Fünf Reisen in Niemands Land
Es gibt Türen, durch die man geht, und es gibt Türen, von denen man später behauptet, sie nie gesehen zu haben. Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag, ehemaliger Bundesgesundheitsminister, bis 2018 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hat fünf solcher Türen durchschritten. Irland, Italien, Portugal, Spanien, Deutschland. Die Jahre 2018, 2019, 2022, 2023, 2024. Eine Regelmäßigkeit, die nur dann keine ist, wenn man sie "unregelmäßig" nennt – was sein Sprecher, mit der ganzen Kunst des diplomatischen Wegduckens, getan hat.
Peter Thiel, amerikanischer Tech-Investor, Mitgründer von PayPal, früh an Facebook beteiligt, Unterstützer des Wahlkampfs von Donald Trump, dem MAGA-Lager zugeordnet, Verfechter extrem konservativer und demokratieskeptischer Positionen, hat ein Netzwerk gegründet, das unter dem schlichten Namen "Dialog" firmiert. Zwanzig Jahre lang, so berichtet das US-Magazin Wired, wurden Mitgliedschaften und Teilnahmen geheimgehalten. Ein Datenleck hat den Vorhang ein Stück weit gelüftet, und was man sieht, ist das, was man immer sieht, wenn Vorhänge sich heben: Männer, die einander kennen, ohne sich zu kennen, die einander nützen, ohne es zuzugeben.
Die Teilnehmerliste dieses "Dialogs" liest sich wie das Who is Who jener Schicht, die glaubt, über die Entwicklung der Welt zu sprechen, während sie in Wahrheit über ihre eigene spricht. Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft, Kultur – fünf Säulen einer Macht, die sich nicht mehr erklärt, sondern nur noch vollzieht. Wer an einem Tisch sitzt, an dem die Zukunft verhandelt wird, muss sich nicht erklären, was er dort tut. Er muss nur hingehen.
Jens Spahn ging. Fünfmal.
Man darf sich die Reisen nicht zu bescheiden vorstellen. Es waren keine Stippvisiten, keine höflichen Empfänge. Es war die Teilnahme an einem Format, das seit zwanzig Jahren genau das ist, was es zu sein vorgibt zu verneinen: ein exklusiver Zirkel. Die Reisekosten, so die Fraktion, wurden "je nach Funktion" vom Ministerium, dem Bundestag oder der Fraktion übernommen. Eine schöne Konstruktion: Wer zahlt, schweigt. Wer schweigt, hat keine Verantwortung. Wer keine Verantwortung hat, hat nichts zu verbergen.
Die Teilnahmegebühr, heißt es weiter, habe im niedrigen dreistelligen Bereich gelegen und sei von Spahn "selbst getragen" worden. Ein Betrag, so klein, dass er die Frage nach dem, was er dafür kaufte, eher verschärft als entschärft. Wer wenig zahlt, um viel zu erfahren, zahlt den richtigen Preis.
Am irritierendsten aber ist jener Satz, den die Maschine der politischen Kommunikation in solchen Fällen immer wieder ausspuckt: "Herrn Thiel ist Herr Spahn im Rahmen des Dialog-Formats nie begegnet, den Begriff 'Dialog-Society' kennt Herr Spahn nicht." Dies ist, in seiner höflichen Falschheit, ein bemerkenswertes Dokument. Es sagt: Ich war dort, aber ich war nicht dort. Ich war Teilnehmer, aber kein Mitglied. Ich habe an einem Format teilgenommen, dessen Namen ich nicht kenne, angetrieben von einem Mann, den ich nicht gesehen habe. Es ist die Grammatik der politischen Entwöhnung, die Grammatik des Mannes, der jede Verbindung leugnet und dadurch jede bestätigt.
Eine frühere CORRECTIV-Recherche hatte bereits offen gelegt, dass Spahn enge Kontakte zu Personen mit Nähe zu Donald Trump unterhält. Christian Angermayer, ein Multi-Investor, der häufig gemeinsam mit Thiel investiert, gehört zu diesem Kreis. Die Linien, die sich hier ziehen lassen, sind keine Verschwörungslinien, sie sind Machtlinien. Sie verlaufen leise, durch hintere Räume, über geschlossene Gesellschaften, in denen das, was gesagt wird, nie offiziell gesagt wurde.
Das nächste Treffen des "Dialogs" soll im August dieses Jahres in Irland stattfinden. Spahn war eingeladen. Er hat abgesagt. Man darf spekulieren, warum – ob das Datenleck ihn kalt erwischt hat, ob die Publicity zu heiß geworden ist, ob die Architekten des Netzwerks beschlossen haben, die deutschen Freunde vorerst nicht mehr einzuladen, um sie zu schützen. Es ist, in jedem Fall, eine Absage, die mehr sagt als jede Zusage.
Man sollte nicht vergessen, dass "Dialog" im Deutschen ein ehrenwertes Wort ist. Es bedeutet: Gespräch, Austausch, Verständigung. Aber die Offenheit, die hier gemeint ist, ist die der geschlossenen Tür, die sich nur für Eingeweihte öffnet. Es ist der Dialog derer, die sich keine Fragen mehr stellen müssen, weil sie die Antworten längst kennen.
In Genf, wo ich einst Verträge las, die nie eingehalten wurden, lernte ich ein einfaches Gesetz: Wer nicht weiß, wer am Tisch sitzt, hat den Preis nicht gesehen, der für das Schweigen gezahlt wird. Fünf Reisen, fünf Länder, ein Fraktionsvorsitzender, der seinen Namen nicht mit einem Format verbinden will, das ihn fünfmal eingeladen hat. Das ist keine Inkonsistenz. Das ist System.
Jens Spahn ist nicht der Erste und nicht der Letzte, der an Türen klopft, die er später nicht kennen will. Aber er ist derjenige, der es im Licht der Öffentlichkeit getan hat, in einem Land, in dem jeder, der genau hinhört, weiß, dass es alternative Wahrheiten gibt. Sie heißen hier: "unregelmäßige Abstände." "Teilnahmegebühren in niedriger dreistelliger Höhe." "Herr Spahn kennt den Begriff nicht."
1937, sagte einmal jemand, der es wissen musste, spielt die Welt Schach. Heute spielt sie immer noch Schach. Nur die Figuren sind kleiner geworden, und die Felder, auf denen sie stehen, sind in den Nebel getaucht. Wer auf die Bühne schaut, sieht Inszenierung. Wer hinter die Bühne schaut, sieht Spahn.