Bukarest und der sechste Stuhl
Man muss nicht in Genf gesessen haben, um zu verstehen, was in Bukarest geschieht. Man muss nur zuhören können, was Männer sagen, kurz bevor sie handeln — und was sie verschweigen, während sie handeln. Präsident Nicusor Dan erklärte am Sonntag, er und sein zurückgetretener Kandidat Eugen Tomac hätten „nicht mit dem Regieren gespielt". Eine bemerkenswerte Formulung, besonders aus dem Munde eines Mannes, der seit Wochen an einem Tisch sitzt, an dem ausschließlich Spielsteine geschoben werden. Sein neuer Vorschlag trägt den Namen Adrian Vestea, 52, Kreisratspräsident von Brașov, einst Bürgermeister, einst Entwicklungsminister im Kabinett 2023/24, ein Liberaler, der — so Dan — „alle Verwaltungsstufen durchlaufen" hat, vom Rathaus bis zum Ministerium, eine glänzende Empfehlung, die im Kern besagt, dass der Mann weiß, wo die Akten liegen.
Vestea selbst sprach von der Verantwortung, die er in einer Zeit der politischen Krise übernehme. Er sprach davon, dass Rumänien „das sechste Land in Europa" sei und „Entwicklung" brauche „ab Tag eins". Er sprach von einer „politischen Regierung", die „echte Reformen" unternehmen und das Land auf einem „pro-westlichen Kurs" halten werde. Es waren alle Sätze, die ein Mann sagt, wenn er keine Karte besitzt, auf der die eigenen Truppen verzeichnet sind. Zehn Tage bleiben ihm, eine Regierung zu bilden. Eine Vertrauensabstimmung im Parlament muss gewonnen werden. Das Land hat eines der höchsten Haushaltsdefizite der Europäischen Union, eine Inflation, die sich nicht bändigen lässt, und eine technische Rezession. Man muss kein Genf gewesen sein, um zu wissen, dass dies nicht die Zutaten für einen Wunschzettel sind.
Aber das ist nicht die Geschichte. Die Geschichte liegt darunter, dort, wo der Vorhang am dicksten ist. Sie beginnt im Mai, als Premierminister Ilie Bolojan durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Die Sozialdemokraten, seine einstigen Koalitionspartner, hatten sich mit der äußersten Rechten zusammengetan, um ihn aus dem Sessel zu heben — ein ungewöhnliches Bündnis, das noch ungewöhnlicher wird, wenn man bedenkt, dass die Koalition, die im Juni 2025 an die Macht kam, sich die Sanierung des Haushalts auf die Fahnen geschrieben hatte. Diese Regierung hielt weniger als ein Jahr. Das ist keine Bilanz. Das ist ein Geständnis.
Nun also Vestea. Und nun also der Aufschrei aus der eigenen Familie. Bolojan, immerhin Parteichef der Liberalen, erklärte am Sonntag, er sei nicht vorab informiert worden. Er sprach von einem „feindlichen Akt" und einem „klaren Versuch, die Partei zu spalten" — die Sprache eines Mannes, der versteht, dass der Präsident, nominell überparteilich, faktisch ein politischer Akteur, die eigene liberale Familie zerschlägt, um regieren zu können. Tomac war als Technokrat vorgesehen, doch das Parlament mochte ihn nicht. Also kam Vestea — nicht weil er brillanter wäre, sondern weil er jenes Etikett trägt, das Dan jetzt braucht. Ein Stuhl mit einem Liberalen darauf, das ist in Bukarest derzeit das Höchste der Gefühle.
Dahinter schimmert die Mechanik, die ich kenne, seit ich in Genf Verträge las, die nie eingehalten wurden. Da ist zum einen das Wort. „Pro-westlich" ist das neue „friedlich" — ein Etikett, das alles bedeuten kann und deshalb nichts verhindert. Da ist zum anderen das Spiel mit der Minderheitsregierung. Die Parlamentsparteien sagten bereits, eine Minderheitsregierung sei besser als eine Technokratenregierung. Das klingt demokratisch. Es heißt in Wahrheit: keine Mehrheit für echte Reformen, viele Mehrheiten für Kompensation, kein Budget, das hält, was es verspricht. Und da ist drittens — und das ist der eigentliche Skandal, den keine Schlagzeile nennt — die schlichte Tatsache, dass die nächste reguläre Wahl erst 2028 stattfindet. Zwei Jahre. In zwei Jahren kann ein Stuhlbesetzer so viel oder so wenig tun, wie der Präsident es zulässt. Diese Architektur ist nicht auf Stabilität gebaut, sondern auf Beherrschbarkeit.
Vestea wird also verhandeln. Er wird mit den „pro-westlich-demokratischen Parteien" sprechen, wie er sagt. Er wird den Flughafen Brașov erwähnen, der ein Erfolg sei, wie Dan sagt. Er wird europäische Mittel ins Feld führen, als wären sie ein Heer. Er wird einen Haushalt vorlegen, den dieselben Fraktionen, die Bolojan stürzten, entweder annehmen oder zerreißen werden. Die Karten sind verteilt. Die Spieler kennen einander seit Jahren. Das Spiel, das Dan verneint, hat längst begonnen. Und die Welt, die zusieht, sollte wissen, was ich in Genf lernte: Es gibt keine leeren Stühle in der Politik. Es gibt nur Stühle, auf denen jemand sitzt, den die Mächtigen für sich sprechen lassen. Bukarest hat gerade seinen sechsten Stuhl bezogen. Ob er trägt, wird man nicht an dem Mann messen, der darauf sitzt. Man wird es an den Schulden messen, die das Land weiter tragen muss, an den Reformen, die nicht kommen, und an der Stille, die eintritt, wenn wieder einmal jemand in die Kameras lächelt und das Wort „Verantwortung" in den Mund nimmt.