Die Listen des Kreml — Wie Moskau seine unbequemen Stimmen katalogisiert
Man stelle sich eine Bibliothek vor, deren Bibliothekar jedes Buch, das ihm missfällt, kurzerhand in die Kategorie "staatsgefährdend" einsortiert. Man ersetze den Bibliothekar durch eine Behörde, das Regal durch eine Datenbank, das Buch durch eine Redaktion. Voilà: das russische System der "ausländischen Agenten". Es ist keine Zensur — Zensur wäre ehrlicher. Es ist eine juristische Seidenkordel, die sich zuzieht, während der Betroffene noch lächelt.
Die Mechanik ist bestechend einfach. Wer den Status verliehen bekommt — und er wird verliehen wie einst der Stalinpreis, nur mit umgekehrter Pointe —, der muss sich kennzeichnen, berichten, rechtfertigen, prüfen lassen. Jede Zeile, jede Spende, jede ausländische Finanzierung: alles wird zur Beweiskette, die das Urteil nachträglich rechtfertigt. Kein Verbot, das protestiert werden könnte; nur eine Registrierung, die das Weiterarbeiten zur Selbstzerstörung macht.
Dann kommen die Durchsuchungen. Redaktionsräume, in denen um fünf Uhr morgens das Licht angeht, nicht weil jemand eine Glühbirne einschaltet, sondern weil die Tür aufgebrochen wird. Journalisten werden festgenommen — versteht sich, im Namen des Gesetzes, mit allem Papier, das man braucht, um Handschellen als ordnungsgemäß zu bezeichnen. Dass diese Festnahmen mit kritischer Berichterstattung über Regierungsvertreter zusammenhängen, ist, so hört man, ein "bedauerlicher Zufall". Man lächelt, wenn man das sagt. Man lächelt immer.
Was hier geschieht, ist kein Betriebsunfall. Es ist ein Programm, das die Stimme des Anderen nicht zum Schweigen bringt, sondern in ein Register einträgt, aus dem sie nur als Vorbestrafte hervorgehen kann. Eine Regierung, die sich ihrer Legitimität sicher ist, braucht keine Feindregister, keine Durchsuchungen um fünf, keine Journalisten in Handschellen.
Die Antwort kennen wir. Wir kennen sie aus Genf, aus Verträgen, die niemand einhielt, aus den Augen der Männer, die lächelten, während sie logen. Die Antwort steht nicht in den Listen. Sie steht in der Angst derer, die sie führen.