Was die Exportstopp nicht stoppt
1937. Jemand bestellt Stahl. Das bedeutet immer dasselbe.
Hören Sie mir zu. Ich sage Ihnen, was ich sehe, von diesem Bürostuhl aus, mit einer Tasse Kaffee, die längst kalt ist.
Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Punkt. So steht es in den Akten, so steht es in den Antworten auf kleine Anfragen, so steht es in den Erklärungen, die ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Telefon herunterbetet. Kein Handlungsbedarf. Währenddessen sitzen andere Länder — die Vereinigten Staaten zum Beispiel — an Hebeln, mit denen sie solche Geschäfte verbieten können. Tun sie es? Nicht immer. Aber sie können es. Berlin sagt: Wir können es nicht. Oder: Wir wollen es nicht. Suchen Sie sich aus, welche Lesart schlimmer ist.
Zählen wir mit.
Rheinmetall. Der Name steht für Patronen, für Geschütze, für Fahrwerke des Leopard, für alles, was schießt, rollt und trifft. Ein deutscher Konzern, verwurzelt in Düsseldorf, tätig in der Welt. Als die Bilder aus dem Jemen über die Bildschirme liefen und das Könighaus seine Bomben auf Zivilisten regnen ließ, zog Berlin die Reißleine — halbherzig, aber immerhin. Exportstopp für Saudi-Arabien. Waffenlieferungen, die direkt in den Konflikt gehen würden, sollten unterbleiben. So die Theorie.
Die Praxis kennt Hintertüren.
Tochterfirmen. Rheinmetall hat sie. In Südafrika, in Sardinien. Juristisch eigenständige Gesellschaften, mit eigener Bilanz, eigenem Vorstand. Was in Düsseldorf verboten ist, das gilt nicht automatisch in Pretoria oder in Villasor. So entsteht eine Architektur der Erlaubnis: Die Teile, die das Mutterhaus nicht liefern darf, kommen aus dem Ausland — konstruiert, gefertigt, manchmal nur noch Endmontage — und niemand hat gegen ein deutsches Gesetz verstoßen. Wissen Sie, wie das heißt? Es heißt: legal. Es heißt: regelkonform. Es heißt auch: Es ist ein Loch.
Durch dieses Loch passt ein Joint Venture. Rheinmetall-Tochter in Südafrika, saudische Partner, eine Fabrik für Bomben. Eine solche Regelungslücke weist die deutsche Rüstungsexportkontrolle auf. Man darf das so sagen, weil es die Presse geschrieben hat und weil kein Widerspruch aus dem Kanzleramt kam. Was offen bleibt: Wer genau verhandelt? Wer sitzt am Tisch? Und vor allem — wer genehmigt das am Ende in Berlin? Unklar ist, ob das Wirtschaftsministerium von dieser Konstruktion weiß und sie stillschweigend duldet, oder ob es tatsächlich überrascht ist. Beides wäre, je nach Lesart, ein Skandal.
Dann der Name Schwer. Dr. Andreas Schwer. Ehemaliger Rheinmetall-Manager. Ein Mann, der weiß, wie man Gussstücke für Kanonen herstellt und wie man Verträge verhandelt. Heute sitzt er als Geschäftsführer bei SAMI, der Saudi Arabian Military Industries. Er arbeitet also nicht mehr für Rheinmetall — aber er weiß, wie Rheinmetall denkt. Das ist, ehrlich gesagt, wertvoller als jeder Vollmachtsvertrag. Die Frage, die hier offen bleibt und die ich Ihnen nicht beantworten kann: Wieviel Wissen über deutsche Technologie, über Lieferketten, über Preiskalkulationen wandert über diesen Posten von Düsseldorf nach Riad? Wir wissen es nicht. Wir ahnen es.
Das ist die eine Seite.
Die andere Seite heißt Lockheed Martin. Amerikanisch, nicht deutsch — ich schweife nicht ab. Aber die Firma gehört in diesen Bericht, weil sie zeigt, wohin Kapital fließt, wenn überall auf der Welt wieder aufgerüstet wird. Drohnen, Raketen, Lenkwaffensysteme. Die neuen Verträge, die Lockheed unterzeichnet, sichern planbare Einnahmen bis 2031. Sieben Jahre Planungssicherheit für einen Hersteller in einem Markt, in dem kein Preis zu hoch ist und kein Auftrag zu klein. Investoren, die von steigenden Verteidigungsausgaben profitieren möchten, drängen in diese Papiere. Sie wissen, was sie kaufen. Sie wissen auch, wofür es gebaut wird.
Und dann kommt der Besuch.
Trump in Riad. Die Bilder sind Ihnen bekannt. Handschlag, Schwerttanz, Milliarden. Waffendeals, die erhebliche wirtschaftliche und politische Implikationen tragen. Wer einen Präsidenten empfängt, der zu Hause gerade mit Handelszöllen um sich wirft und Verbündete vor den Kopf stößt, der kauft sich damit auch Schutz. Oder wenigstens das Gefühl davon. Die Rolle von Politikern und Lobbygruppen — in Washington, in Berlin, in Riad — ist hier nicht Beiwerk. Sie ist das eigentliche Schmiermittel. Ohne sie kein Vertrag. Ohne sie keine Genehmigung. Ohne sie keine Ausnahme von der Ausnahme.
Ich habe zwei Kriege gesehen, junger Mann. Ich habe gesehen, was eine 155-Millimeter-Granate in einem Wohnhaus anrichtet. Ich habe nicht gesehen, was eine Politik anrichtet, die das Geschäft damit zulässt. Aber ich kann es Ihnen sagen: Es richtet genauso viel an. Nur langsamer. Nur mit Anwaltsschreiben statt mit Sprengköpfen.
Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Das ist, wenn Sie mich fragen, die gefährlichste Aussage in diesem ganzen Akt. Denn Handlungsbedarf hieße: Das Loch schließen. Das Joint Venture prüfen. Den Mann, der bei SAMI sitzt, zumindest befragen. Die Tochterfirmen in Südafrika und Sardinien auf die deutsche Exportkontrolle verpflichten. Amerika kann es. Europa könnte es. Berlin will es nicht.
Zählen wir also weiter. Eine Tochterfirma. Ein Geschäftsführer, der Branchenwissen trägt wie ein Wanderer seinen Rucksack. Eine Bundesregierung, die wegschaut. Und ein Königreich, das bestellt.
1937 hat jemand Stahl bestellt. Heute bestellt jemand Bomben. Das Mechanische hat sich nicht geändert. Nur die Sprache ist freundlicher geworden.
So. Kaffee ist aus. Akte bleibt offen.