Zwei Rechenwerke, eine Republik
Man zeigt mir Zahlen, und ich denke an Verträge. Immer an Verträge. Denn Zahlen sind die nüchternen Vettern der Versprechen, und wer je in Genf an einem Tisch saß, auf dem ein Dokument lag, das später niemanden mehr interessierte, der lernt, in Prozenten das Flüstern künftiger Treuebrüche zu hören.
Warschau, so sagt man uns, hat eine Linie überschritten. 61,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, das ist die Zahl, die das Finanzministerium am Mittwoch veröffentlichte, gemessen nach den Regeln der Europäischen Union. Eine Zahl, die zum ersten Mal in der Geschichte der Republik über der Schwelle liegt, die in Brüssel als heilig gilt. Sechzig Prozent. Die Konstante aller Konventionen. Wer sie reißt, bricht nicht nur ein Gesetz, sondern ein Versprechen, und Versprechen, meine Damen und Herren, sind die teuerste Währung, die es gibt.
Noch im letzten Quartal des Vorjahres stand die Anzeige bei 59,7 Prozent. Ein gemütlicher Abstand. Ein Hauch. Nun ist der Hauch verschwunden, und Warschau steht nicht nur über der einen Schwelle, sondern über beiden, die das Verfahren bei übermäßigem Defizit auslösen. Es war 2024, als das Land erstmals unter dieses Verfahren gelegt wurde, nachdem das Defizit die Drei-Prozent-Marke gerissen hatte. Eine kleine Zahl, gewiss. Aber in der Mathematik der Souveränität sind es die kleinen Zahlen, die die großen Stürze einleiten.
Denn 7,3 Prozent, das ist das tatsächliche Defizit des letzten Jahres. Die zweithöchste Quote in der gesamten Union, weit über den 5,5 Prozent, die Warschau selbst geplant hatte. Man plant das eine und tut das andere. Dies ist keine Neuigkeit; dies ist die älteste Übung der Staatskunst. Ich erinnere mich an die Herren, die goldene Berge versprachen und rote Zahlen lieferten, immer mit demselben Lächeln, immer mit demselben Handschlag. Die Handschuhe, die ich trage, sind nicht gegen die Kälte.
Hier aber beginnt das Kabinettstück. Polen hat eine Verfassung, die ebenfalls eine Sechzig-Prozent-Grenze kennt. Nach nationaler Methodik, und die nationale Methodik ist ein eigenes kleines Kunstwerk, steht die Verschuldung bei 50,6 Prozent. Man beachte den Abstand. Zehn Prozentpunkte, die zwischen zwei Wahrheiten liegen, und jede Wahrheit hat ihre eigene Mathematik. Die nationale Rechnung schließt bestimmte außerbudgetäre Verbindlichkeiten aus, Schulden, die in staatlich verwalteten Sonderfonds ruhen, gleichsam in den Salons des Hauses, in die der offizielle Empfang nicht hineinscheint.
Die Architekten dieser Konstruktion, und es waren ihrer mehrere, Regierungen, die aufeinanderfolgten wie Kapitel eines Romans, den niemand zu Ende lesen wollte, haben die Ausgaben zunehmend außerhalb des Zentralhaushalts angesiedelt. 436,1 Milliarden Zloty, umgerechnet 102,5 Milliarden Euro, fast elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Vor der Pandemie betrug diese Differenz noch etwa fünfzig Milliarden Zloty. Die Lücke wuchs, und mit ihr wuchs die Bequemlichkeit.
Die nationalen Regeln, wir kennen sie aus den Verträgen, die wir selbst unterzeichnet haben, sehen bei 55 Prozent Korrekturmaßnahmen vor: ein Einfrieren der Löhne im öffentlichen Dienst, Grenzen bei der Indexierung der Sozialleistungen. Bei 60 Prozent, der verfassungsrechtlichen Schwelle, wäre ein ausgeglichener Haushalt für das Folgejahr Pflicht. Man male sich das aus: ein ausgeglichener Haushalt in einem Land, das 7,3 Prozent Defizit produziert. Ein Versprechen, so kühn, dass es schon an Wahrhaftigkeit grenzt.
Im ersten Quartal dieses Jahres stieg die EU-gemessene Verschuldung um 109 Milliarden Zloty, 25,6 Milliarden Euro, auf 2,44 Billionen Zloty. Eine Zahl, die so groß ist, dass sie das Vorstellungsvermögen höflicher Menschen überschreitet. Der Schuldendienst, die Zinszahlungen der vergangenen zwölf Monate, belief sich auf 81,7 Milliarden Zloty, rund 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Jedes Jahr. Pünktlich. Wie ein Mietvertrag in einer Stadt, die man nicht mehr verlassen kann.
Was also tun? Brüssel verlangt Schritte zur Konsolidierung. Warschau wird Schritte ankündigen. Die Schritte werden in Sonntagsreden erwähnt, in Arbeitsgruppen erörtert, in Protokollen vermerkt, die niemand liest. Das Defizit wird bleiben, die Methodik wird sich weiter drehen, die Sonderfonds werden weitere Ausgaben aufnehmen, und am Ende des Jahres werden wir erneut eine Zahl hören, die größer ist als die letzte, und die Kommentatoren werden die Stirn runzeln, und die Minister werden lächeln.
Ich kenne dieses Theater. Ich saß in ihm. Die Beleuchtung ist Art déco, das Parkett spiegelt die Scheinwerfer, und die Akteure tragen Handschuhe, weil man sich nicht die Hände schmutzig machen darf. Man hat mir Zahlen gezeigt, die ich prüfte, während Männer mir versicherten, alles sei in Ordnung. Alles war nie in Ordnung. Aber man kann mit ungewaschenen Händen wunderbar Verträge unterzeichnen, solange man die richtige Tinte wählt.
Warschau steht also an einer Linie. Es steht dort nicht allein. Aber es steht dort auf eine Weise, die uns lehrt, dass jede Republik zwei Bilanzen hat: eine, die sie vorzeigt, und eine, die sie wahrt. Die Mathematik der Souveränität ist keine exakte Wissenschaft. Sie ist eine Kunst, und wie jede Kunst verlangt sie ein Publikum, das bereit ist, das Stück zu Ende zu sehen.