Die hundert Milliarden und die Schatten hinter den Zahlen
Ich habe zwei Kriege gesehen. Beide Male begannen sie so: Jemand bestellt Stahl. 1937 bestellte jemand Stahl. 2022 bestellt jemand hundert Milliarden Euro. Die Handschrift ähnelt sich.
Das Sondervermögen von hundert Milliarden Euro ist die größte Investition in die Bundeswehr seit ihrer Gründung. Papier sagt: Einsatzfähigkeit, NATO-Verpflichtungen. Papier lügt nicht. Aber es verschweigt gern. Die Aufrüstung ist die direkte Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine — das ist der Anlass. Die Struktur dahinter ist älter.
Schauen wir auf die Empfänger. Heckler & Koch, Sig Sauer, Rheinmetall — sie bewerben sich. Klar bewerben sie sich. Das G36 wurde ausgemustert, weil es bei Dauerfeuer und Temperaturschwankungen die Präzision verlor. Eine Waffe, die im falschen Moment danebenschießt, ist keine Waffe, sondern ein politisches Risiko. Nun also neue Aufträge. Wer liefert, wird später liefern, was auch immer verlangt wird. Das ist keine Mutmaßung, das ist Mechanik.
Dann die Leihbeamten. Ein Untersuchungsbericht des Bundesrechnungshofes deckte auf, was Ministerialbeamte ungern hören: Externe Mitarbeiter in Ministerien, die mitreden, mitentscheiden, mitverdienen. Der Bundestag debattierte über die Glaubwürdigkeit der Regierung. Schärfere Vorschriften wurden angekündigt. Angekündigt. Wer kontrolliert die Kontrolleure, wenn die Industrie ihre Leute direkt in die Beschaffung setzt? Unklar bleibt, welche Verträge bereits unter alten Regeln unterschrieben wurden.
Die bodengebundene Luftverteidigung hat Lücken. Acht Iris-T SLM werden gebraucht. Acht. Man fragt sich, warum nicht längst hundert.
Politische Stimmen fordern stärkere Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie, gar eine Kriegswirtschaft in der EU. Die Vokabel selbst sollte aufhorchen lassen. Wer vom Frieden redet und Kriegswirtschaft fordert, hat sich entschieden. Man nennt es nur noch nicht so.
Ich wünschte, ich läge falsch.