Gegen den ewigen Frühling der Patente
Das oberste Gericht Indiens hat entschieden — und damit eine Struktur freigelegt, die westliche Konzerne seit Jahren pflegen. Evergreening nennt die Branche es selbst. Auf Deutsch: ein Molekül leicht modifizieren, neu einreichen, das Monopol verlängern. Indien hat diese Tür zugeschlagen.
Der Urteilsspruch, so die offizielle Lesart, schütze das Interesse der öffentlichen Gesundheit. Übersetzt in die Logik jeder Krankenstation: Millionen Patienten behalten den Zugang zu erschwinglichen Nachahmerpräparaten. Dahinter ein Mechanismus, den jeder Staatsanwalt kennt — wer das Gesetz zu seinen Gunsten biegen will, braucht eine zweite Anmeldung.
Novartis hat diesen Weg über Jahre beschritten. Zahlreiche Klagen hat der Konzern eingereicht, um die Zulassung generischer Konkurrenzprodukte zu verzögern. Jede Klage verlängert das Monopol. Jeder Monat ohne Konkurrenz erhöht die Kosten für Patienten und für Gesundheitssysteme, die in armen Ländern ohnehin am Rand der Belastbarkeit arbeiten.
Was in Geschäftsberichten als Forschung verbucht wird, ist oft juristische Buchhaltung. Die gesetzlich vorgesehenen zwanzig Jahre Patentschutz werden überlistet — neue Salzform, veränderte Kristallstruktur, alternative Darreichungsform. Nicht immer therapeutische Verbesserung, meist nur juristischer Trick. Indien verweigert in solchen Fällen das Patent, Begründung: keine signifikante therapeutische Verbesserung. Das Urteil ist auch Adresse an westliche Pharmaunternehmen: in Indien wird der Weg zu Patentschutz für leicht modifizierte Wirkstoffe schmaler.
Wer profitiert? Die armen Patienten, deren Haushaltskasse westliche Markenpreise nicht trägt. Die indische Generika-Industrie versorgt seit Jahrzehnten den Weltmarkt mit preiswerten Medikamenten. Wer verliert? Die Ertragsrechnung jener Aktionäre, die ein Modell gewohnt sind, das mehr Perpetuum als Patentschutz ist.
Unklar bleibt, welche Summen über Jahre in juristische Manöver flossen — die Geschäftsberichte schweigen dort auffallend. Das Urteil ist kein Schlussstrich, nur eine Skizze. Wer in Basel an vergleichbaren Konstrukten feilt, sollte wissen: Die Frage wird nicht ob gestellt, sondern wann.