Die höfliche Verweigerung
Es gibt ein Ritual in Genf, das sich alle fünf Jahre wiederholt, und es trägt den schönen Namen Universal Periodic Review. Man könnte es auch die Stunde der höflichen Empfehlungen nennen, denn am Ende wird nur ein Teil davon erhört — und zwar jener Teil, der ohnehin schon genehm war. Australien, jenes Land am südlichen Rand der Weltkarte, das sich gern als aufrechte Demokratie inszeniert, hat dieser Tage wieder einmal bewiesen, dass es die Grammatik des guten Gewissens beherrscht wie kaum ein anderer Staat: Man sagt viel, man verspricht wenig, und was man verspricht, vergisst man pünktlich zur nächsten Überprüfung.
Dreihundertzweiunddreißig Empfehlungen hat der UN-Menschenrechtsrat diesmal ausgesprochen. Australien nahm davon einhundertachtundzwanzig an. Das sind achtunddreißig Prozent. Beim letzten Durchgang unter der damaligen Koalitionsregierung waren es noch einundfünfzig. Man sieht: Die Demokratie hat Fortschritte gemacht. Sie macht sie rückwärts, aber sie macht sie.
Annabel Hennessy, Australien-Forscherin bei Human Rights Watch, hat den Satz gesagt, den man sich merken sollte: „Australien behauptet, seine Menschenrechtsverpflichtungen ernst zu nehmen, hat jedoch die Mehrheit der Empfehlungen aus dem UN-Überprüfungsprozess ignoriert." Man höre das Wort „behauptet". Es ist das Schlüsselwort jeder diplomatischen Korrespondenz. Es bedeutet: Wir lügen, aber bitte höflich.
Was wurde also empfohlen, und was wurde abgelehnt? Siebenundzwanzig Länder baten Australien, das Alter der strafrechtlichen Verantwortlichkeit anzuheben. Man könnte auch sagen: Sie baten Australien, damit aufzuhören, Zehnjährige einzusperren. Australien lehnte ab. Das Mindestalter bleibt zehn Jahre, während das UN-Komitee für die Rechte des Kindes vierzehn empfiehlt. Man stelle sich das vor: Zehn Jahre. Das ist ein Alter, in dem Kinder noch glauben, dass der Weihnachtsmann echt ist, und in dem ein australisches Gericht sie bereits als Verbrecher behandeln darf. Sechzig Prozent der inhaftierten Kinder sind indigen — First Nations, Aboriginal, Torres Strait Islander. Sechs Prozent stellen sie an der Gesamtbevölkerung. Man rechne. Oder noch besser: Man rechne nicht. Das Rechnen führt zu Fragen, und Fragen führen zu Empfehlungen, und Empfehlungen führen, wie wir gesehen haben, zu höflicher Verweigerung.
Ein nationales Menschenrechtsgesetz? Australien hat keines. Eine parlamentarische Untersuchung hat kürzlich festgestellt, dass der bestehende Schutz „ein Stückwerk" sei. Das ist die diplomatische Übersetzung für: Es gibt keinen richtigen. Australien nahm die Empfehlung, ein solches Gesetz zu schaffen, nicht an. Man erinnere sich: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde 1948 verkündet. Australien hat sie mitunterzeichnet. Achtundsiebzig Jahre später wartet das Land noch auf ein Gesetz, das diese Unterschrift in inneres Recht übersetzt. Ein langes Warten. Aber Australier sind geduldige Menschen.
Und dann die Flüchtlinge. Asylsuchende, die in Offshore-Hafteinrichtungen verschwinden — Nauru, Manus Island, jene Inseln, deren Namen in australischen Pressemitteilungen wie Fußnoten klingen, in der Realität aber nach Salzwasser und Verzweiflung schmecken. Australien sagte, es sei „engagiert", sein Migrationssystem möge die internationalen Verpflichtungen und die Menschenrechte der Migranten achten. Es nahm jedoch die Empfehlungen, die Offshore-Verarbeitung zu beenden, nicht an. Das Engagement, versteht sich, ist verbaler Natur. Man engagiert sich, indem man sich engagiert zeigt.
Was also bleibt? Eine Regierung, die ihre eigenen Werte von 2021 nicht mehr erreicht. Eine Annahmequote, die von einundfünfzig auf achtunddreißig Prozent gefallen ist, als wäre Menschenwürde eine Währung, die man nach und nach abwertet. Eine parlamentarische Untersuchung, die das Wort „Stückwerk" benutzt, weil die Wahrheit — dass Australien keine kohärente Menschenrechtsarchitektur besitzt — zu direkt wäre. Und eine UN-Überprüfung, die alle fünf Jahre stattfindet, als rituelle Geste, als würde man einen Kranken alle fünf Jahre fragen, wie es ihm geht, und sich dann wundern, dass es ihm schlechter geht.
Ich habe in Genf Verträge gesehen, die nie eingehalten wurden. Ich habe Männern in die Augen geschaut, die lächelten, während sie logen. Australiens Antwort auf den vierten UPR ist keine Überraschung. Sie ist eine Bestätigung. Sie sagt: Wir haben gehört. Wir haben abgelehnt. Und bitte, liebe Empfehler, kommt in fünf Jahren wieder. Wir werden dann noch höflicher verweigern.
Die Handschuhe liegen bereit. Man weiß ja, wie man sie anzieht.