Visegrád, wieder — und die Bücher von vorgestern
Drei Männer, ein Foto, ein Satz wie aus einem Groschenroman. Robert Fico, slowakischer Ministerpräsident, twittert im Juni aus Jerewan, vom Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft, das Bild von sich und seinen Amtskollegen aus Polen und Tschechien. Darunter, in Versalien der Zuversicht: „Three musketeers are waiting for the fourth and the revival of V4." Lächeln, Händeschütteln, die übliche Choreografie derer, die sich gerade wieder lieb haben wollen.
Was fehlt, ist der Vierte. Peter Magyar, neuer ungarischer Regierungschef, ist nicht mit auf dem Bild. Aber er ist der Grund, warum dieses Foto überhaupt wieder möglich wurde. Am 12. April hat er die Wahl in Budapest gewonnen, gegen den Apparat von Viktor Orbán. Und am 20. Mai stand er in Warschau an der Seite von Donald Tusk, der so formulierte, wie es Männer in solchen Momenten formulieren: „Ich habe viele, viele Jahre auf diesen Moment gewartet, wieder mit einem Ungarn, einem Slowaken und einem Tschechen am Tisch zu sitzen, um zu besprechen, was wir für unsere Nationen und in Europa tun können."
Dreiunddreißig Jahre nach der Gründung der Visegrád-Gruppe durch Havel, Antall und Wałęsa im Schloss zu Visegrád — und die Bücher dieser Allianz waren nie ausgeglichen. Sie waren es nie. Und wer behauptet, das Wiedersehen in Jerewan sei eine Wiederauferstehung, hat entweder die letzten Jahre verschlafen oder betreibt Bilanzkosmetik.
Denn das, was zwischen Warschau und Budapest zerbrach, war keine Meinungsverschiedenheit über Zollfragen. Es war ein strategischer Graben. Orbáns Weigerung, die Ukraine entschlossen zu unterstützen, und seine nachsichtige Haltung gegenüber dem Kreml hatten das Bündnis gelähmt — diplomatisch, wirtschaftlich, in jeder Hinsicht, in der vier Hauptstädte gemeinsam hätten auftreten können. Auf dem V4-Gipfel in Prag am 27. Februar 2024 standen sich die vier Regierungschefs vor laufenden Kameras offen feindselig gegenüber. Das war keine Verstimmung unter Kollegen. Das war ein Bruch, der seine Gründe hatte.
Nun also die Wendung. Magyar fliegt als Erstes nach Warschau. Nicht nach Brüssel, nicht nach Berlin — nach Warschau. Tusk steht neben ihm und lächelt. Fico, der die rotierende Präsidentschaft der V4 am 1. Juli übernimmt, twittert das Foto. Wojciech Przybylski, Chefredakteur von Visegrad Insight, spricht von „vorsichtigem Optimismus, dass die Gruppe wieder eine Kraft des Guten werden kann". Die Kommentatoren legen den Aktionären ihre Quartalsberichte vor.
Ich habe solche Berichte gesehen. Sie fangen immer gleich an. Sie enden immer gleich.
Der Mann, auf den es ankommt, sitzt in Budapest. Lorand Istvan Szakali, Strategiedirektor der Oeconomus Economic Research Foundation, sagt es selbst: „Der Erfolg der V4 hat immer von den bilateralen Beziehungen zwischen Warschau und Budapest abgehangen." Das ist keine Analyse. Das ist ein Geständnis. Die V4 war nie ein Bündnis von vier Gleichen. Sie war ein Konzern mit zwei Hauptaktionären und zwei Beisitzern. Solange die Hauptaktionäre sich vertrugen, lief das Geschäft. Als einer anfing, mit den falschen Leuten in Moskau zu verhandeln, wurde das Konto gesperrt. Jetzt ist ein neuer Vorstand installiert. Die alten Schulden sind nicht weg.
Andrius Tursa, Berater für Mitteleuropa bei der Beratungsfirma Teneo, gibt sich denn auch zurückhaltender. Er ist „zurückhaltend, was eine sinnvolle Wiederbelebung der V4 als einflussreichen Block innerhalb der EU angeht". Eine schöne Formulierung. Sie bedeutet: Solange Budapest den richtigen Kanzler hat, geht es. Sobald Budapest wieder den falschen hat, ist alles vorbei.
Und hier liegt der Haken, den kein noch so freundliches Foto in Jerewan verdecken kann. 2027 sind Parlamentswahlen in der Slowakei. 2027 sind Parlamentswahlen in Polen. Robert Fico, der heute so eifrig den Gastgeber der Wiederbelebung gibt, regiert in einer Koalition, die jederzeit zerbrechen kann. Donald Tusk steht in Warschau vor eigener Mühsal mit seinen Partnern. Und Magyar hat wenige Monate Amtszeit auf dem Buckel — gegen einen Apparat, den sein Vorgänger über ein Jahrzehnt lang aufgebaut hat. Ein Apparat, der nicht verschwindet, nur weil das Logo auf der Tür gewechselt hat.
Ich bin Wirtschaftsreporter. Ich habe in Handelskammern gesessen. Ich habe Bilanzen gesehen, die frisiert wurden, Monate bevor die Prüfer kamen. Und ich sage Ihnen: Diese V4-Wiederauferstehung ist ein Geschäftsbericht, der im Mai geschrieben und im Juni verschickt wurde, mit dem ausdrücklichen Vermerk, dass die nächste Hauptversammlung erst 2027 stattfindet. Was dazwischen liegt, ist eine Zwischenbilanz. Und Zwischenbilanzen sind in dieser Branche immer dann ehrlich, wenn sie zugeben, dass die alte Rechnung noch offen ist.
Fico hat einen V4-Gipfel nach Bratislava eingeladen. Man wird sich treffen. Man wird Erklärungen verabschieden. Man wird über Energie, Migration und die ukrainische Frage reden. Und am Ende werden die Kameras wieder dasselbe Bild zeigen: vier Männer, Hände geschüttelt, der Blick nach vorn.
Die Frage ist nicht, ob sie sich treffen. Die Frage ist, was auf dem Tisch liegt, wenn die Kameras aus sind. Solange der neue Vorstand in Budapest sich an die Regeln hält, geht das Geschäft. Sobald er es nicht tut, ist die V4 wieder das, was sie in den letzten Jahren war: ein Konferenzraum, in dem vier Stühle stehen, von denen einer leer bleibt — und die Miete weiterläuft.
Die Bücher der V4 waren nie ausgeglichen. 1991 wurden sie mit großen Worten eröffnet. 2024 wurden sie notleidend. 2026 werden sie neu eingebunden. Aber ein Konto, das einmal falsch aufgesetzt wurde, wird nicht dadurch ehrlich, dass man neue Buchhalter einstellt. Es wird nur für eine Weile leiser.