BRÜSSELS STILLE KEHRTWENDE — WER ZIEHT IM HINTERGRUND
Brüssel knickt ein. Leise, versteht sich. Nur für jene, die zwischen den Zeilen hören können.
Die Europäische Kommission zeigt sich bereit, ihre Haltung zu ändern — beeinflusst von Druck und Appellen, vor allem aus Washington. Was wie Einsicht klingt, ist das Eingeständnis, dass die Rechnung so nicht mehr aufgeht.
Worum wird gefeilscht? Indien und Südafrika haben, unterstützt von Europaabgeordneten, eine Ausnahmeregelung im TRIPS-Abkommen beantragt. Zeitweise aussetzen. Damit Impfstoffe weltweit nach bestehenden Rezepturen produziert werden dürfen. Moderna und BioNTech kündigen parallel Initiativen zur Produktionssteigerung in Afrika an — unabhängig vom Ausgang in der WTO.
Die EU sagt: offen für Diskussion. Aber Produktionsengpässe und Investitionen bleiben die Priorität. Geistiges Eigentum? Verhandelbar — nur nicht zum Nulltarif.
Wer hat bezahlt? Die Vakzine wurden überwiegend durch private Spenden finanziert. Die staatlichen Zuschüsse flossen an die Großen. Peter Hotez übertrug seine Technologie patentfrei an Pharmakonzerne in mehreren Ländern — für die globale Gesundheit, sagt er. Während Aufsichtsräte Dividenden einfahren, kämpfen Länder ohne Lizenz um jede Dosis.
Die Frage ist nicht, ob Patente fallen. Die Frage ist, wem sie zuerst fallen. Und wer das Kleingedruckte der Ausnahme formuliert.
Unklar bleibt, welche konkreten Konditionen Brüssel an eine Zustimmung knüpft. Unklar bleibt, welche Namen in den Verhandlungsmappen stehen, die nie auf den Tisch kommen. Die Kommission spricht von Diskussion. Wir sprechen von Strukturen.
Wir notieren weiter.