Die Tiefe schweigt. Das Parlament redet
1937 hat man mir beigebracht: Wer eine Ressource ausbeuten will, malt zuerst die Karte, dann die Notwendigkeit, zuletzt die Zustimmung. Die Tiefsee ist heute, was die Kohle damals war — und das Europäische Parlament spielt das alte Spiel mit umgekehrten Vorzeichen.
Das Hohe Haus hat eine Resolution verabschiedet. Kein Gesetz. Eine Resolution. Der Unterschied ist der zwischen Theaterzettel und Urteil. Die Resolution betont nachhaltige Entwicklung und eine Abkehr von der Förderung des Tiefseebergbaus im Rahmen der EU-Strategie für blaues Wachstum. Schön formuliert. Was heißt das? Solange das Moratorium gilt, wird nicht gefördert. Das Moratorium gilt bis zu einer ausreichenden Risikobewertung. Wer definiert „ausreichend"? Die EU. Wer bezahlt die Bewertung? Wohl jene Industrie, die später profitieren will. So funktioniert das. So hat es immer funktioniert.
Norwegen steht im Fadenkreuz. Durch die Genehmigung des Tiefseebergbaus könnte das Land internationale Umweltverpflichtungen verletzen und seine Glaubwürdigkeit als verantwortungsbewusste Ozean-Nation verlieren. „Könnte" — das ist das Wort, das man benutzt, wenn die Entscheidung längst gefallen ist. Norwegen ist kein EU-Mitglied, wird aber gemessen, als wäre es eines. Die Frage ist nicht, ob Norwegen abbaggert. Die Frage ist, wer den Vertrag mit dem Meeresboden bekommt — und wer den Gewinn abschöpft, während Brüssel Moratorien verhängt.
Es gibt globalen Widerstand. Umweltorganisationen, wissenschaftliche Gemeinschaften. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite steht eine geplante Änderung der Liste der Projekte von gemeinsamem und gegenseitigem Interesse in der EU, sowie die geplante Aktualisierung der Methoden zur Berechnung des Lebenszyklus der globalen Erwärmungspotenziale. Man verschiebt also die Spielfeldmarken, während man über Nachhaltigkeit redet. Klassisch.
Die häufige Erwähnung von „Action taken" zeigt: Das Parlament reagiert aktiv und ergreift möglicherweise politische oder regulatorische Maßnahmen. Eine kontinuierliche Serie nicht-legislativer Resolutionen deutet auf anhaltende Auseinandersetzung hin — Auseinandersetzung mit wem? Mit jenen Mitgliedstaaten, die Lizenzen vergeben wollen. Mit jenen Konzernen, die in der Tiefsee Manganknollen und Kobaltkrusten sehen, wo andere nur Dunkelheit sehen.
Die Wissenschaft sagt: Wir wissen zu wenig. Die Industrie sagt: Wir wissen genug. Die Resolution sagt: Wir vertagen es.
Wird das Moratorium eine Pause sein — oder nur ein Schleier?