KANADAS STILLER SARG: Das CORE ist tot, sechsunddreißig Klagen liegen im Dunkeln
Die Drähte summen, und was sie mir erzählen, ist häßlich. Am elften Juni hat die Regierung Carney den Canadian Ombudsperson for Responsible Enterprise begraben. CORE, geboren 2019, sollte kanadische Konzerne zur Rechenschaft ziehen — jene Konzerne, die im Ausland Minen aushebeln, Gas anbohren und Kleider nähen lassen, oft mit Zwangsarbeit. Jetzt ist das Büro weg. Und mit ihm jede Aussicht auf Aufklärung.
Ich übersetze für die, die keine Frequenz für solche Nachrichten haben. CORE war kein Tribunal. CORE war keine Revolution. CORE war ein Aufsichtsbeamter, ein einziger, mit einem schmalen Schreibtisch in Ottawa und dem Auftrag, hinzusehen, wo kanadisches Geld hinfließt. Öl und Gas. Bergbau. Textilien. Genau die Branchen, in denen Kanada eine unverhältnismäßig große Rolle spielt — überall auf der Welt, wie Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen seit Jahren anprangern.
Dann die Mechanismen. Wer verstehen will, wie ein Aufsichtsbüro stirbt, muss zuhören. Die Regierung hat dem Ombudsmann von Anfang an die Zähne gezogen. Kein Recht, Zeugen vorzuladen. Kein Recht, Dokumente von den Konzernen anzufordern. Wer nicht kooperiert, kooperiert eben nicht — und es passiert nichts. Das ist keine Aufsicht. Das ist ein Alibi.
Mehr als ein Jahr lang war die Stelle unbesetzt. Die Akten stapelten sich. Sechsunddreißig Beschwerden warten auf Entscheidungen, die nun niemand mehr treffen wird. Sechsunddreißig. Darunter Fälle zu Zwangsarbeit uigurischer Muslime in China — verknüpft mit kanadischen Bergbau- und Textilunternehmen, deren Lieferketten tief in die Internatslager von Hotan und anderswo reichen. Darunter Menschenrechtsverletzungen bei Öl- und Gaserkundung in Namibia, wo Konzerngewinne über Landrechte gestellt werden.
Premier Carney sagt, CORE sei wirkungslos gewesen. Das ist die Ausrede, nicht die Ursache. Ein Aufseher ohne Befugnisse ist immer wirkungslos. Ein Aufseher ohne Personal ist immer wirkungslos. Man hat das Büro nicht scheitern lassen, weil es versagt hat. Man hat es scheitern lassen, weil es funktionieren sollte — und genau das wollten die nicht, die es zu fürchten hatten.
Und am zwölften Juni, einen Tag nach der Beerdigung, legt Ottawa ein neues Gesetz vor. Es soll das bestehende Verbot verschärfen, Waren aus Zwangsarbeit zu importieren. Klingt gut. Ist es nicht. Eine Importbremse ersetzt keine Aufsicht. Sie schließt keine Akten, sie lädt keine Zeugen, sie zwingt keinen Vorstand, Rede und Antwort zu stehen. Wer kassiert hat, kassiert weiter. Wer geschwiegen hat, schweigt weiter. Nur die Papiere sehen sauberer aus.
Wer kontrolliert das? Wer profitiert? Das sind die zwei Fragen, die ich seit dreißig Jahren stelle, seit ich am Funktisch saß und Morsesignale zwischen den Zeilen las. Hier ist die Antwort: Die Konzerne profitieren. Die Vorstände profitieren, deren Geschäftsberichte kein Kapitel über Zwangsarbeit mehr brauchen. Die Aktionäre profitieren, deren Dividenden nicht länger durch lästige Untersuchungen getrübt werden. Die diplomatischen Beziehungen zu Peking profitieren, die seit Jahren an dem kleben, was in Xinjiang passiert und was nicht gesagt werden darf.
Wer zahlt den Preis? Die Uiguren, die in den Fabriken sitzen, bis die Kleider eines kanadischen Labels verkauft sind. Die Arbeiter in Namibia, deren Land unter Bohrtürmen verschwindet. Die kanadischen Gewerkschaften, die jahrelang für ein Sorgfaltspflichtgesetz gekämpft haben — und die jetzt sehen, wie die einzige bestehende Aufsicht abgeschafft wird, während das angekündigte Importgesetz noch nicht einmal im Entwurf vorliegt. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, die mit ihren Dollars die Geschäfte einer Industrie finanzieren, die sich selbst nicht kontrollieren darf.
CORE war kein Held. CORE war ein Werkzeug. Aber es war das einzige Werkzeug, das die kanadische Öffentlichkeit hatte, um hinzusehen. Jetzt ist es fort, und die Drahtzieher — Konzernlobbys, diplomatische Rücksichten, politische Bequemlichkeit — feiern still. Die Depesche aus Ottawa liest sich wie viele Depeschen aus vielen Hauptstädten: Man nennt es Effizienz. Man nennt es Reform. Man nennt es, wie man will.
Ich nenne es, was es ist. Ein Deckel auf einer Kiste, in der sechsunddreißig Stimmen warten. Der Deckel ist jetzt zugeschweißt. Und die Frequenz, auf der man das hört, ist leise. Aber sie summt noch.
Ada Voss, Terminal Tribune