DREIFACHE KRIEGSFÜHRUNG: Wie Peking Taiwan in den Würgegriff nimmt

Zehn Tage. Zehntausende Soldaten, Reservisten, Zivilisten. Chemie-Angriff-Szenarien, scharfer Schuss, neue Drills nach US-Vorbild. Die Insel probt das Manöver „Han Kuang" – das größte ihrer Geschichte. Taiwan übt das Undenkbare. Und die Welt guckt zu, als wäre es ein Schaulaufen im Madison Square Garden.

Aber hier beginnt mein Misstrauen.

Denn die wahre Übung findet nicht in Taipeh statt. Sie findet in Peking statt. In einem stillen Büro, irgendwo zwischen dem Verteidigungsministerium und jenen Räumen, die unsereinem niemals betreten wird.

Der Politologe Dirk Schmidt von der Universität Trier nennt es beim Namen. „Dreifache Kriegsführung", sagt er. Medienkrieg. Psychologischer Krieg. Juristischer Krieg. Eine alte Strategie. Sehr alt. Älter als Rom. Das Ziel: siegen, ohne zu kämpfen.

Erster Akt: die See.

Die Volksbefreiungsarmee operiert rund um Taiwan beinahe täglich. Im Juni dieses Jahres begannen Küstenwachen-Patrouillen vor der Ostküste der Insel – eine neue Eskalationsstufe, die in Taipeh Wut auslöst und in Washington Stirnrunzeln. Mitte August nun ein gemeinsames See-Manöver mit Indonesien. „Kommunikationsübungen und See-Versorgung", sagt das Pekinger Verteidigungsministerium. „Regionaler Frieden." Ostküste von Taiwan. „Sensible Gewässer."

Wer mit Peking spricht, spricht über Taiwan. Wer nicht mit Peking spricht, spricht trotzdem über Taiwan. Die Botschaft steht auf dem Wasser.

Und Indonesien? Indonesien hat keine formellen Beziehungen zu Taipeh. Aber mehr als 300.000 indonesische Wanderarbeiter leben auf der Insel. Stilles Pfand. Humanressource, die in keiner Pekinger Pressekonferenz erwähnt wird. Wer die Arbeitskräfte kontrolliert, kontrolliert die Wirtschaft. Wer die Wirtschaft kontrolliert, kontrolliert den Druck. So sieht eine Schlinge aus, die nach Seemannsgarn riecht.

Zweiter Akt: das Recht.

Hier wird es unheimlich. Peking nutzt juristische Normen, um die politische Wirklichkeit umzuschreiben. Taiwan soll kein Staat sein, sondern Provinz. Die amtierende Regierung – die Demokratische Fortschrittspartei – soll delegitimiert werden. Schmidt erklärt das neue Vokabular: westliche Vorstellungen von Souveränität sollen umgewälzt werden. Eure Normen gehören uns, sagt Peking. Eure Begriffe auch.

Es gibt eine schwarze Liste. Auf ihr stehen aktive und ehemalige DPP-Politiker, zivilgesellschaftliche Vertreter, Institutionen. Und jetzt kommt der Haken, der nach Galle schmeckt: Die Liste gilt auch für Ausländer. Wer mit den Gelisteten Kontakt hat, kann ins Visier der chinesischen Strafverfolgung geraten. Die Todesstrafe steht im Raum.

Lesen Sie das noch einmal. Langsam.

Was geschieht mit einem Geschäftsmann in Zürich, der eine taiwanesische Abgeordnete zum Abendessen einlädt? Was geschieht mit einem Bürgermeister in Berlin, der eine Delegation aus Taipeh empfängt? Was geschieht mit einem Professor, der eine Konferenz mitorganisiert? Sie können es sich ausrechnen. Niemand rechnet es aus.

So funktioniert juristische Kriegsführung im einundzwanzigsten Jahrhundert. Man erfindet keine neuen Gesetze. Man erfindet neue Interpretationen. Man sagt dem Westen: eure Begriffe sind veraltet. Eure Verfahren sind unsere Verfahren.

Wer profitiert? Peking. Wer schweigt? Die westlichen Hauptstädte, die lieber Geschäfte machen als Grundsätze verteidigen. Wer verschweigt was? Die Bürokratien, die ihre Konsulate längst stillgelegt haben, wenn die Liste lang wird. Unklar bleibt freilich, wie viele Namen tatsächlich auf der Liste stehen – die Zahl ist nicht öffentlich.

Dritter Akt: die Psyche.

Medien. Propaganda. Die ständige Wiederholung des Narrativs: Taiwan ist eine abtrünnige Provinz. Die Welt soll nicht mehr diskutieren, sondern akzeptieren. Wer die Begriffe besitzt, besitzt den Krieg.

Die taiwanesische Regierung sagt das, was jede legitime Regierung sagen würde: nur das taiwanesische Volk könne über seine Zukunft entscheiden. Das ist korrekt. Das ist legitim. Das ist auch ungefähr so nützlich wie ein Regenschirm in einem Hurrikan.

Denn Peking antwortet nicht mit Wahlen. Peking antwortet mit Manövern.

Dreifache Kriegsführung, erinnern wir uns. Medien. Psyche. Recht. Dazu die See, die Wirtschaft, die Liste. Eine Choreografie, so präzise wie eine Oper in Schanghai. Jeder Schritt ist gesetzt. Jeder Vorhang fällt, wenn Peking es will.

Die Frage ist nicht, ob Taiwan sich verteidigt. Die Frage ist, ob der Westen verteidigt, was Taiwan verteidigt.

Ich schaue aus dem Fenster. Evelyn singt nicht mehr. Der Regen hört auch nicht auf.

Irgendwo zwischen Krieg und Frieden, das ist der Ort, an dem wir leben. Die Insel übt. Das Reich probt. Und die Schreibmaschine klappert weiter, während die Choreografie langsam ihren Takt findet.

Wer als Nächstes den Takt vorgibt, werden wir alle erfahren.