Kochis digitale Wette steht auf der Kippe
Die Drähte summen. Und dann, plötzlich, verstummen sie.
109 crore Rupien. So viel wurde dem Plan-Fonds der Kochi Corporation im revidierten Staatshaushalt gestrichen. Eine Summe, die in Parlamentsdebatten untergeht wie ein Tropfen Tinte im Wasserglas — doch für die digitale Infrastruktur der Stadt bedeutet sie einen Kurzschluss.
Die Opposition, angeführt von der LDF, brachte am Montag eine Resolution gegen die Kürzung ein. Sie wurde mit 28 zu 48 Stimmen abgeschmettert. Sechs BJP-Mitglieder stimmten mit der Opposition, der Rest der UDF-Mehrheit folgte Mayor V.K. Minimol. Die UDF argumentiert: 84 crore aus der 16. Finanzkommission glichen den Verlust aus, weitere 30 crore aus der 15. Kommission seien für Sanitation zweckgebunden. Unrestricted funds, sagt Councillor M.G. Aristotle. Fast wie allgemeine Mittel.
Fast. Das ist das Wort, das hier wie ein loser Draht aus der Fassung hängt.
Denn gleichzeitig vollzieht sich ein Vorgang, der in der Hektik der Budgetdebatte fast untergeht: Cochin Smart Mission Limited (CSML), die eigens gegründete Durchführungsgesellschaft für das Smart City-Projekt, wickelt ihr Mandat ab. Die Vermögenswerte gehen an die Corporation über. Und hier beginnt die eigentliche Geschichte.
Wer kontrolliert die Stadt, wenn die Technik übergibt?
Das Smart City-Projekt wurde 2015 unter UDF-Regierung auf Bundes- und Landesebene gestartet. Ursprünglich für die Aufrüstung begrenzter Verwaltungsbezirke konzipiert — eine halbe Division im Stadtgebiet, fünf in West-Kochi — wurde es später zur stadtweiten Initiative ausgeweitet. Parks, Straßenbeleuchtung, Verdichter für die Abfallwirtschaft. Alles unter dem Dach einer Sondergesellschaft, deren Vorsitz der Chief Secretary führt. Die Corporation? Hatte nur einen Sitz. Den der Mayor.
Minimol stellt die Frage, die sonst niemand stellt: Sieht Kochi aus wie eine Stadt, die über tausend crore aus dem Smart City-Programm erhalten hat? Sie fragt nach den Abweichungen vom ursprünglichen Plan, die ohne Zustimmung der Corporation erfolgt seien. Nun soll der Superintendent Engineer einen Bericht vorlegen. Effizienz. Nutzen. Zustand. Eine Inventur, bevor die Übergabe vollzogen wird. Eine Inventur, die zeigen wird, was die Corporation erbt — und welche Assets sie zu unterhalten hat, die eigentlich in die Zuständigkeit anderer Behörden gehören. Parks, die nicht ihre sind. PWD-Straßen. Sogar Ampeln.
Hier liegt das technologische Problem: Die Corporation wird zur Reparaturwerkstatt für Infrastruktur, deren Aufbau sie nicht kontrolliert hat. Das ist kein Buchhaltungsposten. Das ist ein Architekturfehler.
Die Drahtlosigkeit des Kaputten
Während Stadträte um Resolutionen ringen, meldet das Gesundheitsministerium die Corporation als Seuchenherd. Zwischen Januar und Juni: 83 Dengue-Fälle, 78 Hepatitis A, 26 H1N1. Typhus, Leptospirose, Influenza A. Die Stadt ist krank. Nicht metaphorisch — klinisch.
Die Antwort sind Quellenreduktion, Sprühaktionen, Aufklärungskampagnen. Mosquito-Brutstätten in Zimmerpflanzen. Manuelle Eingriffe in einem urbanen System, das genau für solche Probleme vernetzt hätte sein sollen.
Wo sind die Sensoren, die Wasserstände messen? Wo sind die Frühwarnsysteme, die Abwasserflüsse überwachen? Wo ist das datengestützte öffentliche Gesundheitswesen, das eine Smart City versprochen hat? Unklar bleibt, welche konkreten Digitalisierungsprojekte tatsächlich produktiv liefen — und welche als leere Schaltkreise in der Bilanz stehen. Die UDF wirft der früheren LDF-Regierung vor, fünf Jahre lang kein Sonderpaket für die Stadt geschnürt zu haben. Die LDF kontert, die Corporation sei der größte Beiträger zur Staatskasse und werde systematisch unterversorgt. Beide Seiten haben recht. Beide Seiten schweigen, wenn es um die eigentliche Frage geht.
Wer zahlt den Preis?
Nicht die Councillors in ihren Sitzungssälen. Nicht die Beamten, die Plan-Posten zwischen Ministerien verschieben. Der Preis wird bezahlt in jenen Stadtteilen, wo Abfall nicht abgeholt wird, wo stehendes Wasser in offenen Kanälen Brutstätten bildet, wo Ampeln ausfallen und Parks verwaisen, weil niemand zuständig zeichnet.
84 crore aus der Finanzkommission sind kein Ersatz für strategische Plan-Mittel. Sie stopfen ein Loch im Budget. Sie finanzieren keinen Aufbau. Sie landen nicht in den Schaltkreisen, die Kochi für die kommende Dekade bräuchte — Sensorik, Dateninfrastruktur, vernetzte Verwaltung, Echtzeit-Monitoring öffentlicher Gesundheit.
BJP-Councillor Priya Prashanth hat es benannt: Die Regierung schlägt den Verkauf alkoholarmer Getränke vor, um Einnahmeausfälle zu kompensieren. Warum, fragt sie, werden Mittel für lokale Körperschaften gekürzt, die unangetastet bleiben sollten?
Eine berechtigte Frage. Die Corporation wartet noch auf 33 crore, um ihre zugesprochene Allocation von 90 crore zu erreichen — ein Drittel mehr als im Vorjahr. Ob dieses Versprechen nach der Kürzung noch hält, ist offen. Ob die digitale Aufholjagd, die Kochi vor elf Jahren begann, in dieser Legislaturperiode noch Strom bekommt, ebenso.
Die Drähte antworten noch nicht. Aber sie werden es tun. Früher als allen lieb ist.
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