Digitale Türsteher: Big Tech schreibt Brüssels Omnibus heimlich mit
Die Drähte summen. Ich höre zu.
Brüssel will wettbewerbsfähiger werden. Die Methode hat einen Beigeschmack: Die Digital-Omnibus-Vorschläge kommen Big Tech zugute. Das ist kein Zufall. Lobbyarbeit mit Empfangsbestätigung. Die Unabhängigkeit von US-Konzernen? Wird hier aufs Spiel gesetzt.
Wer prägt ein Gesetz? Wer zur richtigen Zeit am richtigen Tisch sitzt. Big Tech hat die Frequenzen in Brüssel kalibriert. Das Ergebnis: Datenschutzregeln aufgeweicht, KI-Regulierungen verwässert. Man nennt das Vereinfachung. Ich nenne es: die Hintertür wird breiter.
Die Architektur ist altbekannt. Smart-TVs, Sprachassistenten — dort sitzen die Betriebssysteme, und wer das OS kontrolliert, kontrolliert den Zugang zu Inhalten. Gatekeeper, sagt der Digital Markets Act. Realität: Türsteher mit Monopol auf den Türrahmen. Die EU steht unter Druck, ihre Wettbewerbsregeln zu verschärfen. Der Druck kommt selten von dort, wo er nötig wäre.
Telekommunikationsunternehmen versuchen gegenzuhalten — strengere Regeln, faire Wettbewerbsbedingungen. Ihre Funksprüche kommen an. Gehört werden sie nicht. Der Versuch, den Wettbewerb mit Big Tech auszugleichen, wird nicht erfolgreich sein. Die dominanten Positionen bleiben. Erhebliche neue Einschränkungen? Fehlanzeige.
USA: Zerschlagung der Tech-Giganten? Justizministerien, Kartellklagen, dicke Akten. Durchgesetzt? Kaum. Die Strategie wird neu bewertet. Brüssel l