Sophia schläft. Die Lieferung läuft
Brüssel raucht wieder. Die Außenminister der EU sitzen am Tisch und tun, was sie am liebsten tun: feierlich nicken. Thema: das UN-Waffenembargo gegen Libyen. Stimmung: die eines Mannes, der weiß, daß sein Safe leer ist, aber so tut, als bewache er ihn.
Österreich hat einen Vorschlag gemacht, der auf den ersten Blick nach Verstand aussieht: europäische Grenzschützer vor Ort in Libyen, um das Embargo durchzusetzen. Eine Alternative zur Überwachung auf See. Man nennt es gern Strategie. Tatsächlich ist es das Eingeständnis, daß die bisherige Strategie — nichts — nicht einmal mehr sich selbst überzeugt.
Die Marinemission „Sophia"? Ausgesetzt. Einige Mitgliedstaaten sträuben sich, sie wieder aufzunehmen. Warum? Weil Aufdecken unbequem macht. Wer liefert, will nicht gestört werden. Die Rechnung ist einfach: kein Auge, kein Zeuge, kein Skandal. Und während die Minister über Ausnahmen debattieren, fließt Material. Aus der Türkei, über Häfen, deren Namen in keiner Pressekonferenz fallen. Frankreich zeigt auf Ankara. Ankara zeigt zurück. Beide haben recht, beide liefern — oder dulden zumindest. Die Spannung zwischen ihnen ist echt, aber sie ist ein Nebel, hinter dem beide Geschäfte weiterlaufen.
Deutschland ist dabei, heißt es. Aktiv in der Überwachung. Man soll das würdigen. Aber Aktivität ist noch kein Ergebnis, und der Auftrag bleibt unbestimmt, solange er das Embargo nicht stoppt. Bisher stoppt er vor allem die Berichterstattung über sein eigenes Versagen.
Die Verordnung, die gleichzeitig auf dem Tisch liegt, verbietet sanktionierten Personen die Einreise und Durchreise durch EU-Staaten. Klingt nach Härte. Liest man genauer, sieht man das feine Gitter: Ausnahmegenehmigungen sind möglich, Haftungsschutz greift, solange keine Fahrlässigkeit vorliegt. Das ist kein Embargo. Das ist ein Embargo mit Gardinen. Es schützt die Akteure mehr als die Front.
Und der Zirkus wird größer. Nahost, Sahelzone — alles hängt irgendwo dran, alles unterstreicht die „Komplexität", wie es im Diplomatendeutsch heißt. Komplexität ist das Wort, das Politiker benutzen, wenn sie nicht erklären wollen, wer blockiert.
Unklar bleibt, wer in der nächsten Sitzung den Mumm hat, die Lieferanten beim Namen zu nennen. Und wer dann noch im Raum sitzt.
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