Richter in Seidenhandschuhen: Indiens höchstes Gericht und die Wälder Jharkhands
Manche Distanzen werden in Metern gemessen, andere in Indizes. Eine Akte, die am Donnerstag, dem achtzehnten Juni des Jahres zweitausendsechsundzwanzig, vor dem Obersten Gerichtshof Indiens verhandelt wurde, handelt von beiden. Es ging um die Frage, wie nah ein Steinbruch an einen Wald rücken darf — und die Richter Surya Kant und V. Mohana taten das, was Richter in solchen Momenten immer tun: Sie sprachen über Zuständigkeiten, während um sie herum die Bäume fielen.
Der Fall selbst ist von jener Sorte, die in den Archiven der Macht ihr stilles Leben führt. Das staatliche Umweltkontrollgremium Jharkhands, der JSPCB, hatte in einer Notifikation den Mindestabstand zwischen Steinbrüchen und Waldgrenzen von vierhundert bis fünfhundert Metern auf zweihundertfünfzig Meter reduziert. Kein Parlamentsbeschluss, keine öffentliche Anhörung — eine jener Verwaltungsstriche, mit denen in Neu-Delhi Landschaften neu vermessen werden, bevor jemand „Stopp" sagen kann.
Das Oberste Gericht von Jharkhand stoppte. Im Januar ordnete es an, dass keine Genehmigungen für Steinbrüche oder Steinbrecheranlagen innerhalb eines Kilometers von geschützten Waldgrenzen erteilt werden dürfen. Im April präzisierte es: fünfhundert Meter für den Abbau, vierhundert für die Brecher. Das Kontrollgremium rief daraufhin das höchste Gericht der Republik an und klagte, alles liege still. Chefjustiz Surya Kant hörte zu und sagte, was man in solchen Verfahren sagt, wenn man nichts entscheiden will: „Lassen Sie das Hohe Gericht seine endgültige Entscheidung treffen."
Dann kam der Satz, um den es eigentlich geht. „Wir können unsere High Courts nicht entmutigen. Wir sind keine Schulmeister, die ihnen sagen, was sie tun sollen und was nicht. Die High Courts sind Verfassungsgerichte." Drei Sätze, jeder davon eine kleine Verfassung. Die höchsten Richter Indiens erinnerten sich daran, dass sie nicht die einzige Gewalt im Staate sind, und sie wussten — denn man weiß es in Genf, in London, in jeder Stadt, in der Verträge geschrieben werden —, dass die Demütigung eines Gerichts der Anfang vom Ende aller anderen ist.
Die Anwälte zogen ihre Klage zurück. Ein leiser Rückzug, ein unauffälliges Ende in den Protokollen. Was bleibt, ist ein Wald, der noch steht, und ein Streit über zweihundertfünfzig Meter, der weitergehen wird.
Man darf das nicht als Sieg lesen. Es ist ein Aufschub. Das Kontrollgremium hat seine Notifikation nicht zurückgezogen, es hat sie nur nicht verteidigt — vor diesem Gericht, an diesem Tag. Die wirtschaftlichen Interessen, die Steine aus den Hügeln Jharkhands brechen wollen, sind nicht aus der Welt. Sie warten, wie sie immer warten, auf die nächste Konstellation, die nächste Verfügung, den nächsten Richter, der müde ist.
Die Ironie dieser Prozedur liegt in ihrer Architektur. Ein Gericht erlässt eine Schutzregel, ein anderes Gericht bestätigt sie, ein drittes weigert sich, einzugreifen — und alle drei sagen, sie täten ihre Pflicht. Der Wald aber liegt dazwischen. Er hat keine Anwälte. Er hat kein Kontrollgremium. Er hat nur die Eigenschaft, dass er eines Tages nicht mehr da sein wird, wenn niemand mehr hinschaut.
Surya Kant hat an diesem Donnerstag hingeschaut. Er hat Jharkhand ein „natürliches Paradies" genannt, was in der Sprache der Richter ein außergewöhnliches Wort ist. Paradiese sind selten in den Protokollen. Wer sie benennt, gibt zu, dass sie verloren gehen können. Wer sie benennt, gibt auch zu, dass er sie nicht besitzt. Das ist die Position der Justiz: benennen, nicht besitzen; schützen, ohne zu herrschen.
Zweihundertfünfzig Meter. Das ist die Distanz, die ein Kontrollgremium für zumutbar hielt, zwischen einem Steinbruch und einem Baum. Das ist die Länge eines Fußballfeldes und ein wenig mehr. Das ist die Entfernung, in der ein Arbeiter den ersten Staub sieht, den ein Sprengstoff aufwirbelt. Das ist die Grenze, an der ein Gesetz entweder gilt oder nicht gilt.
Ich habe in Genf Männer lächeln sehen, während sie Abkommen unterzeichneten, die sie nie einhalten wollten. Ich habe in Verträgen gelesen, wie man Worte wählt, die nichts bedeuten, damit sie alles erlauben. Eine Notifikation, die einen Abstand von fünfhundert auf zweihundertfünfzig Meter reduziert, ist genau das: eine Wortwahl, die so tut, als regle sie etwas, während sie es auflöst.
Was am achtzehnten Juni in Neu-Delhi geschah, war kein Urteil. Es war ein Blickwechsel. Das höchste Gericht hat das mittlere gestärkt, weil mittlere Gerichte in föderalen Republiken die eigentlichen Hüter der Distanz sind — der Distanz zwischen Macht und Landschaft, zwischen Industrie und Erbe, zwischen einem Stempel auf einem Formular und dem Fall eines Baumes. Die Anwälte gingen. Der Wald blieb. Für jetzt.