen so verlässlich wie ein Barometer im Hurrikan.
Donald Trump spricht von politischer Vergeltung. Er behauptet, Newsom habe die Ermittlungen gegen seine eigene Frau orchestriert — als taktisches Manöver gegen die Einwanderungspolitik der Bundesregierung. Trump, derzeit damit beschäftigt, Einwanderer aus jenen Ländern ins Visier zu nehmen, die am heftigsten unter Klimaschocks leiden, sieht sich selbst als Opfer einer Gegenoffensive aus Sacramento.
Die Symmetrie ist verblüffend. Beide Seiten sprechen von Rache. Beide Seiten sehen den anderen als Strippenzieher. Newsom sagt: Die Bundesjustiz ist politisiert. Trump sagt: Die Bundesjustiz wird von den Demokraten politisiert missbraucht. Das Department of Justice selbst sagt in solchen Fällen traditionell: Kommentar nicht möglich, laufendes Verfahren. Was die Sache nicht undurchsichtiger macht.
Was öffentlich bekannt ist: Das DOJ hat Ermittlungen zu Finanzen und gemeinnützigen Aktivitäten Jennifer Siebel Newsoms eingeleitet. Subpoenas, Anfragen, Prüfungen — das übliche Orchester. Was nicht bekannt ist: der konkrete Vorwurf, der Auslöser, die Quelle. Ermittlungen dieser Art beginnen selten mit einem Blitz. Häufiger mit einem langen, leisen Knirschen im Getriebe der Bürokratie.
Man darf fragen — und ich frage, das ist mein Beruf: Wer hat was bezahlt? In welcher Höhe, in welcher Form, mit welchen Gegenleistungen? Stiftungen sind in dieser Republik das, was die Alchemie im Mittelalter war — eine plausible Fassade für Geschäfte, die im Kerzenlicht besser aussehen als im Sonnenlicht. Steuervorteile, Reputationsaufbau, Einflusskanäle in Hinterzimmern, in denen die eigentliche Politik gemacht wird, wenn man den Senatsausschuss fragt. Ich behaupte nicht, dass die Newsoms in solche Kategorien fallen. Ich stelle fest, dass die Justiz sie prüft. Das ist ein Unterschied. Und es ist genau der Unterschied, der mich interessiert.
Die Trump-Administration, die gleichzeitig hart gegen Einwanderung aus klimageplagten Regionen vorgeht, betritt hier ein Minenfeld. Denn wer die Finanzen politischer Gegner unter dem Banner der Rechtsstaatlichkeit prüft, muss sich fragen lassen, ob es um Recht geht oder um Rache. Die Beweislast liegt bei der Justiz, nicht bei den Beschuldigten. In einem funktionierenden System.
Meine Pfeife ist kalt geworden. Das passiert mir nur, wenn ein Fall zu viele Schichten hat, als dass man sie in einem Zug rauchen könnte. Die Newsoms, der Präsident, das DOJ, die Stiftungen, die Weingüter, die Einwanderungspolitik, der Klimakontext — alles hängt zusammen, nichts ist bewiesen, alles ist möglich. Das ist die Definition von Nebel. Und im Nebel schneidet man sich leicht, wenn man die Karte nicht hat.
Frage, offen, an die Akteure selbst und an alle, die mitlesen: Wenn beide Seiten sich gegenseitig der Manipulation der Justiz beschuldigen — wem bleibt dann noch der Stab, der die Waage hält?