Paramount bewirtete die Regulierer — Karten für 63.000 Dollar
Washington spricht von Ethik. Die Frequenzen, die FCC und Paramount verhandeln, schweigen.
Die Geschichte beginnt im Kennedy Center, dem Tempel der schönen Künste. Schwarze Krawatten, Champagner, Präsident Trump als Gastgeber. Sylvester Stallone, Kiss, Gloria Gaynor auf der Bühne. Und mittendrin, in einer Loge für 125.000 Dollar pro Platz: FCC-Chair Brendan Carr mit seiner Frau, direkt neben Paramount-CEO David Ellison und weiteren Managern von Paramount und CBS.
Fünf Monate vorher hatte Carr mit seiner Kommission die acht Milliarden Dollar schwere Fusion zwischen Paramount und Skydance Media durchgewunken. Seine Kollegin Olivia Trusty gab die entscheidende Stimme ab. Im Dezember saßen beide in den Logen des Senders, den ihre Behörde beaufsichtigt.
Die Tickets waren Geschenke. Trustys Karten hatten einen Wert von mehr als 12.000 Dollar. Carrs Vorgeschichte zeigt: Er hat seit seiner Ernennung im Jahr 2017 mindestens sieben Mal Tickets von CBS oder dessen Mutterkonzern Paramount angenommen. Gesamtwert nach dokumentierten Offenlegungen: über 63.000 Dollar. Insgesamt stehen sieben FCC-Kommissare in den Akten mit derartigen Annehmlichkeiten.
Das ist kein Kavaliersdelikt. Bundesethikregeln verbieten Mitarbeitern, Geschenke von jeder Einrichtung anzunehmen, die mit ihrer Behörde Geschäfte macht, von ihr reguliert wird oder bei ihr um eine Amtshandlung nachsucht. Paramount erfüllt alle drei Bedingungen. Die FCC vergibt Sendelizenzen, prüft Übernahmen, kontrolliert die Frequenzen, die durch den Äther wandern.
Walter Shaub, von 2013 bis 2017 Leiter des Bundesamtes für Regierungsethik, bringt es auf den Punkt: "Es gibt überhaupt keinen Grund, warum ein Spitzenregulierer jemals ein Geschenk von einem regulierten Unternehmen annehmen sollte, dessen Geschäfte seine Arbeit voraussehbar berührt." Das Erscheinungsbild sei verheerend. "Was auf dem Spiel steht, ist nicht weniger als das öffentliche Vertrauen in die Regierung." Vier Ethikexperten sagten ProPublica im Wesentlichen dasselbe. Carr und Trusty sollten sich aus jeder Entscheidung über Paramounds nächste Übernahme heraushalten — die feindliche Offerte an Warner Bros. Discovery, die später in eine Fusionsvereinbarung mündete und FCC-Genehmigung braucht.
Noch ist unklar, ob Paramount Carrs Logenplätze direkt bezahlt hat. Die Offenlegung der FCC für das letzte Jahr steht noch aus. Was öffentlich ist, ergibt ein klares Muster.
In meinem Beruf hört man auf das, was zwischen den Zeilen steht. Hier steht es nicht zwischen den Zeilen. Hier steht es in den Akten. Der Sender, der eine Behörde reguliert, lädt die Behörde zum Galaabend ein. Der Sender, der einen Konkurrenten schlucken will, sitzt mit der Behördenchefin in einer Loge. Das ist, technisch gesprochen, ein Interessenkonflikt.
Die Technik dahinter ist einfach. Funkwellen gehören der Öffentlichkeit. Lizenzen vergibt der Staat. Lizenzen sind bares Geld — je mehr Sender ein Konzern unter seinem Dach vereint, desto größer der Anteil am Publikum, desto mehr Werbeeinnahmen, desto mehr politisches Gewicht. Bei der acht Milliarden Dollar teuren Paramount-Skydance-Fusion geht es genau darum: Marktmacht auf dem Bildschirm, von Hollywood bis zum lokalen Nachrichtensender im Mittleren Westen. Sollte Paramount Warner Bros. Discovery übernehmen, würden CBS, CNN, HBO und alle Sendermarken unter einem Dach landen.
Präsident Trump verteidigt das Gala-System: Wer 75.000 Dollar an das Kennedy Center spendet, bekommt die besten Plätze. Carr und Trusty spendeten kein Geld. Sie bekamen die Plätze geschenkt. Vom Unternehmen, das sie beaufsichtigen.
1937 hätte ich darüber geschrieben, wie die Radio Corporation of America die Patente hält und die Konkurrenz aussperrt. Damals wie heute entscheidet sich an wenigen Schreibtischen, wer spricht und wer schweigt. Die Frequenz ist eine andere. Das Muster ist dasselbe.
Was noch fehlt: die E-Mails zwischen Paramounds Lobbyisten und der FCC. Die Belege, wer die Karten ursprünglich bezahlt hat, bevor sie weitergereicht wurden. Bedingungen, die daran geknüpft waren. Ich höre die Drähte. Aber manche Drähte sind gut geölt. ProPublica hat sie freigelegt. Ich übersetze.